taz.de

Ein kleines Boot wird aus dem Wasser gehoben

Geflüchtete in Mauretanien

Bis hier und nicht weiter

In Mauretanien sammeln sich Geflüchtete aus ganz Afrika. Spanien und die EU bezahlen das Land dafür, Menschen mit dem Ziel Kanaren aufzuhalten.

Von Christian Jakob

27.6.2024

Polens Justizminister in Freiburg

Mühsame Rückkehr zum Rechtsstaat

An der Uni Freiburg sprach Polens Justizminister Adam Bodnar über die Rückabwicklung der PiS-Justizreform. Doch noch gibt es dabei Hemmnisse.

Von Christian Rath

27.6.2024

Wirtschaftsminister Robert Habeck und der chinsische Handelsminister Wang beim Handschlag.

China-Besuch des Ministers

Habeck spricht Klartext in Peking

Der Wirtschaftsminister warnt China vor Konsequenzen für die Unterstützung Russlands. Beim Streit über Strafzölle soll es weitere Gespräche geben.

Von Felix Lee

23.6.2024

Bundeskanzler Nehammer und Klimaministerin Gewessler bei einer Pressekonferenz.

EU-Renaturierungsgesetz

Macht Österreich alles kaputt?

Beim EU-Renaturierungsgesetz stimmte die österreichische Umweltministerin gegen den Willen von Bundeskanzler Nehammer. Ist die Verordnung in Gefahr?

Von Christian Rath

22.6.2024

EU-Defizitverfahren gegen Frankreich

Kein Szenario wie in Griechenland

Kommentar von Simone Schmollack

Frankreich reißt die EU-Schuldenregel von 3 Prozent – und muss nun rasch kräftig sparen. Das ist angesichts innenpolitischen Lage nicht einfach.

21.6.2024

Verfahren wegen Staatsverschuldung

EU geht gegen Sünder vor

Die EU-Kommission leitet Defizitverfahren gegen Frankreich, Italien und und fünf weitere EU-Länder ein, die zu hohen Geldbußen führen können.

Von Eric Bonse

19.6.2024

Luftaufnahme von BYD Elektroautos, die am 11. September 2023 in Taicang, Suzhou City, China, in einem internationalen Containerterminal des Hafens Taicang auf ihre Verladung warten.

Robert Habeck in China

EU-Zölle überschatten China-Trip

Der Wirtschaftsminister reist nach Südkorea und China. Angedrohte EU-Zölle auf chinesische E-Autos werden die Verhandlungen erschweren.

Von Simon Poelchau

19.6.2024

Charles Michel steht vor sehr vielen Mikrofonen

Streit um EU-Spitzenposten

Machtkämpfe, frei vom Wählerwillen

Kommentar von Eric Bonse

In Brüssel geht das Geschachere um das Trio aus Parlaments-, Rats- und Kommissionspräsidentschaft los. Die EVP macht einen haltlosen Vorschlag.

18.6.2024

Renaturierungsgesetz der EU

Österreich rettet Umweltgesetz

Pläne für den EU-Naturschutz standen bis zuletzt auf der Kippe. Nun sorgt die österreichische Klimaschutzministerin für eine Entscheidung.

17.6.2024

Metas KI-Pläne in der EU

Sand im Big-Tech-Getriebe

Kommentar von Svenja Bergt

Der Protest von Verbraucher- und Datenschützer:innen gegen Meta trägt Früchte. Der Konzern muss seine KI-Pläne für Europa vorerst einfrieren.

17.6.2024

Europäische Landwirtschaft

EU bei Lebensmitteln Exportchampion

Auch 2023 exportierte die EU viel mehr Lebensmittel als sie importierte. Trotzdem beklagen viele Bauern, dass ihre Existenz durch Billigimporte bedroht sei.

Von Jost Maurin

17.6.2024

Sinn Fein Vorsitzende McDonald mit der Spitzenkandidatin Funchion vor der Presse.

EU-Wahlergebnis Irland

Sinn Féin ist Wahlverliererin

Wegen des komplizierten irischen Wahlsystems liegen die Europawahlergebnisse erst jetzt vor. Der Rechtsruck hat auch vor dem Staat nicht Halt gemacht.

Von Ralf Sotscheck

14.6.2024

Auto an Auto steht auf dem Terminal in Bremerhaven, die Autos tragen alle eine weisse Schutzhülle

Ökonom über Zölle auf E-Autos aus China

„Es gibt kein Recht auf Billigware“

China habe trotz der neuen EU-Zölle auf E-Autos kein Interesse an einem Handelskrieg, sagt Ökonom Jürgen Matthes. Europa sei als Markt zu wichtig.

Interview von Hannes Koch

13.6.2024

ngarns Premierminister Viktor Orbán spricht zu den Menschen, die sich während eines «Friedensmarsches» versammeln, um ihn und seine Partei zu unterstützen.

EuGH-Urteil zu Asylpolitik

Hohe Geldstrafe für Ungarn

Die Regierung in Budapest profiliert sich mit harter Asylpolitik auch gegen die EU. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs wird das jetzt teuer.

13.6.2024

Wahl der Kommissionschefin

Die Hinterzimmerpolitik beginnt

Kommissionschefin von der Leyen muss mehr um ihre Wiederwahl bangen als erwartet. Dafür könnten Zugeständnisse an die extreme Rechte nötig sein.

Von Sabine am Orde und Eric Bonse

10.6.2024

Demonstranten halten zwei Banner in die Luft:

Europa nach der Wahl

Raus aus der Schockstarre!

Kommentar von Tanja Tricarico

Die EU-Wahl sollte ein Weckruf an alle Europäer:innen sein: Jetzt gilt es, progressive Kräfte zu einen. Denn das Projekt Europa ist nicht gescheitert.

10.6.2024