Volksbegehren für bessere Kliniken Gepflegtes Sammeln Ein Bündnis will mit einem Volksentscheid mehr Personal in Berlins Kliniken durchsetzen. Das Sammeln von Unterschriften läuft gut. Ein Besuch. Von Daniel Stoecker 25.3.2018
Berliner Initiative für Videoüberwachung Horch und Guck bessert nach Die Initiative für mehr Videoüberwachung überarbeitet ihren Gesetzentwurf. Kritik, das Volksbegehren sei verfassungswidrig, weist sie zurück. Von Bert Schulz 9.3.2018
Volksbegehren Videoüberwachung Nicht verhältnismäßig Berlins Datenschutzbeauftragte kritisiert das Volksbegehren scharf. Auch Vertreter der Regierungskoalition winken ab. Von Erik Peter 5.3.2018
Berliner Wochenkommentar I Der Ruf nach dem Big Brother Das Volksbegehren für mehr Videoüberwachung hat die erste Hürde geschafft. Der Senat sollte nicht nervös werden, sondern Alternativen präsentieren. Von Erik Peter 25.2.2018
Rauchen in Österreich Mit der Kippe im Lokal oder nicht? Kolumne Stadtgespräch von Ralf Leonhard Der Antrag für ein Volksbegehren namens DontSmoke bekommt innerhalb weniger Tage über 300.000 Unterschriften. 24.2.2018
Direkte Demokratie in Österreich Erster Erfolg für Nichtraucher Ein Antrag für ein Anti-Rauch-Begehren erhält über 100.000 Unterschriften – zum Ärger der FPÖ. Die will das Rauchverbot in Lokalen aufheben. Von Ralf Leonhard 20.2.2018
Gutachten zu Volksbegehren Mehr Videoüberwachung ist illegal Laut einem juristischen Gutachten, das die Linksfraktion in Auftrag gegeben hatte, ist das Volksbegehren für mehr Videoüberwachung in großen Teilen verfassungswidrig. Von Malene Gürgen 19.1.2018
Neues Volksbegehren in Berlin Werben für ein Ende der Werbung Was anderswo bereits Wirklichkeit ist, soll auch in Berlin möglich werden: viel weniger Werbung im Stadtbild. Ab sofort werden Unterschriften gesammelt. Von Claudius Prößer 17.1.2018
4 Volksbegehren im Check Berlin begehrt Weniger Werbung, Neuwahlen, keine Schulprivatisierung und mehr Kameras: Wer schafft es bis zum Volksentscheid? Von Erik Peter und Anna Klöpper 11.1.2018
Der TXL-Volksentscheid und die FDP Ganz so dumm sind die Leute nicht Man kann die Liberalen nicht für alles bashen. Für den Inhalt des Volksentscheids, okay. Aber machen sie damit wirklich die Demokratie kaputt? Von Claudius Prößer 22.9.2017
Berliner Wochenkommentar I Populismus will gelernt sein Der Schlingerkurs der CDU zum Flughafen Tegel gerät endgültig zur Farce. Das dürfte die Partei ordentlich Wählerstimmen kosten. Von Stefan Alberti 8.9.2017
Volksbegehren gegen Werbung in Berlin „Das Stadtbild wird verunstaltet“ Eine Initiative will Werbung im öffentlichen Raum in Berlin per Volksentscheid bis auf wenige Ausnahmen verbieten. Warum, erklärt Mitgründer Fadi El-Ghazi. Interview von Antje Lang-Lendorff 7.7.2017
Zukunft des Flughafens Berlin-Tegel Berliner dürfen abstimmen Das Aus für den Flughafen Berlin-Tegel war beschlossen. Doch bis zur BER-Eröffnung ist es noch lange hin. Nun war das Volksbegehren zum Weiterbetrieb erfolgreich. 4.4.2017
Volksbegehren für Tegel endet Berlins beliebteste Luftnummer Bis Montag können Unterschriften für die Offenhaltung von Tegel gesammelt werden. Was macht der Senat, wenn genug Stimmen zusammenkommen? Von Claudius Prößer 20.3.2017
Tegel-Volksbegehren Wie Pizza ohne Käse Eigentlich wollte sich die Sixt GmbH nur am Kampf um die Offenhaltung von Tegel beteiligen. Dummerweise griff sie dabei wohl zum Mittel der Wählerbestechung. Von Claudius Prößer 16.3.2017
Stimmen für die Offenhaltung von Tegel Für jede Unterschrift einen Euro! Die Kampagne für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel läuft schlecht. Die FDP verlost deswegen unter besonders eifrigen Sammlern Geld. Von Stefan Alberti 7.2.2017
Volksbegehren für Flughafen beginnt Tegel-Fans starten durch Für das Volksbegehren zur Offenhaltung des innerstädtischen Flughafens Tegel müssen jetzt 174.000 Unterschriften gesammelt werden. Von Claudius Prößer 21.11.2016
Koalitionsverkehr I Harmonie auf Radwegen Offenbar plant Rot-Rot-Grün ein Mobilitätsgesetz mit großen Zugeständnissen an Radfahrer. Volksbegehren-Sprecher Strößenreuther freut sich. Von Stefan Alberti 3.11.2016
Analyse zum Volksgesetzgebungsurteil Wider die Diktatur der Querulanten Kommentar von Sven-Michael Veit Das Urteil des Verfassungsgerichts ist eine Niederlage für den Verein „Mehr Demokratie“, aber es ist ein Sieg für mehr Demokratie in Hamburg. 16.10.2016
Das war die Woche II Für anderes hat die SPD genug Geld Das Berliner Fahrradgesetz der Initiative „Volksentscheid Fahrrad“ ist dem Senat viel zu teuer. Dabei ist „teuer“ ein relativer Begriff. Von Stefan Alberti 4.6.2016
