taz.de

Menschenhohe SPD-Buchstaben vor der Parteizentrale. Das S wird gerade abgetragen

Ampelkoalition in der Krise

Das Szenario Vertrauensfrage

In der SPD steigt nach dem schlechten Abschneiden bei der EU-Wahl die Unzufriedenheit. Der Haushalt könnte zur Vertrauensfrage für den Kanzler werden.

Von Anna Lehmann

13.6.2024

Eine Person auf dem Weg zu einer Beratungsstelle von

Abtreibungsrecht in Deutschland

Sollen sich doch die Länder kümmern

Die Ampel hatte versprochen, die Versorgung ungewollt Schwangerer zu verbessern. Für manche Vorhaben sieht sie sich nun aber nicht mehr zuständig.

Von Dinah Riese

12.6.2024

Student:innen sitzen im großen Hörsaal am Tag der Erstsemesterbegrüßung zum Wintersemester 2023/24 an der Uni Köln

Ökonom über geplante Bafög-Reform

„Es bräuchte mehr als 1.000 Euro“

In dieser Woche beschließt der Bundestag eine erneute Bafög-Reform. Bildungsökonom Dohmen kritisiert, dass die Bedarfssätze nicht zum Leben reichen.

Interview von Ralf Pauli

12.6.2024

Terry Reintke, Spitzenkandidatin der Grünen für die Europawahl 2024, schaut zerknittert

Wahlniederlage der Grünen

Die fetten Jahre sind vorbei

Kommentar von Tobias Schulze

Auf 20 Prozent werden die Grünen so schnell nicht mehr kommen. Sie müssen sich fragen: Wie können sie mehr aus dem Zuspruch machen, der ihnen bleibt?

10.6.2024

Die EU rückt nach rechts

Schock und Erschütterung

Kommentar von Eric Bonse

Desaströses EU-Ergebnis: Scholz ist innenpolitisch angezählt, Macron ruft Neuwahlen in Frankreich aus, die Italienerin Meloni ist auf dem Vormarsch.

10.6.2024

Lindner, Habeck und Scholz sitzen im Bundestag

Ergebnis der Europawahl in Deutschland

Die Anti-Ampel-Wahl

Kommentar von Stefan Reinecke

Die Ampel-Regierung wurde mit einem historischen Ergebnis abgestraft, Union und Populist*innen triumphieren. Geht Politik 2024 nur noch in populistisch?

9.6.2024

Habecks Vorstoß beim Lieferkettengesetz

Falsche Verhandlungsmasse

Kommentar von Hannes Koch

Mit einer vagen Formulierung bringt der Wirtschaftsminister eine „Pause“ des Lieferkettengesetzes ins Spiel. Machen die Grünen damit ein Angebot an die FDP?

9.6.2024

Streit um Bürgergeld

Eine Formel mit Rückwärtsgang

Im Jahre 2025 könnte es beim Bürgergeld eine Nullrunde geben, dank einer Anpassungsformel mit Tücken. Verbände schlagen Alarm.

Von Barbara Dribbusch

7.6.2024

Kanzler Scholz bei einer Rede im Bundestag.

Kanzler Scholz zur Sicherheitslage

Zwischen Empathie und Härte

Kanzler Scholz fordert, islamistische Gewalttäter und deren Anhänger nach Afghanistan und Syrien abzuschieben – und warnt vor Generalverdacht.

Von Anna Lehmann und Dinah Riese

6.6.2024

Kräne sind hinter neugebauten Mehrfamilienhäusern in Frankfurt am Main zu sehen

Förderung für bezahlbaren Wohnraum

Steuern runter für günstige Mieten

Sie war im Koalitionsvertrag versprochen, ließ aber auf sich warten. Nun hat die Bundesregierung sich auf eine neue Wohngemeinnützigkeit geeinigt.

5.6.2024

Ministerpräsident Söder schaut auf das Hochwasser

Hochwasser in Süddeutschland

Das ist der Klimawandel

Kommentar von Manfred Kriener

Nach den Überschwemmungen geht es vor allem um Unterstützung für die Betroffenen. Langfristig hilft aber nur eins: effektiver Klimaschutz.

4.6.2024

Finanzierung von Hochwasserschäden

Mehr tun als Händeschütteln

Kommentar von Anja Krüger

Olaf Scholz reist durch die Flutgebiete und zeigt sich betroffen. Aber seine Regierung blockiert die einzige Maßnahme, die den Menschen wirklich hilft.

3.6.2024