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Abstimmung über Olympia in Berlin

Ein Mal dabei sein ist alles

Der Senat will die direkte Demokratie erweitern – aber nur ein Mal, um die Berliner zu ihrer Meinung zu Olympia zu fragen. Termin soll Mitte September sein.
Von Sebastian Heiser

9.1.2015

Debatte Politik in der Schweiz

Für das souveräne Volk

Kommentar von Rudolf Walther
Die direkte Demokratie ist ein gutes Korrektiv – gegen die eigenen reaktionären Entscheidungen und den Regierungswahn der Politik.

30.12.2014

Müll

Volksentscheid rückt näher

Gewerkschaft Ver.di feiert im Kampf um die Rekommunalisierung der Abfallwirtschaft einen Etappensieg. Derweil hat ein ENO-Betriebsrat Hausverbot.
Von Jan Zier

8.8.2014

Noch mehr Demokratie

Bürger begehren Verbindlichkeit

Altonaer Initiative will verhindern, dass der Senat Bürgerentscheide kassiert. „Mehr Demokratie“ unterstützt sie dabei aber nicht
Von Gernot Knödler

26.5.2014

Bundespräsident Gauck in der Schweiz

Inmitten hoher Berge

Bei seinem Schweiz-Besuch war Präsident Gauck für die EU-Freizügigkeit und den Kampf gegen Steuerbetrug. Nur einmal provozierte er Widerspruch.
Von Anja Maier

2.4.2014

Volksbegehrensbericht 2013

Demokratie wird immer direkter

Es gibt immer mehr Volksbegehren. Der Verein „Mehr Demokratie“ kritisiert dennoch die – je nach Bundesland – kaum erfüllbaren Voraussetzungen.
Von Baran Korkmaz

12.3.2014

Volksentscheid über Tempelhofer Feld

Bürger, zur Urne, zur Freiheit

Das Volksbegehren hat Erfolg: Die Berliner dürfen über die Bebauungspläne auf dem Tempelhofer Feld abstimmen. Grüne legen Kompromissvorschlag vor.
Von Susanne Memarnia und Stefan Alberti

28.1.2014

taz-Serie Schillerkiez

Bebauung? Nein danke!

Die meisten Bewohner des Schillerkiezes wollen den Status quo des Tempelhofer Feldes erhalten.
Von Max Büch

4.12.2013

Kommentar Bundesweite Volksentscheide

Die Angst vor dem Bürger

Kommentar von Gereon Asmuth
Union und SPD diskutieren in ihren Koalitionsgesprächen über Volksentscheide – aber eher halbherzig. Dabei sind die WählerInnen mehr als reif dafür.

12.11.2013

Schwarz-rote Koalitionsrunde

Für bundesweite Volksabstimmungen

Einem Medienbericht zufolge wollen Union und SPD Plebiszite auf Bundesebene ermöglichen. Etwa bei „europapolitischen Entscheidungen“.

12.11.2013

Direkte Demokratie im Ländle

20 Prozent reichen

Baden-Württemberg senkt das Quorum für Volksentscheide. Auch Volksinitiativen sollen künftig in der Landesverfassung verankert werden.
Von Nadine Michel

7.11.2013

Mehr direkte Demokratie im Ländle

Die Lehren aus Stuttgart 21

In Baden-Württemberg dürfen die Bürger bei Großprojekten künftig von Beginn an mitreden. Der Haken: Einklagen können sie dieses Recht nicht.
Von Nadine Michel

5.11.2013

Rückkauf des Privatisierten

Das große Wir-Gefühl

Am 22. 9. entscheiden die HamburgerInnen auch über den Rückkauf der Energienetze: Damit erreicht der Trend zur Rekommunalisierung einen neuen Höhepunkt.
Von Jan Kahlcke

14.9.2013