Der SPD-Fraktionschef überrascht schon wieder. Statt 120 Wohnungen fordert er den Weiterbetrieb als Schule. Das ist rechtlich aber gar nicht mehr möglich.
Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh fordert die Freigabe von Cannabis. Recht hat er – aber warum tut er das? Ein Kommentar – und eine Chronologie.
Das nennt man wohl die Dialektik der SPD: Fraktionschef Saleh wirbt für Rot-Rot-Grün im Bund, gleichzeitig zerlegt seine SPD die Politik von Bausenatorin Lompscher.
Berlins SPD-Landesparlamentarier sind am Wochenende in Hamburg in Fraktionsklausur. Nicht auf der offiziellen Tagesordnung: Die jüngste Kritik an Fraktionschef Saleh.
Sechs Stunden lang trafen sich die 38 Abgeordneten der SPD zum Krisentreffen. Im Mittelpunkt stand die Kritik an Fraktionschef Raed Saleh, Beschlossen wurde nichts.
Vor dem Parteitag gab es ein Patt zwischen Michael Müller und seinem Kontrahenten Raed Saleh. Doch Müllers starker Auftritt zeigt, dass er kämpft. Das muss er auch.
SPD-Fraktionschef Raed Saleh glänzt nicht durch konstruktive Fraktionsarbeit – sondern eher durch das Gegenteil. Dafür gibt es nun Kritik von Parteigenossen.
Nach der Schlappe bei der Bundestagswahl wird die Kritik an Parteichef Müller und Fraktionschef Saleh lauter: Gute Voraussetzungen für einen spannenden Parteitag.
Mit „Ich deutsch“ will Berlins SPD-Fraktionschef eine Debatte über eine neue deutsche Leitkultur beginnen. Das könnte für seine Partei von Nutzen sein.
Grundsatzdebatten sollen auf dem SPD-Landesparteitag am Samstag nicht geführt werden. Sonst könnte der Konflikt zwischen Parteichef Müller und Fraktionschef Saleh sichtbarer werden.
