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Kommunalisierung der Energieversorgung

Nachschlag beim Etat

Der Kauf des Fernwärmenetzes kostet 1,6 Milliarden Euro. Dafür soll das Abgeordnetenhaus jetzt mit einem Nachtragshaushalt Kredite ermöglichen.

Von Stefan Alberti

14.2.2024

Kampf um die Berliner SPD

Ein Duo verspricht den Neuanfang

Die Parteilinken Kian Niroomand und Jana Bertels geben ihre Kandidatur für den SPD-Vorsitz bekannt. Wird es eine Mitgliederbefragung geben?

Von Uwe Rada

13.2.2024

Senatorin und SPD-Landesvorsitzende Giffey auf einer dunklen Straße.

AfD-Gewinne bei der Wahlwiederholung

Komplett verstrahlt

Kommentar von Rainer Rutz

Offenbar schaden der AfD weder offene Deportationsfantasien noch landesweite Proteste gegen rechts. Berlins Große Koalition zeigte sich wenig hilfreich.

12.2.2024

Plakate mit Wahlkampfparolen liegen vor Beginn des SPD-Wahlkampf-Abschlusses zur Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin im Willy-Brandt-Haus auf Stühlen

Wiederholungswahl in Berlin

Der letzte Sieg der SPD

Kommentar von Erik Peter

Die SPD ist die große Wahlverliererin. Die Partei sucht vergeblich ihre Rolle in der polarisierten Gesellschaft.

12.2.2024

Das Foto zeigt die Berliner SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey

Teilwiederholung der Bundestagswahl

Und wie jetzt weiter?

Nicht nur das Einbrechen der SPD, auch die Stimmgewinne der AfD und die niedrige Wahlbeteiligung am Sonntag werfen Fragen auf.

Von Stefan Alberti

12.2.2024

Das Bild zeigt die Senatsmitglieder Franziska Giffey (SPD) und Stefan Evers (CDU)

Netzübernahme von Vattenfall

Wärme etwas weniger fern

Der schwarz-rote Senat in Berlin legt einen Nachtragshaushalt vor. Der soll Kredite für den Kauf des Fernwärmenetzes ermöglichen.

Von Stefan Alberti

30.1.2024

Das Bild zeigt den Wahlkampfauftakt der Berliner SPD in der SPD-Bundeszentrale

Teilwiederholung der Bundestagswahl

Auf sicherem Boden bei der SPD

Die in Umfragen abgestürzte SPD macht sich, angefeuert durch ihre Noch-Landeschefin Giffey, selbst Mut für die Wahlwiederholung am 11. Februar.

Von Stefan Alberti

12.1.2024

Das Bild zeigt den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner und die Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (beide CDU)

Debatte über Liaison im Senat

Wo ist der Schaden für Berlin?

Kommentar von Stefan Alberti

Die Beziehung zwischen Regierungschef Wegner und der Bildungssenatorin beschäftigt viele gerade weit mehr als Berlins eigentliche Probleme – leider.

9.1.2024

SPD Berlin

Franziska Giffey hat nachgedacht

2020 wurde Franziska Giffey als Heilsbringerin der Berliner SPD gehandelt. Davon ist nichts geblieben. Nun zieht sie sich vom Parteivorsitz zurück.

Von Rainer Rutz

4.1.2024

Franziska Giffey (SPD), Berliner Senatorin für Wirtschaft, bietet den Mitarbeitern der BSR Pfannkuchen an, während sie die Berliner Stadtreinigung besucht. Nach den Krawallen und Ausschreitungen in der Silvesternacht 2022/2023 steht der Jahreswechsel in d

SPD Berlin

Giffey kündigt Rücktritt an

Berlins SPD-Chefin will nicht erneut für den Landesvorsitz ihrer Partei kandidieren. Der SPD-Landesvorstand reagiert zunächst schmallippig.

Von Rainer Rutz

3.1.2024

Bauvorhaben Pankower Tor

Noch offene Fragen

Nachdem der Nabu seine Klage zurückgezogen hat, könnte es am Pankower Tor endlich losgehen. Ein paar Hürden müssen allerdings noch genommen werden.

Von Uwe Rada

21.12.2023

Das Bild zeigt eine Straße, in die auf der einen ein Karstadt-, auf der anderen ein Kaufhof-Schritzug leuchtet.

Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus

Mehr als ein Konzern

Im Parlament geht es nicht allein um Signa. Grüne und Linke wollen mit dem Unternehmen brechen. Für Schwarz-Rot würde das Arbeitsplätze gefährden.

Von Stefan Alberti

16.11.2023

Das Bild zeigt Vize-Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) neben Regierungschef Kai Wegner (CDU).

Hessen wird schwarz-rot wie Berlin

„Streit ist der Anfang vom Ende“

SPD-Landeschefin Franziska Giffey empfahl schon vor vier Wochen für Hessen, was dort nun überraschend tatsächlich kommt: Schwarz-Rot wie in Berlin.

Interview von Stefan Alberti

12.11.2023

Berlins Müll und warum Glas mit Klas heißt

Giffey gewohnt alliterarisch

Kommentar von Uwe Rada

Die Wirtschaftssenatorin kleidet sich orange und legt Hand an einen Müllcontainer. Dass es mehr Geld für die BSR gibt, begründet sie mit den vier „K“.

1.11.2023