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„Pfandsysteme für Elektrogeräte“

Smartphones Was Kinderarbeit mit unserem Elektroschrott und Recycling zu tun hat
Von Volker Engels
Ausgabe vom  12.9.2015,  Seite V, taz.thema: Fairer Handel
Beleuchtetes Heizkraftwerk

Energiewende und SPD

Frührente für Braunkohle

Was tun, wenn Sonne und Wind keinen Strom liefern? Sigmar Gabriel legt nun ein Gesetz vor, das zentrale Fragen der Energiewende klären soll.
Von Bernward Janzing

10.9.2015

Mann mit geballter Faust steht vor Frau, die sich die Hände vor das Gesicht hält

Reform des Vergewaltigungsparagrafen

Nein zu „Nein heißt Nein“

Das Bundeskanzleramt blockiert einen Gesetzentwurf von SPD-Justizminister Maas. Er sollte den Schutz gegen sexuelle Gewalt verbessern.
Von Christian Rath

8.9.2015

Metallstück mit Paragrafensymbol

Entwurf für ein Einwanderungsgesetz

Elitäre Exklusivität hilft niemandem

Deutschland braucht Einwanderer. Das ist klar. Doch wie könnte ein Gesetz aussehen? Die taz stellt einen liberalen Entwurf zur Debatte.

2.9.2015

Illegalen Kunsthandel verhindern

Alles ist nationales Kulturgut

Strenges Kulturgutschutzgesetz, das auch für nicht-staatliche Einrichtungen gilt, fordert der Deutsche Kulturrat
Von Rolf Lautenschläger

16.8.2015

Fünf Gemälde, eine Person steht davor und schaut sie an.

Umstrittenes Kulturgutschutzgesetz

Der Sammler als Anlagestratege

Das geplante Recht zum Kulturgutschutz wird weiter von Sammlern attackiert. Grund genug zu fragen, ob sie Mäzene oder doch nur Anleger sind.
Von Brigitte Werneburg

11.8.2015

Sigmar Gabriel und Heiko Maas

Interview zu SPD-Mitgliederbegehren

„Die Entscheidung korrigieren“

Sozialdemokraten an der Basis wollen den Parteibeschluss zur Vorratsdatenspeicherung kippen. Manche MdBs sind nicht begeistert.
Interview von Erik Peter

4.8.2015

Röntgenbild einer linken Hand

Korruption im Gesundheitswesen

Endlich durchleuchtbar

Jahrzehntelang kamen bestechliche Ärzte straffrei davon – wenn sie eine eigene Praxis hatten. Ein neues Gesetz soll das nun ändern.
Von Christian Rath

29.7.2015

Angela Merkel im Bundestag, ihr Bild wird gespiegelt

Einwanderungspolitik der CDU

Nun will Merkel Migration

Nach SPD und Teilen der Union fordert jetzt auch CDU-Chefin Angela Merkel ein Gesetz. Die Opposition reagiert skeptisch.
Von Tobias Schulze

24.7.2015

Junge Frauen halten ein Schild mit der Aufschrift

Professorin über Sexualstrafrecht

„Deutschland ist da rückständig“

Der Entwurf von Justizminister Heiko Maas ist nicht konsequent, sagt Strafrechtlerin Tatjana Hörnle. Viele Länder in Europa seien schon weiter.
Interview von Christian Rath

20.7.2015

Nein heißt immer noch nicht Nein

DEBATTE Der Europarat fordert, „nicht einverständlichen“ Sex zu bestrafen. Dem entspricht der Entwurf aber noch nicht
Von Christian Rath
Ausgabe vom  20.7.2015,  Seite 2, Der Tag

Mehr Schutz vor sexuellen Übergriffen

GESETZENTWURF Bundesjustizminister Maas plant eine Verschärfung des Sexualstrafrechts. Neuer Paragraf zur „Ausnutzung besonderer Umstände“
Ausgabe vom  20.7.2015,  Seite 1, Seite 1
Eine Frau hat „No = No“ auf ihren Oberkörper geschrieben

Kommentar Verschärftes Sexualstrafrecht

Frauenfeindliche Gesetzeslücken

Kommentar von Christian Rath
Der Entwurf ist ein wichtiger Schritt vorwärts. Doch es bleiben Unsicherheiten, die durch eine „Nein heißt Nein“- Regelung geklärt werden könnten.

20.7.2015

Eine Frau sitzt auf einer Wendeltreppe

Änderung im Sexualstrafrecht

Gegen das Ausnutzen der Angst

Derzeit können viele Arten von sexuellen Übergriffen nicht bestraft werden. Das Justizministerium will die Lücken nun schließen.
Von Christian Rath

19.7.2015

Die Details der Informationsgesetze

Weite Spanne zwischen den Ländern

Von Ralf Pauli
Ausgabe vom  18.7.2015,  Seite 31, Sachkunde

Gesetzeslage und Beispiele für Hochschulen, die ihre Wirtschaftskooperationen nicht offenlegen wollen

Auskunftsrechte in Deutschland

Ausgabe vom  18.7.2015,  Seite 31, Sachkunde
Rot beleuchtetes Schaufenster einer Erotikbar, Leuchtreklame mit Lippen und dem Schriftzug „Bar“

Verschärfung des Prostitutionsgesetzes

Nur mit Schein auf den Strich

Schwesig ändert den Entwurf fürs Prostitutionsgesetz im Sinne der Union. Wer keine Anmeldebestätigung vorweisen kann, muss zahlen.

13.7.2015

Zwei Polizisten stehen vor dem Bundesverfassungsgericht.

Streit um BKA-Befugnisse

Überwachung aufgrund von Indizien

Seit 2009 ist das BKA für Terrorabwehr zuständig. jetzt prüft das Bundesverfassungsgericht seine Befugnisse – und zeigt sich kritisch.
Von Christian Rath

10.7.2015

Fracking-Gesetz verschoben

ENERGIE Der Bundestag wird frühestens im Herbst über die umstrittene Fördertechnik entscheiden. Union und SPD sind sich in zentralen Punkten weiter uneinig
Von MALTE KREUTZFELDT
Ausgabe vom  1.7.2015,  Seite 07, Wirtschaft und Umwelt

MALTE KREUTZFELDT ÜBER DAS FRACKING-GESETZ

Nur ein Etappensieg

Von MALTE KREUTZFELDT
Ausgabe vom  1.7.2015,  Seite 11, Meinung und Diskussion