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Vier Menschen stehen nebeneinander, drei Frauen und ein Mann, sie halten Schilder, auf dem größten steht: Hohenzollern müssen draußen bleiben

Linken-Geschäftsführer zu Landtagswahlen

„Wir machen Krawall“

Bei der Europawahl hat die Linke nur 5,5 Prozent geholt. Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler erklärt, was man für die Landtagswahlen gelernt hat.
Interview von Anna Lehmann

22.8.2019

Ursula von der Leyen steht nach ihrer Bewerbungsrede vor den Abgeordneten des Europaparlaments im Plenarsaal

Wahl der EU-Kommissionspräsidentin

Zensursula wird EUrsula

Nach viel Kontroverse wurde über Ursula von der Leyen als neue EU-Kommissionspräsidentin abgestimmt. Die Mehrheit erzielte sie nur knapp.
Von Eric Bonse

16.7.2019

Nico Semsrott im EU-Palament, beklebt mit zahlreichen Werbbannern

Nico Semsrott im EU-Parlament

Aufforderung an die Kandidatin

Der Abgeordnete von „Die Partei“ wollte im EU-Parlament wissen, wie unabhängig von der Leyen wirklich ist. Er war dabei mit Werbebannern beklebt.

16.7.2019

Ursula von der Leyen spricht bei ihrer Bewerbungsrede vor den Abgeordneten des Europaparlaments

Von der Leyens Rede im EU-Parlament

„Zückerchen“ für fast alle

Bei ihrer Bewerbungsrede als EU-Kommissionschefin setzt Ursula von der Leyen auf Klimaschutz und Mindestlöhne. Ob das reicht, bleibt offen.
Von Eric Bonse

16.7.2019

Ursula von der Leyen

Kommentar von der Leyens Nominierung

Schmutzige Worte

Kommentar von Georg Löwisch und Ulrich Schulte
Hinterzimmer, Postengeschacher und Zank? Wer demokratische Vorgänge mit toxischer Sprache diskreditiert, hilft den Demokratieverächtern.

10.7.2019

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen

Grüne stellen Bedingungen

Sven Giegold macht ein Ja der Grünen zu Ursula von der Leyen von drei Punkten abhängig. Mit dabei: Ämter, um Inhalte durchsetzen zu können.
Von Ulrich Schulte und Eric Bonse

8.7.2019

Ursula von der Leyen und Donald Tusk sitzen sich gegenüber, im Hintergrund EU-Flaggen

Europas Blick auf von der Leyen

Weite Teile der EU brüskiert

Was denkt eigentlich der Rest der EU über die Nominierung von der Leyens? Unsere KorrespondentInnen berichten über Diskussionen in Presse und Politik.

7.7.2019

Ursula von der Leyen (CDU), Bundesministerin der Verteidigung, wird von Jean-Claude Juncker (l), Präsident der Europäischen Kommission, vor einem Treffen in der EU-Zentrale in Brüssel begrüßt

Kommentar Frauen in EU-Spitzenposten

Das neue Normal

Kommentar von Anja Maier
Von der Leyen, Lagarde, Vestager – dass diese drei Politikerinnen EU-Topjobs kriegen könnten, überrascht nicht. Sie verkörpern etwas Rares: Format.

6.7.2019

Juncker und von der Leyen umarmen sich vor Europaflagge

Kommentar Kritik an von der Leyen

Wer ist hier undemokratisch?

Kommentar von Nina Apin
Es ist Unsinn, dass von der Leyen erst zur Kommissarin nominiert hätte werden müssen. Demokratieschwach sind in der EU einige, die Union ist es nicht.

