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Menschen auf einer Tanzfläche in einem Club

Berliner Clubs sollen Kulturgut werden

Jenseits von Bumm, Bumm, Bumm

Clubs stehen verwaltungstechnisch auf der Stufe von Bordellen. Rot-Rot-Grün will sie als Kulturstätte anerkennen und so besser schützen.
Von Bert Schulz

15.6.2020

menschen mit Maske halten plakate für das Volksbegehren deutsche wohnen enteignen hoch

Enteignung von Immobilienkonzernen

Selbst die SPD kann noch Zukunft

Kommentar von Bert Schulz
Berlins SPD gibt ihre Blockadehaltung gegen stadtpolitischen Fortschritt endlich auf. Eine kluge Entscheidung: Schließlich stehen bald Wahlen an.

12.6.2020

Eine Hand entwertet ein Ticket an einem Automaten

Debatte um kostenlosen Nahverkehr

Voll abgefahrene Ideen

Die rot-rot-grüne Koalition hat untersuchen lassen, wie ein billigerer oder kostenloser ÖPNV finanzierbar wäre. Jetzt geht die Debatte richtig los.
Von Bert Schulz

11.6.2020

Menschen protestieren vor einem Polizeiauto

Debatte über Berlins Polizeibeauftragte

Akzeptanz und Gerechtigkeit

Drei Stunden diskutieren Experten über die von Rot-Rot-Grün geplante Polizeibeauftragte. Sie soll gewalttätige Vorfälle wie am Samstag aufklären.
Von Bert Schulz

8.6.2020

Berlins Linke mit neuer Fraktionsspitze

Eine aussichtsreiche Kombination

Kommentar von Stefan Alberti
Die neuen Chefs der Berliner Linksfraktion hatten einen schlechten Start – unverdient. Anne Helm und Carsten Schatz haben Erfahrung und Potential.

6.6.2020

Protest vor einer Shopping-Mail

Neues Versammlungsgesetz in Berlin

Nur ein mittelgroßer Wurf

Rot-Rot-Grün hat ein neues Versammlungsgesetz vorgestellt. Es sieht Deeskalation und Lockerungen vor. Für Kritiker ist es dennoch nur halbherzig.
Von Gareth Joswig

3.6.2020

menschen stehen mit Plakaten bei einem Protest

Volksentscheide in Berlin

Demokratie wird direkter

Rot-Rot-Grün will die direkte Demokratie gerechter machen. Dazu wird endlich eine Frist für die Zulässigkeitsprüfung eines Volksbegehrens eingeführt.
Von Bert Schulz

29.5.2020

Ein Mann mit mundschutz geht über eine Straße

Volksentscheide in Berlin

Direkt geht anders

Kommentar von Bert Schulz
Rot-Rot-Grün feilscht zu lange um Verbesserungen bei der Direkten Demokratie – und verliert so Glaubwürdigkeit bei Initiativen und Zivilgesellschaft.

29.5.2020

Polizisten stehen am Alexanderplatz

Demo-Beschränkungen in Berlin

Ein bisschen Grundrecht geht nicht

Kommentar von Bert Schulz
Das Versammlungsrecht scheibenchenweise wieder einzuführen funktioniert nicht. Und es liefert Verschwörungsideologen unnötigerweise Argumente.

17.5.2020

Der Kreisverkehr am großen Stern ist weitgehend leer

Corona als Chance für Berlin

Na also, es geht doch

Kommentar von Stefan Alberti
Pop-up-Bike-Lanes, weniger Auto- und Flugverkehr, gelebte Solidarität: Corona zeigt, dass ein besseres Leben möglich ist. Das sollten wir beibehalten.

30.4.2020

Zwei Schaukeln auf einem Spielplatz sind mit Flatterband abgeklebt

Die Wochenvorschau für Berlin

Spielen, shoppen und protestieren

Am Dienstag will der Senat in Berlin Lockerungen nach den Corona-Auflagen beschließen. Spielplätze, Zoos und Einzelhandel dürfen wohl wieder öffnen.
Von Bert Schulz

20.4.2020

Ein Polizeiwagen fährt über Rasen durch einen Park

Bußgelder wegen Corona in Berlin

Leider gefährlich blöde

Kommentar von Alke Wierth
R2G erhebt Bußgelder für Verstöße gegen das Kontaktverbot in Berlin. Dieses Misstrauen gegenüber den Bürger*innen ist enttäuschend und falsch.

3.4.2020

Menschen auf einer Demonstration tragen Schilder für die Enteignung von Deutsche Wohnen

Rot-Rot-Grün und die Enteignungsfrage

Links, aber nicht link

Kommentar von Bert Schulz
In Berlin dämmert der Wahlkampf. Das stellt Grüne, Linke und SPD vor ein Dilemma: Wie voneinander abgrenzen, wo es keine Alternative gibt zu R2G?

9.3.2020

Verfassungsklage der CDU kommt

Mietendeckel vor Gericht

Mehr als ein Viertel der Bundestagsabgeordneten will Verfassungsklage gegen den Mietendeckel einreichen. Damit wäre der Weg nach Karlsruhe frei.

18.2.2020

niedrige Häuser und ein Platz, 3 Männer stehen draußen und eine Frau schiebt ihr Fahrrad

Stadtentwicklung in Berlin-Neukölln

In einem Dorf unserer Zeit

Im Böhmischen Dorf in Neukölln werkeln Start-upper an Ideen, die man nicht anfassen kann. Wie verändern sie die Dorfgemeinschaft?
Von Susanne Messmer und Uwe Rada

15.2.2020

Zwei Abgeordnete halten ein Schild in eine Handykamera

Rechtsstreit um Berliner Mietendeckel

Karlsruhe verwirft Eilantrag

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag verworfen – aus formalen Gründen. Die juristische Auseinandersetzung wird weitergehen.

14.2.2020

Autos im Straßenverkehr stauen sich

Verkehrswende in Berlin

Was tun mit dem König?

Die Zukunft des Minibus-Systems Berlkönig ist weiter offen. Rot-Rot-Grün will sich in einem Koalitionsausschuss damit beschäftigten.

14.2.2020

Oberleitungsbus Berlin: Ein Bus mit Elektroanschlus in Eberswalde

Oberleitungsbus für Berlin

Auf der Straße mit Strom von oben

Umweltfreundlich, leise, schnell: Laut einer Machbarkeitsstudie des Senats sind Oberleitungsbusse in Berlin wieder eine Option für die Zukunft.

12.2.2020

Der Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses

Berliner CDU und FDP gegen Mietendeckel

Schlechte Verlierer

Die Berliner CDU und FDP ziehen gegen den Mietendeckel vor das Landesverfassungsgericht. Die Fraktionen wollen noch vor der Sommerpause dagegen klagen.

31.1.2020

Hochhäuser links und rechts neben Fernsehturm

Neues Mietengesetz

Berlin regt Vermieter auf

In Berlin beschließt die rot-rot-grüne Mehrheit den umstrittenen Mietendeckel. Die Opposition will dagegen klagen.
Von Martin Reeh

30.1.2020