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Vier Monate Landesantidiskriminierungsgesetz: Die befürchtete Klagewelle blieb aus. Und es zeigt sich: Auch Corona hat einen Diskriminierungseffekt.
3.11.2020
Im Vernichtungskrieg der Nazis wurde die slawische Bevölkerung des Ostens terrorisiert. Mit dem Erinnern daran hapert es.
25.10.2020
Auf dem Berliner Oranienplatz haben Aktivist*innen eine Stele für die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt errichtet. Ob sie bleiben darf, ist offen.
15.10.2020
Der zurückgetretene Antidiskriminierungsbeauftragte, Derviş Hızarcı, zieht eine ernüchternde Bilanz: An de Strukturen habe er wenig ändern können.
22.9.2020
Es werden mehr Diskriminierungen gemeldet, und das Gros von ihnen ist rassistisch motiviert. Insbesondere bei Lehrkräften steigt die Sensibilisierung.
20.9.2020
Dervis Hizarci, Antidiskriminierungsbeauftragte für Schulen, geht nach nur einem Jahr – offenbar weil er nur wenig erreichen konnte.
8.9.2020
Beschwerden wegen Rassismus durch BeamtInnen wird bei der Polizei nur unzureichend nachgegangen, zeigt eine Anfrage der Grünen.
24.8.2020
Am Humboldt Forum freuen sich etwa 300 Menschen, dass die M*Straße in Mitte bald Anton-Wilhelm-Amo-Straße heißen soll. Ein Etappenziel.
23.8.2020
Anschlagsserie in Neukölln: Generalstaatsanwältin Koppers legt im Rechtsauschuss die Gründe offen, die zur Ablösung von zwei Staatsanwälten geführt haben. Es dürfe nicht der geringste Zweifel entstehen
Alle Fraktionen wollen Aufklärung der Neuköllner Anschläge, aber auf unterschiedliche Art. SPD sieht keine rechtsextremen Netzwerke in der Polizei.
20.8.2020
Der Senat will die koloniale Vergangenheit Berlins aufarbeiten. Aktivisten fordern mehr Druck auf die Museen, ihre Sammlungen zu hinterfragen.
19.8.2020
Nach Afghanistan abgeschobener Nebenkläger soll im Görlitzer Park Menschen bedroht haben. Generalstaatsanwaltschaft führte das Verfahren.
17.8.2020
Bei der Untersuchung der rechten Terrorserie in Neukölln gab es Fehler, sagt Berlins Innensenator Geisel (SPD). Er wird Sonderermittler einsetzen.
14.8.2020
Ein Polizist, der zu rechten Anschlägen ermittelte, beging mutmaßlich einen rassistischen Übergriff. Das traumatisierte Opfer wird abgeschoben.
13.8.2020
Die Geschäftsführerin des Feuerwehrverbands klagt gegen ihren Arbeitgeber. Es geht um Diskriminierung und sexuelle Belästigung.
10.8.2020
Rechte Tendenzen unter Ermittlern: Wegen möglicher Befangenheit bei einer Anschlagsserie in Neukölln werden zwei Staatsanwälte strafversetzt.
7.8.2020
Zwei Staatsanwälte sind wegen Befangenheit versetzt worden. Nötig sind unabhängige Ermittlungsinstanzen, die Rassismus in Behörden untersuchen.
6.8.2020
„Fassungslos“ ist Ferat Kocak angesichts der Versetzung zweier befangener Staatsanwälte. Sie haben wohl die Ermittlungen aktiv behindert.
Die Berliner Regierungskoalition will rassistische Strukturen in der Polizei untersuchen, die CDU dagegen eine Studie zu Gewalt gegen Polizist*innen.
21.7.2020
