Nun sind Trumps Einreisesperren gültig. Allerdings gelten Ausnahmen. Das juristische Hin und Her ist jedoch noch nicht zu Ende.
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Typ: Bericht
Trump will Menschen aus muslimischen Ländern die Einreise verbieten. Gerichte hatten das verhindert, doch der Supreme Court gibt ihm teils Recht.
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Typ: Bericht
Mehrere US-Gerichte hatten das Einreiseverbot gekippt, weil es religiös motiviert und dadurch diskriminierend sei. Doch der Präsident lässt nicht locker.
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Typ: Bericht
Im Zuge der FBI-Ermittlungen zur Russland-Affäre ist nun auch Trumps Schwiegersohn unter näherer Beobachtung. Ein Gericht bestätigt das Verbot des Muslimban.
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Typ: Bericht
Die Eltern der Autorin flohen aus dem Iran in die USA. Immer wieder erlebte sie Rassismus, dabei hatte sie Vorfahren aus der ganzen Welt.
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Typ: Bericht
Das Justizministerium hat einen Antrag auf Revision bei einem Berufungsgericht eingereicht. Die Regierung will notfalls bis zum Obersten Gerichtshof ziehen.
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Typ: Bericht
Erneute Schlappe für die US-Regierung: Der Stopp des überarbeiteten Einreiseverbots geht in die Verlängerung. Das hat ein Bundesrichter entschieden.
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Typ: Bericht
Bisher war die Technik- und Musikmesse „South by Southwest“ auf Optimismus programmiert. Doch Trumps Wahl sorgt für Verunsicherung.
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Quelle: taz
Ressort: Kultur
Typ: Bericht
Ein US-Gericht hat auch die zweite Auflage von Donald Trumps Einreiseverbot gestoppt. Der US-Präsident schimpft schon wieder über die Justiz.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Ein Richter erlässt eine einstweilige Verfügung gegen das Einreiseverbot für zwei Syrer. Derweil fordert der US- Justizminister 46 Bundesanwälte zum Rücktritt auf.
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Typ: Bericht
Präsident Trump will Muslimen die Einreise in die USA erschweren. Gegen seinen neuen Gesetzentwurf gehen nun mehrere Staaten gerichtlich vor.
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Typ: Bericht
Mit einer einstweiligen Verfügung will sich der US-Bundesstaat Hawaii gegen Trumps Einreiseverbot für Bürger aus einigen muslimischen Staaten stellen.
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Typ: Bericht
Das neue Dekret soll vor Gericht bestehen. Deshalb hat Trump mehrere Ausnahmen eingebaut und den Irak von der Verbotsliste gestrichen.
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Wie viele mussten draußen bleiben? Das Dekret des US-Präsidenten betraf auch Deutsche. Die Regierung soll nun prüfen, um wen genau es ging.
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Typ: Bericht
Das Bundesberufungsgericht in San Francisco entschied einstimmig gegen den US-Präsidenten. Trump kündigte an, die Entscheidung anzufechten.
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Typ: Bericht
Für die Wissenschaft ist die Abschottungspolitik à la Trump wie ein Stich ins Herz. Die Folgen sind nicht absehbar.
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Quelle: taz
Ressort: Wissenschaft
Typ: Bericht
Ein Berufungsgericht in San Francisco verkündet vorerst kein Urteil im Rechtsstreit um Trumps Einreisesperre. Eine Entscheidung wird noch in dieser Woche erwartet.
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Typ: Bericht
Jeder hat das Recht, juristische Beschlüsse zu kritisieren. Doch Trump macht etwas anderes: Er sät generelle Zweifel am Sinn der Justiz.
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Das Justizministerium wollte, dass das Einreiseverbot sofort wieder eingesetzt wird. Ein Gericht schmettert das ab. Es ist aber noch keine Grundsatzentscheidung.
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Typ: Bericht
Das US-Außenministerium hat das Einreiseverbot wieder ausgesetzt. Dafür wettert Präsident Donald Trump auf Twitter kräftig gegen die richterliche Entscheidung.
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Typ: Bericht
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