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Ein Mensch schaut mit einer Lupe auf eine Maschine, die wie ein komisches Insekt aussieht (Illustration)

Künstliche Intelligenz

Keine Panik vor KI

Gastkommentar von Jessica Heesen
Die Angst vor einer vorgeblichen Superintelligenz ist Unsinn – und verhindert eine Debatte über Gefahren wie die Interessen von Google oder Amazon.

26.6.2023

Kamera auf einem Autodach

Google Street View in Deutschland

Die Kameras kehren zurück

Googles Autos sollen wieder durch deutsche Straßen rollen. Darüber empören sich viele zurecht, über alltägliche Datenschutzverletzungen dagegen kaum.
Von Svenja Bergt

22.6.2023

Polizisten führen einen jungen Mann ab. Außenrum stehen mehrere Personen und schauen zu

NDR verbaselt Gesichter-Verpixelung

TV-Bericht wird teuer für Mutter

Der NDR hat ein Video ausgestrahlt, das unverpixelte Jugendamtsmitarbeiter zeigt, die den Sohn von Frau A. abholen. Nun soll Frau A. Strafe zahlen.
Von Kaija Kutter

22.6.2023

Die Landesdatenschutzbeauftragte Barbara Thiel sitzt bei einer Pressekonferenz hinter einem Mikrofon.

Niedersachsens Datenschutzbeauftragte

Ärger um Datenschutz-Nachfolge

Niedersachsens oberste Datenschützerin, Barbara Thiel, verlässt ihr Amt ungern. Die Ernennung ihres Nachfolgers soll gegen die DSGVO verstoßen.

18.6.2023

Nahaufnahme von einem grauen Haus mit bunten Fensterrahmen

Überwachung von Wagenplatz

Es war wohl der Verfassungsschutz

Im Dezember wurde die Überwachung des Bremer Wagenplatzes Querlenker öffentlich. Eine Abgeordnete der Linken vermutet dahinter den Verfassungsschutz.
Von Franziska Betz

15.6.2023

Zwei Frauen auf einem Bild. Die Frau im Vordergrund guckt mit leichter Anspannung seitlich nach vorne. Eine Frau hinter ihr drückt ihr melancholiisch wirkendes Gesicht auf ihre Schultern.

EU-Parlament zur künstlichen Intelligenz

Der KI Grenzen setzen

Am Mittwoch möchte das EU-Parlament über die weltweit bislang umfassendste Regulierung von KI abstimmen. Ex­per­t:in­nen fordern schon Nachbesserungen.
Von Svenja Bergt

13.6.2023

Detailaufnahme eines Arms mit einer Infusionsnadel

Verbraucherschutz in Spanien

Mehr Rechte bei Vorerkrankungen

Wer eine Krebsbehandlung hinter sich hat, muss das in Spanien nicht mehr offenlegen. Nicht alle EU-Länder folgen dieser Empfehlung des EU-Parlaments.
Von Reiner Wandler

1.6.2023

Eine Überwachungskamera vor bewölktem Himmel.

Privatunternehmen kassiert Parksünder ab

Kameraüberwachung auf dem Parkplatz

In Bad Münder hat ein Unternehmen Kennzeichen-Scanner montiert, um Knöllchen an die Falschparker zu schicken. Das Vorgehen wird hitzig diskutiert.
Von Harff-Peter Schönherr

1.6.2023

Illustration eines digitalen Briefumschlags

EU-Plan in der Kritik

Zweifel an Chatkontrolle wachsen

Die EU-Kommission will unter anderem E-Mails und Messenger-Nachrichten durchleuchten lassen. Doch das Vorhaben gerät zunehmend unter Druck.
Von Svenja Bergt

27.5.2023

Ein Geflüchteter hält 2016 in Berlin in der Flüchtlingsnotunterkunft im ehemaligen Rathaus Wilmersdorf ein Handy in der Hand.

Linken-Anfrage zu Umgang mit Papierlosen

Erst Handy knacken, dann abschieben

Hamburgs Ausländerbehörde durchsucht die Handys geduldeter Menschen ohne Ausweispapiere, um Abschiebungen zu erleichtern. Die Linke hat dazu Fragen.
Von Mona Rouhandeh

26.5.2023

Ein Kupferstich zeigt, wie Martin Luther seine Thesen an die Tür der Kirche in Wittenberg nagelt

Debatte über ÖR-Reform

Schluss mit stiller Post

Kolumne Flimmern und Rauschen von Steffen Grimberg
25 Medienverbände, Institute und Initiativen haben den offenen Brief #UnsereMedienMitgestalten zur Reform der Öffentlichen-Rechtlichen veröffentlicht.

25.5.2023

Mast mit Überwachungskameras auf einem Platz

Überwachung von Drogenszene

Hamburgs Polizei setzt auf KI

Künstliche Intelligenz soll im Bahnhofsviertel künftig verdächtige Bewegungen erkennen und Alarm auslösen. Der Datenschutzbeauftragte weiß von nichts.
Von Nur Maulawy

25.5.2023

Ein Mann mit einem Regenschrim läuft am Meta - Logo vorbei

Nach Verstößen gegen EU-Datenschutz

Rekordstrafe gegen Meta

Die irische Datenschutzaufsicht verhängt 1,2 Milliarden Euro Bußgeld gegen den Facebook-Mutterkonzern – allerdings nicht freiwillig.
Von Svenja Bergt

22.5.2023

Briefkästen mit Stickern in einem Mehrfamilienhaus

Berliner Datenschutz-Jahresbericht

Alle Hände voll zu tun

Auch 2022 dokumentierte die Landesbeauftragte zahlreiche Verstöße, etwa bei Parteiwerbung. Zudem bemängelt die Behörde fehlende Handlungsmöglichkeit.
Von Leonel Steinbrich und Jonas Wahmkow

22.5.2023

Eine Graphik des

Vorratsdatenspeicherung

Generalverdacht im Netz

Der EuGH verhandelt über die Verfolgung von Urheberrechtsdelikten mithilfe von zwangsgespeicherten IP-Adressen. Ein Dammbruch droht.
Von Christian Rath

15.5.2023

Vorwürfe nicht erhärtet

Gegen Ex-BSI-Chef Schönbohm wird kein Verfahren eingeleitet
Von Tanja Tricarico

15.5.2023

inland,  S. 6

Schutz für WhistleblowerInnen

Spezielle Kanäle für anonyme Meldungen in Unternehmen müssen nicht sein, so der neue Kompromiss
Von Christian Rath

11.5.2023

inland,  S. 6
Eine Moschee mit blauem Dach

Islamisches Zentrum Hamburg vor Gericht

Geheimdienst leicht verdruckst

Das Islamische Zentrum Hamburg klagt gegen den Verfassungsschutz. Es will sich nicht als islamistisch und verfassungsfeindlich bezeichnen lassen.
Von Franziska Betz

2.5.2023

Vier Särge in den Räumen eines Bestatters

Datenschutz bei Suizid-Statistiken

„Problem nicht korrekt abgebildet“

Etwa 9.200 Suizide gab es 2021 in Deutschland. Fachleute kritisieren, dass die Zahl nicht aussagekräftig sei, und fordern veränderte Datenschutzregeln.
Von Nick Reimer

25.4.2023

Stumpfe Waffen gegen Gewalt im Netz

Betroffene von digitaler Gewalt sollen per Gesetz mehr Möglichkeiten bekommen, sich zu wehren. Doch Verbände kritisieren die Pläne
Von Svenja Bergt

25.4.2023

medien,  S. 18