4.7.2019

Die EU-Grünen Philippe Lamberts und Ska Keller stehen rum

Postenverteilung in der EU-Kommission

Donald Tusk umwirbt die Grünen

Der Ratspräsident empfiehlt, bei den Kommissarsposten die Grünen zu bedenken. Die aber haben sich noch nicht festgelegt. Die Linke schon.
Von Eric Bonse

4.7.2019

Ursula von der Leyen, eine Frau mit kurzen blonden Haaren in einem wießen Anzug steht vor einer blauen Wand und spricht in viele Mikrofone, die ihr hin gehalten werden

Von der Leyen als EU-Kommissionschefin

Personalie mit Sprengkraft

Die SPD ist dagegen, Ursula von der Leyen zur Präsidentin der EU-Kommission zu machen. Bringt die Empörung der GenossInnen die Groko zu Fall?
Von Ulrich Schulte

3.7.2019

Merkel steht neben Olaf Scholz, der sitzt

Kommentar EU-Kommissionspräsidentin

Die SPD sollte Groko aufkündigen

Kommentar von Klaus Hillenbrand
Das Problem ist nicht von der Leyen, sondern das Prozedere der EU-Länder. Die SPD sollte eingreifen, denn es geht um die Grundregeln der Demokratie.

4.7.2019

Von der Leyen vor Europaflagge

Kommentar von der Leyen in Brüssel

EU zur Resterampe degradiert

Kommentar von Jann-Luca Zinser
Innenpolitisch könnte die CDU mit von der Leyens EU-Posten ihre Probleme lösen. Die der EU würde sie damit aber nur verschärfen.

3.7.2019

Angela Merkel (r), Bundeskanzlerin von Deutschland, begrüßt Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, am Rande eines Sondergipfels mit EU-Kollegen zur neuen Führung der Europäischen Union.

Ringen um nächsten EU-Kommissionschef

Skandale qualifizieren für Topjob

Die Regierungschefs einigen sich endlich auf KandidatInnen für die zu besetzenden EU-Posten. Ursula von der Leyen soll Kommissionschefin werden.
Von Eric Bonse

2.7.2019

Merkels Haarschopf, darüber der Schriftzug

Verhandlungen um EU-Spitzenämter

Schachern ist nichts für Dumme

Kommentar von Jan Feddersen
In der EU wird um die besten Posten verhandelt – manche sagen: „geschachert“. Aber was heißt das eigentlich? Und ist das so schlimm?

2.7.2019

Jean-Claude Juncker, Mauricio Macri, Angela Merkel und Donald Tusk bei G20 in Osaka, Japan

Kommentar Mercosur-Abkommen der EU

Dreister Hinterzimmer-Deal

Kommentar von Eric Bonse
Nach 20 Jahren ist das Freihandelsabkommen der EU mit den Mercosur-Staaten fertig. Aber warum wurde dazu schon wieder das Parlament übergangen?

1.7.2019

Rothaarige Frau spricht vor Podium

Die Linke nach der Europawahl

Alle sehen sich bestätigt

Einen Monat nach der Europawahl sucht die Linkspartei Gründe für ihr schlechtes Abschneiden. In ihrer Haltung zur EU ist sie nach wie vor gespalten.
Von Martin Reeh

25.6.2019

Eine Frau, Angela Merkel

EU-Gipfel in Brüssel

Merkel opfert Weber

Die EU-Staats- und Regierungschefs einigen sich nicht auf einen Nachfolger von Kommissionspräsident Juncker. Die Suche nach Mehrheiten geht weiter.
Von Eric Bonse

21.6.2019

Zwei Männer bringen einen neue Tapete an

Ringen um Spitzenämter in der EU

Webers Aussichten schwinden

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer konnten sich nicht auf einen neuen Kommissionschef einigen. Die Entscheidung ist auf Ende Juni vertagt.

21.6.2019

Heinz-Christian Strache

FPÖ-Korruptionsskandal und die EU-Wahl

Strache verzichtet auf EU-Mandat

Trotz Korruptionsskandal hat FPÖler Strache ein Mandat für das EU-Parlament gewonnen. Der Exvizekanzler hat nun entschieden, es nicht anzutreten.
Von Ralf Leonhard

17.6.2019