taz.de

Eine Frau spricht energisch und gestikuliert

Deutscher Ethikrat ist arbeitsunfähig

Ampel hat keine Zeit für Ethik

Weil die Bundesregierung keine neuen KandidatInnen vorschlägt, ist der Deutsche Ethikrat seit Monaten unvollständig. Die Geduld ist nun erschöpft.

Von Denis Giessler

26.9.2024

Jürgen Treutler (AfD), Alterspräsident des Landtags, mit blauer Krawatte

Landtag Thüringen

Verfassungsgericht soll entscheiden

Der Landtag kommt nach stundenlangem Tumult nicht vom Fleck. AfD-Alterspräsident lehnt alle Abstimmungen ab. Nun wird das Landesverfassungsgericht angerufen.

Von David Muschenich und Gereon Asmuth

26.9.2024

Demonstrierende mit Tüchern vor Mund und Nase

43 verschwundene Studenten in Mexiko

Gescheiterte Chefsache

Nach 10 Jahren ist das Verschwinden von 43 Studenten in Ayotzinapa nicht aufgeklärt. Präsident Amlo hatte viel versprochen.

Von Wolf-Dieter Vogel

26.9.2024

Grenzkontrolle: Bundesinnenministerin Faeser hatte die Kontrollen zu den westlichen und nördlichen deutschen Nachbarstaaten beginnend ab dem 16. September 2024 angeordnet.

Grenzkontrollen haben kaum Effekt

Nicht gut für die Demokratie

Kommentar von Frederik Eikmanns

Die Grenzkontrollen wirken nicht, das ist nicht neu. Das eigentliche Problem ist, dass die Regierung damit unrealistische Erwartungen geweckt hat.

26.9.2024

Das Foto vom 13. Januar 2021 zeigt das Hauptgebäude der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank AIIB in Peking

Kritik an Asiatischer Investitionsbank

Bank für fossile Energie

In Usbekistan tagt die Asiatische Investitionsbank, bei der Deutschland Anteile hat. NGOs kritisieren ungenügende soziale und ökologische Standards.

Von Leila van Rinsum

26.9.2024

Ein Hinweisschild zu den Gerichten in Schleswig

Schleswig-Holstein konzentriert Gerichte

Der weite Weg zur Gerechtigkeit

Schleswig-Holsteins Landesregierung will Gerichte an wenigen Standorten zusammenfassen. Opposition und Verbände fühlen sich überrumpelt.

Von Gernot Knödler

25.9.2024

Sparpläne bei Volkswagen

Elektrisierender Kampfgeist

Was macht es mit der Belegschaft des Zwickauer VW-Werks, dass die Konzernspitze über Standortschließungen und Stellenabbau spricht? Ein Ortsbesuch.

Von Nanja Boenisch und David Muschenich

25.9.2024

Ein Wolf (Canis Lupus Lupus) läuft durch ein Gehege.

Wölfe in Deutschland

Ein Ja für einfacheren Abschuss

Deutschland stimmt unter Druck von Bauern zu, den Schutz des Wolfs in einem internationalen Abkommen zu senken. Das soll Abschüsse erleichtern.

Von Jost Maurin

25.9.2024

Ein Löschflugzeug fliegt über ein Waldgebiet und wirft Löschwasser ab.

Bomben auf den Libanon

Verzweifelt auf der Flucht

Israel greift am Mittwoch auch christlich geprägte Gegenden im Libanon an. Erstmals fliegt eine Rakete der radikal-islamischen Hisbollah auf Tel Aviv.

Von Julia Neumann

25.9.2024

Zuschauer schwenken chinesische Flaggen, während Militärfahrzeuge mit DF-41-Atomraketen während einer Parade zum 70. Jahrestag der Gründung des kommunistischen Chinas in Peking am 1. Oktober 2019 vorbeifahren.

China testet Interkontinentalrakete

Machtdemonstration im Pazifik

Erstmals seit 1980 hat die Volksbefreiungsarmee eine Interkontinentalrakete über den Pazifik geschossen. Der Test wirft beunruhigende Fragen auf.

Von Fabian Kretschmer

25.9.2024

Zwei Personen stehen auf einem Podium und sprechen zu Vertreter:innen der Presse.

Rücktritt des Grünen-Vorstands

Partei ist wichtiger als Macht

Kommentar von Tobias Schulze

Am Mittwoch ist der Parteivorstand der Grünen zurückgetreten. Wird es mit Personal aus der zweiten Reihe besser?

25.9.2024

Auf diesem vom Büro der ukrainischen Präsidentschaft via AP am 25. September 2024 zur Verfügung gestellten Bild schreibt Wolodymyr Selenskyj (l), Präsident der Ukraine, mit einem Stift auf Artilleriegranaten im Werk in Scranton, Pennsylvania.

Selenskyjs „Siegesplan“

Keine Sicherheit ohne Stärke

Kommentar von Dominic Johnson

Diplomatie ohne Militärgewalt funktioniert so wenig wie Militärgewalt ohne Diplomatie. Die Ukraine muss gestärkt werden, damit Russland verhandelt.

25.9.2024

Ein Restaurant wird mit einem Wall aus Sandsäcken vor dem Hochwasser der Oder geschützt.

Extrem-Hochwasser durch Klimawandel

Größeres Risiko und höhere Kosten

Ohne Klimawandel wären verheerende Hochwasser deutlich seltener, zeigen mehrere Studien. Die durch Fluten verursachten Kosten könnten künftig kaum mehr zu stemmen sein.

25.9.2024

Fahnen der IG Metall wehen vor einem VW-Werk

Krise bei Volkswagen

Tarifverhandlungen beginnen

Mitten der Krise bei VW startet heute die Tarifrunde bei dem Autobauer. Dabei geht es dieses Mal nicht nur ums Geld. Die Fronten sind verhärtet.

25.9.2024

Ein kaputtes AfD-Wahlplakat an einem Mast

Umgang mit AfD-Wahlerfolgen

Kicken und kochen mit Rechten

Kolumne Postprolet von Volkan Ağar

Sie wissen es auch: Klare Kante gegen rechts bringt nichts. Versuchen Sie es doch mit gemeinsamen Aktivitäten, um AfD-Wähler:innen zurückzugewinnen.

25.9.2024

Wagenknecht im gelben Kostüm zwischen Mikrofonen

Forscher über den Blog „Nachdenkseiten“

„Ein Propaganda-Instrument des BSW“

Die „Nachdenkseiten“ wandelten sich vom linken Medium zur Plattform mit Putin-Narrativen. Politikwissenschaftler Markus Linden erkärt ihre Bedeutung.

Von Martin Seng

26.9.2024

Geflüchtete Afghanin über Migration

„So geht es vielen Immigranten“

Zahra Nazari kommt aus Afghanistan und hat ehrgeizige Pläne, um schnell Fuß zu fassen. In der Diskussion um Flüchtlinge vermisst sie die Empathie.

Von Susanne Memarnia

25.9.2024

Christian Lindner (l), FDP-Bundesvorsitzender, und Zyon Braun, brandenburgischer Spitzenkandidaten der FDP, stehen während einer Pressekonferenz der FDP nebeneinander.

FDP nach der Brandenburg-Wahl

Die Liberalen suchen den Ausweg

Kommentar von Cem-Odos Güler

Nach ihrer krachenden Wahlniederlage sucht die FDP in der Ampel die Schuld und stellt eine Art Ultimatum. Will sie so von eigenen Konflikten ablenken?

24.9.2024