Die aktuelle Antisemitismusresolution des Bundestags kollidiert mit der Meinungsfreiheit. Vereine klagten gegen Verbote bei der Anmietung von Räumen.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Eine Weltsicht, die die Menschheit in Unterdrücker und Unterdrückte einteilt, bietet keinen Platz für distanzierte Betrachtung. Ein Blick in die USA.
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Quelle: taz
Ressort: Kultur
Typ: Bericht
141 Staaten fordern Russlands Abzug aus der Ukraine. Aber von einer breiten internationalen Isolation Russlands kann weiterhin nicht die Rede sein.
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Typ: Kommentar
Das Abgeordnetenhaus verurteilt den russischen Einmarsch in die Ukraine. Senatorin Jarasch bereitet die Berliner*innen auf Veränderungen vor.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Laut Wissenschaftlichem Dienst ist der BDS-Beschluss des Bundestags nicht verbindlich. Als Gesetz wäre er „verfassungswidrig“.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Etablierte Kulturinstitutionen schlagen Alarm. Die Anti-BDS-Resolution des Bundestags erschwert ihre Zusammenarbeit mit internationalen KünstlerInnen.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Rechte haben im EU-Parlament eine Resolution zur Seenotrettung im Mittelmeer verhindert. Malta schickt weiter Geflüchtete zurück nach Libyen.
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Typ: Bericht
Ausladungen zum Fastenbrechen und Druck aus der Türkei: Der Streit um die Armenien-Resolution des Bundestags schwelt weiter.
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Typ: Bericht
Nützt den Armeniern der Beschluss des Bundestages? Der Chefredakteur der armenisch-türkischen Zeitung „Agos“ fordert ein größeres deutsches Engagement.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Der Bundestag verabschiedet die Erklärung zum Völkermord an den Armeniern. Nur ein Abgeordneter stimmt dagegen, einige Politiker fehlen.
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Typ: Bericht
Türkische Organisationen wollen verhindern, dass der Bundestag eine Resolution zum Völkermord an den Armeniern verabschiedet.
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Typ: Bericht
Grüne, SPD und Union wollen in einer Resolution den Armenier-Genozid verurteilen. Schlechtes Timing für Merkel – sie reist in die Türkei.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Mit einer Resolution drängen die Separatisten auf einen unabhängigen Staat. Spaniens Ministerpräsident Rajoy nennt es eine „Provokation“.
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Nordkorea soll sich wegen Menschenrechtsverletzungen vor dem Internationalen Strafgerichtshof verantworten. Nun beschäftigt sich der UN-Sicherheitsrat mit dem Thema.
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Typ: Bericht
Suchmaschinen dürfen ihre Marktmacht nicht missbrauchen, fordert das EU-Parlament. Grüne und Piraten kritisieren die Resolution.
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Israel und die Hamas werden von der UNO in scharfem Ton gerügt: Der Vorwurf lautet „systematische und schwere Verletzung“ internationaler Menschenrechte.
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Typ: Bericht
London statt Sotschi? Die weltgrößten Industrienationen tagen womöglich ohne Putin. Und im UN-Sicherheitsrat stimmt nicht einmal mehr China mit Russland.
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Typ: Bericht
Brasilien und Deutschland bringen eine Resolution gegen die Spähaktionen der NSA ein. Auf Initiative der USA wurde die Ursprungsversion verwässert.
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Israel ärgert sich über eine Resolution des Europarates, in der es um die Beschneidung kleiner Jungen geht. Sie leiste Hass und rassistischen Tendenzen Vorschub.
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Typ: Bericht
Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen will mit der Inspektion der syrischen Arsenale beginnen. Die Organisation bittet dafür um Spenden.
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Typ: Bericht
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