taz.de

Neuer Vizepräsident des BfV

Von Tui zum Verfassungsschutz

Am Mittwoch wird Terrorismusexperte Sinan Selen zum neuen Verfassungsschutz-Vize ernannt. Er ist der erste mit Migrationshintergrund.

Von Konrad Litschko

11.12.2018

Hans-Georg Maaßen greift nach einem Türknauf

Maaßen und die AfD

Tagesspiegel gewinnt gegen BfV

Das Bundesamt für Verfassungsschutz muss Fragen zu Treffen seines Ex-Präsidenten mit AfD-Funktionären beantworten. Das entschied ein Kölner Gericht.

5.12.2018

Bruno Kahl, Thomas Haldenwang und Christof Gramm stehen nebeneinander

Geheimdienstchefs sprechen über Pläne

Neuer Blick nach rechts

Der neue Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang will eine Neuausrichtung seines Dienstes: Rechtsextreme sollen genauer beobachtet werden.

Von Konrad Litschko

16.11.2018

Die Wahrheit

Geheimwaffe aus Wuppertal

Der neue geschäftsführende Präsident des Verfassungsschutzes ist ein ganz und gar honoriger Ersatz für Hans-Georg Maaßen.

Von Cornelius Oettle

9.11.2018

Horst Seehofer bei seiner Pressekonferenz

Kommentar Maaßen-Entlassung

Am Ende nur noch Satire

Kommentar von Ulrich Schulte

Verfassungschutz-Chef Maaßen war nicht mehr zu halten. Jetzt geht es um die Zukunft seines Vorgesetzten, Bundesinnenminister Horst Seehofer.

5.11.2018

Das Gesicht von AfD-Chef Alexander Gauland ist bei einer Pressekonferenz durch eine Kamera zu sehen

Beobachtung der AfD

Die Angst vor dem Verfassungsschutz

Die AfD geht gegen ihre eigenen Mitglieder vor, um nicht ins Visier des Geheimdienstes zu geraten. Das sorgt für Unruhe in der Partei.

Von Sabine am Orde

5.11.2018

Hans-Georg Maaßen blickt zur Seite, Seehofer guckt missmutig zu ihm

Seehofer entlässt Geheimdienstchef

Servus, Maaßen

Der Druck war weiter gewachsen. Nun trennt Seehofer sich von Geheimdienst-Chef Maaßen. Aber ausgestanden ist die Sache für ihn damit nicht.

Von Konrad Litschko

5.11.2018

Maaßen drückt auf den Knopf an einer Tür

Eklat von Verfassungsschutzchef

Maaßen macht auf Opfer

Das Manuskript von Maaßens Abschiedsrede liegt der taz vor: Der Verfassungsschutzchef wirft Medien und „linken Politikern“ einen Komplott gegen sich vor.

Von Konrad Litschko

5.11.2018

Hans Georg Maaßen packt Akten in seine tasche, im Hintergrund tritt Horst Seehofer aus dem Raum Treppengitter und hat beide Ellenbogen auf die Knie gestützt

Kommentar zum Fall Maaßen

Im neurechten Paralleluniversum

Kommentar von Ulrich Schulte

Verfassungschutzchef Maaßen wird politisch wohl kaum zu halten sein. Das sollte auch für seinen Vorgesetzten Horst Seehofer gelten.

5.11.2018

Reaktionen auf Maaßens Abschiedsrede

„Wo bleibt der Amtsarzt?“

Noch-Verfassungsschutzchef Maaßen hat die SPD offenbar als teils „linksradikal“ bezeichnet. Nun wächst die Kritik an Innenminister Seehofer.

Von Konrad Litschko

5.11.2018

Umstrittener Verfassungsschutzchef

Maaßen vor dem Rauswurf

Neue Wendung im Fall des Verfassungsschutzchefs Maaßen: Er soll doch nicht ins Innenministerium wechseln – sondern entlassen werden.

4.11.2018

Nachfolger Hans-Georg Maaßens

Wird der Vize neuer Chef?

Thomas Haldenwang soll neuer Verfassungsschutzchef werden, heißt es. Das Innenministerium bestätigt das nicht. Er stünde für einen neuen Stil.

Von Konrad Litschko

31.10.2018

Thomas Haldenwang steht im Anzug an einem Mikrofon

Nachfolger von Hans-Georg Maaßen

Haldenwang soll übernehmen

Laut Medienberichten soll der bisherige Verfassungsschutz-Vize Thomas Haldenwang neuer Chef der Behörde werden. Er arbeitet dort seit 2009.

31.10.2018

Demonstranten am Rande einer AfD-Veranstaltung zeigen Schilder mit der Aufschrift „Rassismus“ und „Fremdenfeindlich“.

Sprachregelungen für AfD-Mitglieder

Abschied vom „Quoten-N****“

Die AfD in Niedersachsen und Hamburg will ihre Mitglieder „für die Rechtslage sensibilisieren“, um einer Verfassungsschutz-Überwachung zu entgehen.

31.10.2018

Schwer gepanzerte Polizisten (Archivbild)

Ermittlungen gegen Nordic Division

Mit Maschinenpistole posiert

Kriegswaffen und Volksverhetzung: Gegen die Gruppe Nordic Division wird jetzt ermittelt, aufmerksam war der Verfassungsschutz durch Chats geworden.

Von Andreas Speit

28.10.2018

Männer in überwiegend schwarzen Anzügen und ein paar Frauen sitzen um einen großen runden Tisch

Wegen Doppelrolle im Amri-Ausschuss

Innenministerium räumt Fehler ein

Eine Beamtin, die früher mit Islamismus befasst war, in den Amri-Ausschuss zu schicken, war falsch, räumt das Ministerium ein. Was daraus folgt, bleibt offen.

16.10.2018

AfD-Politikerin Beatrix von Storch mit erhobenem Zeigefinger

AfD-Überwachung vom Verfassungsschutz

Entscheidung bis Jahresende

Bis Jahresende will der Verfassungsschutz entscheiden, ob die AfD ganz oder in Teilen überwacht wird. Bislang lieferten 13 Landesämter umfangreiches Material dazu.

12.10.2018