Mit einer kraftlosen Regierungserklärung offenbarte Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) Ratlosigkeit, wie die Ausbaggerung der Elbe umgesetzt werden kann.
Das Bundesverwaltungsgericht hat weite Teile der Pläne für die Elbvertiefung gebilligt. Weitergearbeitet werden kann aber erst, wenn rechtliche Mängel aufgehoben sind.
Hamburg will die Elbe künftig hegen und pflegen – aber die Elbvertiefung soll dennoch kommen. Der Senat spricht von Versöhnung von Ökonomie und Ökologie
Das Bundesverwaltungsgericht erklärt die Pläne für rechtswidrig und nicht vollziehbar. Eine Chance haben die Baggerfreunde aber noch – in ein paar Jahren.
Der CDU-Fraktionschef in der Hamburger Bürgerschaft, André Trepoll, über Volksentscheide, Innere Sicherheit und das Aberkennen der Klagerechte von Umweltverbänden.
Hamburg darf seinen Baggermatsch aus Hafen und Elbe weiter in die Nordsee schütten. Für den BUND ist das kein Grund zur Freude, denn der Schlick ist belastet.
