Diskussion um Hetzjagd in Chemnitz Frontalangriff auf die Kanzlerin

Mit seinen Worten zu Hetzjagden wirft Hans-Georg Maaßen Merkel implizit vor, Unwahres zu sagen. Dabei gibt es für seine Behauptung keine Belege.

7.9.2018

Diskussion um AfD und Verfassungsschutz Die gelbe Karte vor dem Platzverweis

Die Einstufung als Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes hat für die betroffene Organisation kaum Folgen. Sie ist aber eine Warnung.

4.9.2018

Debatte um AfD und Verfassungsschutz Das rechte Auge blinzelt

Nach Protesten mit Pegida mehren sich die Rufe nach einer Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Die Bundesregierung winkt ab.

3.9.2018

Korruption in Österreich Innenminister ist rücktrittsreif

Das Oberlandesgericht Wien befindet eine Razzia beim Bundesamt für Verfassungsschutz für rechtswidrig. Jetzt wird es eng ziemlich für Herbert Kickl.

29.8.2018