Bei Volksinitiativen will es Hamburg analog. Obwohl das gesetzlich anders geregelt ist, sollen sie nur mit Zettel und Stift unterstützt werden dürfen.
ca. 113 Zeilen / 3390 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: stadtland
Typ: Bericht
Die rechte SVP setzt auf weniger Migration, die linke SP auf niedrigere Krankenkassenprämien – und der Skandal um die Credit Suisse scheint vergessen.
ca. 194 Zeilen / 5817 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Volksinitiativen dürfen in Hamburg auch digital unterstützt werden. Der Senat will aber keine zulässige Möglichkeit schaffen, beklagt die CDU.
ca. 158 Zeilen / 4718 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ob die Empfehlungen der Bürger:innen tatsächlich umgesetzt wurden, wollte die Linke von der Regierung wissen. Deren Antwort bleibt luftig.
ca. 195 Zeilen / 5832 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Schleswig-Holsteins CDU und Grüne schränkten per Gesetz Bürgerentscheide und die Rechte kleinerer Parteien ein. FDP und SSW klagen nun dagegen.
ca. 171 Zeilen / 5103 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
CDU und SPD missachten in ihrem Koalitionsvertrag die Ergebnisse direkter Demokratie. Abgeräumt werden drei Volksentscheide und ein -begehren.
ca. 100 Zeilen / 2984 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Der Niederlage der Klimainitiative dürfte radikale Kräfte der Bewegung stärken. Dabei bräuchte es mehr gesellschaftliche Akzeptanz für das Thema.
ca. 154 Zeilen / 4598 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Mit einem „Ja“ würde Berlin zu einer der fortschrittlichsten Klimaschutz-Metropolen der Welt. Die Chance, dass es klappt, ist groß.
ca. 176 Zeilen / 5258 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: stadtland
Typ: Bericht
Landeswahlleiter Bröchler sieht keine Probleme bei der Briefwahl: Die Rücklaufquote betrage 80 Prozent. Er kritisiert die fehlende Kampagne der Gegner.
ca. 110 Zeilen / 3298 Zeichen
Typ: Interview
Drei Tage vor dem Entscheid werben 300 Kulturschaffende für ein „Ja“. Derweil gibt es Anzeichen, dass bei den Briefwahlunterlagen größere Pannen passiert sind.
ca. 174 Zeilen / 5198 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Metropolen sind wichtig im Kampf gegen die Klimakrise, sagt Lena Partzsch. Für deren Bürger*innen bedeute mehr Klimaschutz auch mehr Lebensqualität.
ca. 263 Zeilen / 7882 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
Der Umgang des Senats mit Volksbegehren hat der direkten Demokratie geschadet. Daher fragen sich jetzt viele, ob eine Stimmabgabe überhaupt lohnt.
ca. 133 Zeilen / 3989 Zeichen
Typ: Kommentar
Die CDU will eine Volksbefragung einführen, um die A 100 und die Bebauung des Tempelhofer Feldes durchzusetzen. Die Macht der Regierenden würde noch größer.
ca. 81 Zeilen / 2419 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Der Bremer Senat verbietet einen Volksentscheid zum Hochwasserschutz – gegen den Willen der Linken. Nun muss das Verfassungsgericht entscheiden.
ca. 191 Zeilen / 5708 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Klima-Volksentscheid wird nicht zeitgleich mit der Wahlwiederholung stattfinden. Die direkte Demokratie wird das nicht schwächen.
ca. 96 Zeilen / 2868 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Der Entscheid wird nicht am Tag der Wiederholungswahl stattfinden. Auch die Grünen wollen am Dienstag dem zustimmen. Schuld trage die Innensenatorin.
ca. 72 Zeilen / 2141 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Vielleicht hat es die SPD verbockt, vielleicht auch nicht. Auf keinen Fall ist es hilfreich, dass die Grünen den Terminbeschluss erneut verzögerten.
ca. 120 Zeilen / 3571 Zeichen
Typ: Kommentar
Die Argumentation der Senatorin, wieso der Entscheid nicht am Wahltag stattfinden kann, ist unhaltbar. Spranger aber will einen Fehler vertuschen.
ca. 185 Zeilen / 5547 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Volksentscheide müssen mit Wahlen zusammengelegt werden. Beim Klimaentscheid wird das immer unwahrscheinlicher. Ein Skandal, findet die Initiative.
ca. 141 Zeilen / 4205 Zeichen
Typ: Bericht
Die Initiative Klimaneustart hat 180.500 gültige Unterschriften für einen Volksentscheid gesammelt. Der muss bis Ende März stattfinden. Nur wann?
ca. 109 Zeilen / 3247 Zeichen
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.