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Franziska Giffey hinter Mikrophonen

Drohende CDU-SPD-Koalition in Berlin

Giffeys gefährlicher Vorstoß

Kommentar von Bert Schulz
Die Berliner SPD will offenbar als Juniorpartnerin in eine Koalition mit der CDU. Das könnte die Partei zerreißen – und die gepeinigte Stadt lähmen.

1.3.2023

Das Foto zeigt die Co-Vorsitzende der Berliner SPD, Franziska Giffey.

SPD-Landesvorstand berät über Koalition

Giffey muss noch mal wählen

Die Sondierungen zwischen CDU, SPD, Grünen und Linken sind abgeschlossen. Nun hängt es vor allem an der SPD, wer Koalitionsverhandlungen aufnimmt.
Von Bert Schulz und Stefan Alberti

1.3.2023

Katina Schubert, Franziska Giffey und Bettina Jarasch stehen nebeneinander

Regierungsbildung in Berlin

Sondierungen auf der Zielgeraden

SPD, Grüne und Linke haben wohl eine Möglichkeit gefunden, mit dem Enteignen-Volksentscheid umzugehen. Ist das eine Vorentscheidung?
Von Bert Schulz

28.2.2023

Die Sondierer der DCU, drei Frauen, drei Männer, gehen auf Bettina Jarasch von den Grünen zu

Regierungsbildung in Berlin

Wer hat Angst vorm schwarzen Block?

Drei Männer und drei Frauen sondieren für die CDU mit Grünen und SPD. Nicht alle sind so von Schwarz-Grün begeistert wie Parteichef Kai Wegner.
Von Stefan Alberti

28.2.2023

Landeswahlleiter Stephan Bröchler im Landeswahlausschuss

Endergebnis der Abgeordnetenhaus-Wahl

Jetzt ist es amtlich

Die teils extrem knappen Mehrheitsverhältnisse bleiben im amtlichen Endergebnis wie gehabt. Eine Neuauszählung in Lichtenberg wurde abgelehnt.
Von Gareth Joswig

27.2.2023

Jarasch, Wegner und Giffey sitzen in Sesseln.

Endergebnis der Berlin-Wahl

SPD mit 53 Stimmen vor den Grünen

Laut offiziellem Endergebnis der Berliner Wiederholungswahl kann sich die SPD knapp auf Platz zwei retten. Offen bleibt, wer künftig regiert.
Von Gareth Joswig

27.2.2023

Menschen mit Westen von DW enteignen auf einem Protest

Regierungsbildung in Berlin

Ohne Enteignung keine Linke

Die linken Kreisverbände machen Druck: Eine Neuauflage von Rot-Grün-Rot könne es nur geben, wenn ein Enteignungsgesetz verbindlich kommt.
Von Bert Schulz

27.2.2023

Franziska Giffey mit einem Blumenbukett, umringt von ihren Parteikolleg:innen Scholz, Klingbeil, Esken und Kühnert

Regierungsbildung in Berlin

Es fehlt ein kühner Schachzug

Kommentar von Gereon Asmuth
Die rot-grün-rote Koalition leidet weniger am Wahlergebnis als an Franziska Giffey. Für die Nachfolge drängt sich ein Kandidat förmlich auf.

18.2.2023

Teilnehmer einer Demonstration mit ukrainischen Fahnen stehen an der Berliner Karl-Marx-Allee vor dem Cafe Moskau, das für ein paar Tage in Cafe Kyiv (Kiew) umbenannt wurde

Die Wochenvorschau für Berlin

Möglicherweise Endgültiges

Am Montag ist die Wahl dann wirklich vorbei, das finale Ergebnis wird verkündet. Kiew bekommt ein Café und die Gentrifizierung schafft es ins Museum.
Von Thomas Mauch

27.2.2023

Elke Breitenbach steht in dunklem Mantel vor einer bunten Containerunterkunft

Nach den Wahlen in Berlin

Schwarzer Rand um die Stadt

Innen Grün, außen Schwarz und Rot verschwindet fast ganz – so sieht Berlins politische Landkarte nach der Wahl aus. Ist die Stadt wirklich gespalten?
Von Oskar Paul

