taz.de

Auf einem Wahlplakat der Grünen in Berlin sind Gesicht und Wahlspruch beschmiert mit weißer Farbe

Gegen Attacken im Wahlkampf

„Jetzt erst recht!“

Im deutschen Europawahlkampf häufen sich Angriffe auf Politiker:innen – oft auf Menschen mit Migrationshintergrund. Ein Blick nach NRW.

Von Andreas Wyputta

7.6.2024

Regierungsmitglieder stehen mit ernsten Gesichtern in der Regierungsbank imPlenarsaal des Bundestages

Straftäter nach Afghanistan abschieben

Scholz' Aktionismus

Kommentar von Stefan Reinecke

Die Regierung tut etwas – so soll es klingen. Doch Scholz’ Ankündigung, den Attentäter von Mannheim nach Afghanistan abzuschieben, ist völlig hohl.

6.6.2024

Kanzler Scholz bei einer Rede im Bundestag.

Kanzler Scholz zur Sicherheitslage

Zwischen Empathie und Härte

Kanzler Scholz fordert, islamistische Gewalttäter und deren Anhänger nach Afghanistan und Syrien abzuschieben – und warnt vor Generalverdacht.

Von Anna Lehmann und Dinah Riese

6.6.2024

Mietglieder des Neukölln-Ausschusses im Abgeordnetenhaus

U-Ausschuss zum Neukölln-Komplex

Nachhilfe im Nachhaken

Die Burak-Initiative, Linken-Politiker Koçak und weitere Betroffene sprechen im HAU über den Neukölln-Ausschuss. Ihre Zwischenbilanz ist ernüchternd.

Von Luise Greve

5.6.2024

SEK-Beamte der Polizei eskortieren Heinrich XIII. Prinz Reuß.

Durchsuchungen in BaWü und Sachsen

Wieder Razzien gegen Reuß-Gruppe

Erneut gibt es Durchsuchungen von zwei Beschuldigten aus dem Umfeld der Reichsbürgergruppe um Heinrich Prinz Reuß. Gesucht wird auch nach Waffen.

Von Konrad Litschko

4.6.2024

Menschen legen am Tatort auf dem Mannheimer Marktplatz Blumen für die Betroffenen nieder.

Attentat in Mannheim

Karlsruhe ermittelt zu Messerangriff

Nach der Messerattacke von Mannheim übernimmt die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen. Über Abschiebungen ist eine neue Debatte entbrannt.

Von Konrad Litschko

4.6.2024

Rassismus nach dem Mannheimer Attentat

Ein Afghane war’s!

Kommentar von Emran Feroz

Nach dem Attentat von Mannheim wird die Gewalt dem „Fremden“ zugeschrieben. Dabei sind die meisten Afghan*innen selbst genau davor geflüchtet.

4.6.2024

Nach dem Messerangriff in Mannheim

Trauer und politische Rituale

Nach dem Angriff von Mannheim herrscht Bestürzung über den Tod eines Polizisten. Die Politik fordert mehr Härte bei Abschiebungen und Islamismus.

Von Konrad Litschko

3.6.2024

Nach Messerangriff in Mannheim

Polizist ist gestorben

Ein 25-Jähriger hatte auf dem Mannheimer Marktplatz mehrere Personen mit dem Messer angegriffen. Ein Polizist erlag nun seinen schweren Verletzungen.

Von Benno Stieber

2.6.2024

Angegriffener Michael Stürzenberger

Im Dauerkampf gegen den Islam

Seit Jahren agitiert der Bayer Michael Stürzenberger gegen den Islam, nun wurde er von einem Messerangreifer schwer verletzt – und will weitermachen.

Von Konrad Litschko

2.6.2024

Gedenkfeier an Walter Lübcke vor der Martinskirche in Kassel

Todestag von Walter Lübcke

Ein Vorbild – gerade heute

Vor fünf Jahren wurde der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke erschossen. Seine Familie appelliert, neuem Hass entgegenzutreten.

Von Konrad Litschko

2.6.2024

3 Männer vor Schwedischen und EU Flaggen

Terror in Schweden

Bandenchefs im Dienste des Iran

Stockholm bestätigt, dass Iran schwedische Gangs für terroristische Zwecke einspannt. Ziele seien israelische Einrichtungen.

Von Anne Diekhoff

31.5.2024

Ein Mann mit Anzug und Brille im Fernsehen

Attentat auf Premierminister Fico

Nicht mehr still und heimlich

Nach dem Attentat auf Robert Fico beschuldigt die slowakische Politik die Medien. Die Strategie gefährdet die Pressefreiheit und hat Vorgeschichte.

Von Ann-Kathrin Leclere

31.5.2024

Sachschaden an der Eingangstür der Geschäftsstelle der 'Lebenshilfe Mönchengladbach'.

Rechter Angriff in Mönchengladbach

„Wie findet Herr Scholz das?“

Ein Stein mit rechter Botschaft flog in Mönchengladbach auf das Zuhause von Menschen mit Behinderung. Der Lebenshilfe-Leiter fordert mehr Solidarität.

Interview von Manuela Heim

30.5.2024

Feuerwehrleute bei Löscharbeiten im Garten des Jugendhauses.

Brand in Autonomen Jugendhaus

Rechte Attacke auf Jubiläumsfeier?

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Teile des Autonome Jugendhauses in Bargteheide wurden durch ein Feuer zerstört. In der Vergangenheit gab es mehrere Angriffe von Rechtsextremen.

1.6.2024

Ein Gedenkranz mit Rosen und einer weißen Schleife mit der Aufschrift

Denkmal für Sinti und Roma zerstört

Die Entwürdigung hört nicht auf

Es steht noch kein Jahr. Nun wurde ein Mahnmal für Sinti und Roma in Flensburg geschändet. Die Polizei vermutet einen politischen Hintergrund.

Von Esther Geißlinger

29.5.2024

Stühle mit den Fotos der Hamas-Geiseln stehen auf dem Bebelplatz in Berlin

Der deutsche Diskurs um Israel

Skandalös normal

Dem Thema „Israel in deutschen Augen“ ging eine prominent besetzte Podiumsdiskussion an der Ludwig-Maximilians-Universität in München nach.

Von Chris Schinke

28.5.2024

Prozess gegen Terror-Unterstützer

Mit dem Segelboot heim ins Reich

In Hamburg steht ein 66-Jähriger wegen Unterstützung der „Kaiserreichsgruppe“ vor Gericht. Beim Verfassungsschutz war er mit einem Hinweis abgeblitzt.

Von Jan Kahlcke

27.5.2024