Polizeieinsatz in Connewitz Jenseits aller Verhältnismäßigkeit Kommentar von Konstantin Nowotny In Leipzig-Connewitz erwartete die Polizei am „Tag X“ mit einem absurd teuren Großaufgebot den ganz großen Krawall. Und der kam – wie auf Bestellung. 4.6.2023
Druck im Kessel In Leipzig kommt es bei einer linken Demo für Versammlungsfreiheit zu Ausschreitungen. Die Polizei kesselt über elf Stunden lang Hunderte Menschen ein. Deeskalation sieht anders aus3 Ausgabe vom 5.6.2023, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Razzien bei der Letzten Generation Klima der Kriminalisierung Kommentar von Susanne Schwarz Es ist unsäglich, die Klimabewegung auch nur annähernd wie die „Reichsbürger“-Terrorgruppe zu behandeln. Derweil verschärft sich die Klimakrise immer weiter. 13.12.2022
Ist das Verbot der Corona-LeugnerInnen-Demo richtig? Ausgabe vom 27.8.2020, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Ist das Verbot der Corona-LeugnerInnen-Demo richtig? Ausgabe vom 27.8.2020, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Es gibt ein Grundrecht auf Irrsinn … … a ber nicht auf Leichtsinn Was tun, wenn sich Demonstrant*innen nicht an die Auflagen halten?3, 12 Ausgabe vom 4.8.2020, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Mit Abstand die besten Demos Für Menschenrechte, gegen Atomtransporte – und gegen ein Protestverbot: Warum Demonstrieren auch in Coronazeiten möglich sein muss7, 14 Ausgabe vom 7.4.2020, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Protest geht baden G 20 Zehntausend Menschen demonstrieren zu Wasser und zu Lande gegen den bevorstehenden Gipfel in Hamburg. Das sind weit weniger als erwartet ▶ SONDERSEITEN 15–22 Ausgabe vom 3.7.2017, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Kommentar Protestauftakt gegen G 20 Spielt doch mit den Schmuddelkindern Kommentar von Martin Kaul Die „Protestwelle“ gegen den Gipfel war nicht besonders hoch. Das lag am Wetter – und daran, dass die NGOs ein wichtiges Konfliktfeld meiden. 2.7.2017
Die Unberührbaren POLIZEI Künftig kann schon ein Schubser gegen Polizisten reichen, um in den Knast zu kommen. Warum der Bundestag heute die Mindeststrafe für „tätliche Angriffe auf Vollstreckungsbeamte“ auf drei Monate Haft erhöht und was Kritiker dazu sagen▶Seite 2 Ausgabe vom 27.4.2017, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Rien ne va plus Klimagipfel Nichts geht mehr in Paris, denn die Polizei setzt Demonstrationsverbot mit Tränengas durch. Umweltschützer stehen unter Hausarrest. Andernorts protestieren Zehntausende für bessere Klimapolitik Ausgabe vom 30.11.2015, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Kommentar Klimakonferenz in Paris Protest im Zeichen des Terrors Kommentar von Malte Kreutzfeldt Demoverbote, Razzien und Hausarreste gegen den Klimaprotest: Der Einsatz von Antiterrorgesetzen gegen Aktivisten stärkt Demokratiefeinde. 29.11.2015
Dresdner Demokratie DEMONSTRATIONSFREIHEIT Mit dem Verbot der Demos von Pegida und ihren Gegnern in der sächsischen Landeshauptstadt haben die Behörden die Grundrechte eingeschränkt. Die Politik reagiert: Von der Linken bis zur CDU pochen die Parteien auf den Schutz der Versammlungsfreiheit ➤ SEITE 2, 3, 7, 12, 14, 19 Ausgabe vom 20.1.2015, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
Kommentar Demoverbot in Dresden Panik total Kommentar von Martin Kaul Die Dresdner Polizei hat ein Grundrecht unverhältnismäßig eingeschränkt und alle haben Verständnis. So beginnt der Sieg des Terrors über die Freiheit. 19.1.2015
DIE NEUE TÜRKEI Demo-Freiheit nur für Islamisten ISTANBUL Zehntausende Polizisten verhindern gewaltsam die Proteste zum Jahrestag des Gezi-Aufstands. Gleichzeitig protestieren Islamisten völlig ungestört gegen Israel Ausgabe vom 2.6.2014, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
Kommentar Hassvideo Was den Anständigen bleibt Kommentar von Reiner Metzger Die Rechtsaußen von Pro Deutschland wollen die Hassspirale weiter drehen. Die Bürgergesellschaft muss ihnen zeigen, dass sie nur ein „lächerlicher Haufen“ sind. 16.9.2012
Frankfurt verbietet Bankblockade OCCUPY Kapitalismus-Gegner dürfen nicht zur Europäischen Zentralbank Ausgabe vom 7.5.2012, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
Dresdner Nazimarsch verhindert GEGEN RECHTS Erfolg für die Zivilgesellschaft: 10.000 Straßenblockierer in Dresden lassen Rechtsextreme nicht marschieren. Menschenkette um die Innenstadt Ausgabe vom 15.2.2010, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
Kommentar Volksverhetzung Falsches Gesetz trifft die Richtigen Kommentar von Christian Rath Nach sechs Jahrzehnten gefestigter Demokratie kommt ein Sonderrecht gegen Rechtsradikale nicht mehr als machtvolle Geste des Neuanfangs daher. 18.11.2009
Eine Meinung bleibt verboten VOLKSVERHETZUNG Karlsruhe schränkt die Meinungsfreiheit „ausnahmsweise“ ein. Die Verherrlichung des NS-Regimes ist strafbar Von CHRISTIAN RATH Ausgabe vom 18.11.2009, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)