27.2.2023

Porträt von Tobias Schulze

Sondierung Rot-Grün-Rot in Berlin

„Ein Weiter-so will keiner von uns“

Tobias Schulze von der Linkspartei hält eine fortgesetzte Koalition gar nicht für unmoralisch. Ein Enteignungsgesetz ist für ihn unausweichlich.
Interview von Stefan Alberti

26.2.2023

Das Foto zeigt Bettina Jarasch von den Grünen und Kai Wegner von der CDU beim ersten Sondierungsgespräch ihrer Parteien im Berliner Stadtteil Schöneberg

Zweite schwarz-grüne Sondierungsrunde

Keine Liebe, keine Kabale

Gerade weil CDU und Grüne keine großen Gefühle verbinden, könnte Schwarz-Grün besser klappen als eine mit Enttäuschungen behaftete linke Liebesehe.
Von Stefan Alberti

21.2.2023

Gelbe Deckel von Aktenordnern mit Berliner Wappen

Wahlergebnis in Lichtenberg

CDU: Nase um 10 Stimmen vorn

Nach der Auszählung der „verlorenen“ Wahlbriefe im Bezirk Lichtenberg steht der Sieger fest – vorerst jedenfalls.
Von Lea Fiehler

20.2.2023

Zwei Wahlzettel zur Berliner Wiederholungswahl. Auf beiden steht das Wort

Weitere Panne bei Wahl in Berlin

Mehr Stimmen als Wäh­le­r*in­nen

In vorläufigen Ergebnissen der Berlin-Wahl tauchen mehr Stimmen als Wäh­le­r*in­nen auf. Der Wahlleiter kann keine konkrete Erklärung dafür liefern.
Von David Muschenich und Ann-Kathrin Leclere

17.2.2023

Plakat

Volksentscheid-Kampagne gestartet

Klimaschutz und Dialektik

Kommentar von Claudius Prößer
Ende März hat der Volksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“ nun doch noch eine Chance. Hätte er am 12. Febraur stattgefunden, wäre er schon erledigt.

18.2.2023

Ein Baustelle am Alexanderplatz

Nach der Wahl in Berlin

Ruf nach der ganz großen Koalition

Kommentar von Bert Schulz
In Berlin sind viele Bündnisse möglich. Klar ist aber: Jede Regierung muss die Verwaltungsreform angehen. Die Voraussetzungen dafür waren nie so gut.

18.2.2023

Helmut Kohl und Friedrich Merz gehen aneinander vorbei

Rassistischer Wahlkampf

Ressentiment-Junkie CDU

2023 lassen sich mit deutschnationalen Diskursen Wahlen gewinnen. Fatal wäre, die rassistische Stimmungsmache mit Problemanalyse zu verwechseln.
Von Volkan Ağar

18.2.2023

Der Berliner Fernsehturm

Ufos am Hauptstadt-Firmament

Der Punkt am Himmel über Berlin

Kolumne Der rote Faden von Nina Apin
Ein schwarzes Flugobjekt setzt die Fantasie in Gang: Aliens, Chinesen, oder wird die Berliner Wahl jetzt von ganz oben beobachtet?

18.2.2023

Kai Wegner und Franziska Giffey nebeneinander

Sondierungen in Berlin

SPD und CDU sehen „Schnittmengen“

Die CDU trifft sich mit der SPD zu ersten Sondierungsgesprächen. Am Nachmittag waren dann die Grünen geladen

17.2.2023

Kai Wegner und Bettins Jarasch

Sondieren mit Kai Wegner

Koalition und Liebe

Die CDU sondiert parallel mit SPD und Grünen. Agiert Kai Wegner klug, könnte er die beiden gegeneinander ausspielen. Stoff für großes Theater!
Von Stefan Alberti und Bert Schulz

17.2.2023