taz.de

Schlapp gegen Nazis und Putinisten

Der Erste macht das Licht aus

Kolumne Das bisschen Haushalt von Ambros Waibel

Der Staat lässt die antifaschistische Zivilgesellschaft im Stich. Da ist es höchste Zeit, sich sehr intensiv um sein Privatleben zu kümmern.

30.9.2024

Der neue Landtagspräsident in Thüringen, Thadäus König

Neuer CDU-Landtagspräsident in Thüringen

Mal ein Grund zur Freude

Kommentar von Jost Maurin

Geht doch: Ein Gericht weist die AfD in die Schranken, und die demokratischen Parteien halten zusammen. Rechtsextremisten können gestoppt werden.

29.9.2024

Der neue Präsident und die Vizepräsidentinnen und Präsidenten des Thüringer Landtags

Neuer Landtag in Thüringen

Verletzte Rechte

Kommentar von Christian Rath

Der AfD-Alterspräsident in Thüringen hat die Parlamentsrechte nicht beachtet. Doch entscheidend ist, dass die AfD das auch akzeptiert hat.

29.9.2024

Thadäus König bekommt von Jürgen Treutler einen Blumenstrauß gereicht

Landtag in Thüringen konstituiert

Eine Fraktion gegen den König

Nach dem Verfassungsurteil hat das Parlament zügig einen Präsidenten gewählt: Thadäus König (CDU). Doch die Sitzung zeigte, für ihn wird es schwer.

Von David Muschenich

28.9.2024

Treutler trägt eine Brille und einen Anzug

Thüringer Verfassungsgerichtshof

Weg frei für Änderung der Wahlregeln

Eine Eilklage der CDU beim Thüringer Verfassungsgericht hatte Erfolg. Der Thüringer Landtag setzt indes seine erste Sitzung fort.

Von Christian Rath

28.9.2024

Sechs Strategien gegen Rechts

Von Israel lernen

Kolumne Fernsicht von Hagai Dagan

Die israelische Linke hat viel Erfahrung mit dem Kampf gegen rechte Parteien. Davon könnte sich die deutsche Linke das eine oder andere abschauen.

29.9.2024

Jugendliche in Militäruniform- rotes shirt und Kappe, braune Hosen marschieren im Gleichschritt vor einem Gebäude

Sahra Wagenknecht und der Pazifismus

Heißer Krieg und Kalter Frieden

„Soldaten sind Mörder!“ Wirklich? Pazifismus kennt ein militärisches Notwehrrecht. BSW und AfD sprechen bei der Ukraine jedoch von „Kriegstreiberei“.

Von Andreas Fanizadeh

29.9.2024

Eklat im Thüringer Landtag

Peinlicher Auftritt

Kommentar von David Muschenich

In der turbulenten Sitzung im Thüringer Landtag gab AfD-Alterspräsident Treutler eine armselige Vorstellung. Das Gute: Demokratische Parteien arbeiteten zusammen.

27.9.2024

Andreas Bühl (CDU) hebt beide Hände im Landtag

Verfassungsgericht Thüringen

Schwere Niederlage für die AfD

Erfolg der Thüringer CDU. Das Landesverfassungsgericht verfügt, dass der AfD-Alterspräsident Anträge zur Tagessordnung zulassen muss.

Von Gereon Asmuth

27.9.2024

Der CDU-Politiker Marco Wanderwitz auf dem taz lab 2024

Forderung nach AfD-Verbot

„Drehbuch der Verächtlichmachung“

Die Thüringer Landtagskonstituierung endet im Eklat. Der CDU-Mann Wanderwitz und Thüringens SPD-Chef Maier wollen nun ein AfD-Verbot forcieren.

Von Konrad Litschko

27.9.2024

Protestierende hält ein Schild mit der Aufschrift:

Politikwissenschaftlerin über AfD-Umgang

„Als eigennützig enttarnen“

Ignorieren, angreifen, enttarnen – Heike Klüver hat untersucht, welche Botschaften gegen die rechtsextreme AfD funktionieren. Und welche nicht.

Interview von Mitsuo Iwamoto

27.9.2024

Die parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer der Fraktionen im Thüringer Landtag versammeln sich zur Beratung um das Pult des Sitzungsleiters

AfD im Thüringer Landtag

Ein Eklat folgt auf den anderen

Die erste Sitzung in Thüringen endet im Chaos. Weil der AfD-Alterspräsident die Verfassung gebrochen habe, ruft die CDU nun das Verfassungsgericht an.

Von David Muschenich

26.9.2024

Wahlplakate nach der Landtagswahl in Brandenburg im September 2024

Frauenanteil in Parlamenten

Die Männer hinter der Frontfrau

Nach der Wahl in Brandenburg sinkt der Frauenanteil. AfD und BSW haben keine freiwilligen Quoten – und Grüne und Linke sitzen nicht mehr im Landtag.

Von Amelie Sittenauer

26.9.2024

Neue Elektroautos der verschiedenen VW Konzernmarken parken auf einem Platz im Volkswagen Werk in Zwickau.

Prognostizierte Wirtschaftsschwäche

Populismus macht ärmer

Kommentar von Hannes Koch

Die Wirtschaft geht zurück, prophezeien Forschungsinstitute. Das liegt vor allem an extremen Parteien.

26.9.2024

Jürgen Treutler (AfD), Alterspräsident des Landtags, mit blauer Krawatte

Landtag Thüringen

Verfassungsgericht soll entscheiden

Der Landtag kommt nach stundenlangem Tumult nicht vom Fleck. AfD-Alterspräsident lehnt alle Abstimmungen ab. Nun wird das Landesverfassungsgericht angerufen.

Von David Muschenich und Gereon Asmuth

26.9.2024

Schattenrisse von Menschen , die vor einem AfD-Plakt stehen. Drauf ist zu lesen:

Klauen, Bedrängen, Provozieren

Wie die AfD ein Volksfest stört

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Beim Bohtfelder Herbstmarkt in Hannover war die AfD nach Fehlverhalten im Vorjahr ausgeladen. Trotzdem bedrohten ihre Anhänger Teilnehmer:innen.

28.9.2024

Geerntete Zwiebeln auf einem Feld. Symbolfoto

Vorwürfe gegen AfD-Politiker Dornau

Zwiebelmann beutet Häftlinge aus

AfD-Politiker Jörg Dornau hat mutmaßlich in Belarus politische Gefangene auf seiner Gemüsefarm schuften lassen. Die AfD-Spitze schweigt zu den Vorwürfen.

Von Gareth Joswig

25.9.2024