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Stacheldraht, im Hintergrund stehen Wasserwerfer hinter einem Zaun

Sterben zwischen Belarus und Polen

Ignoranz und Resignation

Die Lage an der polnisch-belarussischen Grenze resultiert aus der Idee, „uns“ an die Brutalität gegen „die“ zu gewöhnen. Es braucht andere Strategien.

Von Daniel Schulz

19.11.2021

Krise an belarussisch-polnischer Grenze

Kiew sichert seine Grenze

Die Ukraine schickt Sicherheitskräfte an die Grenze zu Belarus. Angela Merkel hat Lukaschenko dazu aufgefordert, Hilfen der EU und der Vereinten Nationen zuzulassen.

18.11.2021

Arbeiter stehen auf einem Schiff und beobachten den Transport der Gasrohre

Zertifizierung von Nord Stream 2

Gazprom schaut in die Röhre

Die Bundesnetzagentur stoppt die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 aus formalen Gründen. Zudem klagt die Deutsche Umwelthilfe gegen das Projekt.

Von Hannes Koch

16.11.2021

Dronenaufnahme: Eine schwarze Menschenmenge an einer Grenzstation

EU-Außengrenze zu Belarus

Geflüchtete als „hybride Bedrohung“

Die EU-Außenminister verschärfen ihre Sanktionen gegen Lukaschenko. Diese zeigen erste Wirkung: So wurden bereits einige Flüge nach Minsk gestrichen.

Von Eric Bonse

15.11.2021

Brüsseler Reaktionen auf COP26

Zu wenige Ambitionen für 2030

Das Schlusspapier aus Glasgow fand in Brüssel bei der EU ein geteiltes Echo. Viele EU-Politiker*innen hätten sich mehr Tatendrang gewünscht.

Von Eric Bonse

14.11.2021

Präsident Lukaschenko und Präsident Putin schauen sich an.

Belarus, die Geflüchteten und die EU

Putins Werk, Lukaschenkos Beitrag

Kommentar von Barbara Oertel

Was dieser Tage an der belarussisch-polnischen Grenze passiert, sorgt zu Recht für Empörung. Doch die Ursache sitzt in Moskau.

12.11.2021

Menschen sitzen draußen an einem Lagerfeuer.

Migration aus dem Irak

Über Minsk ins Ungewisse

Offensiv warben irakische Reisebüros für das Flugziel Belarus. Seit es keine Direktflüge mehr gibt, geht die Route über Dubai, Istanbul oder Damaskus.

Von Karim El-Gawhary

11.11.2021

Ein Stop-Schild mit einem CETA-Aufkleber.

Abkommen zwischen EU und Kananda

Ampel soll Ceta stoppen

Offener Brief an SPD und FDP-Politiker:innen: Das Netzwerk Gerechter Welthandel fordert, den EU-Kanada-Handelspakt nicht zu ratifizieren.

Von Anja Krüger

9.11.2021

Uniformierte im Dunkeln in einem Fahrzeug.

EU-Außengrenze zu Belarus

Die EU spielt mit

Kolumne Grauzone von Erica Zingher

Das Grenzgebiet zwischen Polen und Belarus erlebt eine humanitäre Katastrophe. Daran ist nicht nur der belarussische Präsident schuld.

29.10.2021

Premierminister Mateusz Morawiecki vor Flaggen.

EuGH verhängt Zwangsgelder gegen Polen

Legitime Nötigung

Kommentar von Christian Rath

Eine Million Euro EU-Zwangsgeld gegen Polen pro Tag klingt nach Bazooka. Doch richtig weh tut der PiS-Regierung etwas anderes.

30.10.2021

Fischereistreit zwischen London und Paris

Briten bestellen Botschafterin ein

Erst hat Frankreich ein britisches Fischerboot wegen angeblich fehlender Lizenzen festgesetzt. Nun reagiert London und verlangt eine Erklärung.

29.10.2021

Dampf steigt in einer dunstigen Landschaft aus einem Kühlturm.

Nachhaltigkeits-Standard der EU

Atomkraft wird grün gewaschen

Mit der EU-Taxonomie soll Europas Wirtschaft ökologischer werden. Doch nun plant die Kommission, auch Gas und Atomkraft als „nachhaltig“ einzustufen.

Von Nathanael Häfner

30.10.2021

EuGH verurteilt Polen

Warschau, zur Kasse!

Im Justiz-Streit zwischen Polen und der EU hat der EuGH Warschau zu einem Zwangsgeld verurteilt. Das Land soll eine Million Euro zahlen – täglich.

27.10.2021

Morawiecki, von der Leyen und Merkel im Gespräch in Brüssel

Angela Merkels letzter EU-Gipfel

Ovationen trotz magerer Ergebnisse

Die scheidende Kanzlerin bekam in Brüssel viel Applaus. Dabei wurden Streitfragen wie der Umgang mit hohen Energiepreisen oder Polen allesamt vertagt.

Von Eric Bonse

22.10.2021

Rechtsstreit zwischen Polen und EU

Merkel will Laden zusammenhalten

Im Streit zwischen Warschau und Brüssel gibt sich Angela Merkel versöhnlich. Man dürfe Polen nicht isolieren, warnt die Kanzlerin.

Von Eric Bonse

21.10.2021

EU-Debatte um Haushaltsregeln

Einschnitte versus Investitionen

Wie weiter mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt der EU? Dazu hat die Kommission jetzt eine Konsultation gestartet – und Deutschland öffnet den Ring.

Von Eric Bonse

20.10.2021