Mit der erfolgreichen Unterschriftensammlung „Rettet die Bienen“ haben die Bayer*innen es geschafft, Fortschritt zu erzwingen. Bayern braucht so etwas.
ca. 68 Zeilen / 2031 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Mit einem Gesetzentwurf will der Senat Volksbegehren erleichtern. Doch die Innenverwaltung liefert nicht. Das sorgt für Kritik aus der Koalition.
ca. 174 Zeilen / 5217 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Mit einem Volksbegehren will eine Bürger-Ini die Bebauung des Rennbahngeländes in der Vahr verhindern. Die Stadt Bremen will dort über 1.000 Wohnungen bauen.
ca. 114 Zeilen / 3407 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Die Initiative „Berlin Werbefrei“ sammelt 43.000 Unterschriften und nimmt die erste Hürde Richtung Volksentscheid. Auch Linke und Grüne wollen Reklame einschränken.
ca. 135 Zeilen / 4029 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Verein „Mehr Demokratie“ hat die nötigen 5.000 Unterschriften für ein Volksbegehren gegen die „Reform der Reform“ des Bremer Wahlgesetzes gesammelt.
ca. 118 Zeilen / 3538 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Wie gut ist es um die Mitbestimmung in Bremen bestellt? Die Meinung von Senats und Beteiligungs-Netzwerk gehen da auseinander.
ca. 134 Zeilen / 4017 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Ein Bündnis will mit einem Volksentscheid mehr Personal in Berlins Kliniken durchsetzen. Das Sammeln von Unterschriften läuft gut. Ein Besuch.
ca. 134 Zeilen / 3998 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Demokratie verkommt immer mehr zum interaktiven Mitmachspiel. Volks- und Mitgliederentscheide sind das Gegenteil von wirklichem Engagement.
ca. 197 Zeilen / 5885 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Linken-Landesvorsitzenden Katina Schubert hat vorgeschlagen, eine Privatisierungsbremse in der Berliner Landesverfassung zu installieren.
ca. 84 Zeilen / 2505 Zeichen
Typ: Bericht
Nur einmal gab es in Hamburg bislang ein Referendum: zur Olympiabewerbung. Die Verlierer wollen diese Form der Volksabstimmung nun retten, die Gewinner sie loswerden.
ca. 99 Zeilen / 2961 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Als Konsequenz aus dem Volksentscheid fordert der demokratiepolitische Sprecher der Linken ein Umdenken bei der Finanzierung. Ein Gastkommentar.
ca. 249 Zeilen / 7469 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Der Tegel-Entscheid kommt nur zustande, weil mit der FDP eine Partei die treibende Kraft dahinter war. So wird die direkte Demokratie ausgehöhlt.
ca. 198 Zeilen / 5923 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Kommentar
Sie wollten niedrigere Hürden für Volksbegehren und mehr Macht fürs Volk. Nun zieht „Volksentscheid retten“ zurück: Der Senat habe sie ausgebremst.
ca. 158 Zeilen / 4728 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Eine Initiative um Ex-Senator Heilmann und Ex-Bürgermeister Buschkowsky will 2.500 Kameras in Berlin aufstellen. Ob die Berliner mitmachen?
ca. 111 Zeilen / 3329 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Wer in einer Einflugschneise lebt, gehört zu den Modernisierungsverlierern. Das zieht Scham, Wut und Ohnmacht nach sich.
ca. 203 Zeilen / 6082 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Bericht
Eine Initiative will Werbung im öffentlichen Raum in Berlin per Volksentscheid bis auf wenige Ausnahmen verbieten. Warum, erklärt Mitgründer Fadi El-Ghazi.
ca. 142 Zeilen / 4241 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
Berlins Innensenator hält das Volksbegehren „Volksentscheid retten!“ teilweise für rechtswidrig. Die Initiative wirft ihm vor, die Prüfung verschleppt zu haben.
ca. 127 Zeilen / 3807 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Kampagne für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel läuft schlecht. Die FDP verlost deswegen unter besonders eifrigen Sammlern Geld.
ca. 60 Zeilen / 1800 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Umweltverwaltung veröffentlicht das Gutachten zum Gesetzentwurf der Initiative Volksentscheid Fahrrad. Die taz hatte es Anfang Januar publik gemacht.
ca. 100 Zeilen / 2991 Zeichen
Typ: Bericht
Das Volk hat immer Recht? Wie die Schweizerische Volkspartei (SVP) mit dem Mittel der Volksabstimmung eine völkische Mobilisierung betreibt.
ca. 254 Zeilen / 7606 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Kultur
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.