Der Koalitionsvertrag verhandelt das Thema Internet in uneindeutigen Formulierungen. Entsetzen und Erwartungen liegen dicht beieinander.
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Quelle: taz
Ressort: Medien
Typ: Bericht
Wortungetüme und Fachwörter machen den Koalitionsvertrag für viele unlesbar. Vielleicht ist das Absicht, mutmaßt Hohenheimer Kommunikationsforscher.
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Typ: Bericht
Vor dem Mitgliedervotum wird die Basis vorsichtshalber auf Linie gebracht. Auszüge aus der Musterrede, die an SPD-Mitglieder verschickt wurde.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die SPD-Führung kämpft an der Basis um Zustimmung für ihre Politik. Mit Bitten, drängenden Argumenten und einer Rede zum Runterladen.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Alte statt Junge stärken und Schwache gegen Schwache ausspielen: Darauf haben sich CDU und SPD geeinigt. Ob sie so harte Konflikte umgehen können?
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Wichtige Punkte der Energiepolitik wurden offenbar über Nacht aus dem Koalitionsvertrag gestrichen. Fachpolitiker aus Union und SPD sind verärgert.
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
SPD und außerparlamentarische Opposition leiden unter denselben Symptomen: fehlende Kreativität und „Wurstegal-Haltung“.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
SPD-Mitglieder der Türkischen Gemeinde wollen gegen den Koalitionsvertrag stimmen. Sie protestieren damit gegen die schwarz-roten Pläne zum Doppelpass.
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Typ: Bericht
Sollte Deutschland eine Pkw-Maut nur für Ausländer einführen, wollen die Österreicher klagen. Auch die Niederlande prüfen rechtliche Schritte.
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Typ: Bericht
Union und SPD mildern einige Härten des Asylrechts ab. Ein Teil der Geduldeten kann auf Integration hoffen. Die Residenzpflicht bleibt aber teilweise erhalten.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Soll die SPD sich für eine Koalition mit der Union entscheiden? Der Schriftsteller Ingo Schulze antwortet in einer kurzen, persönlichen Geschichte.
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Typ: Bericht
Der Koalitionsvertrag steht, aber das letzte Wort hat die SPD-Basis. Die grummelt etwas. Und die Wirtschaft sagt: Nicht finanzierbar.
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Typ: Bericht
Kultur sollte zum Staatsziel werden, im Koaltionsvertrag ist davon nichts übriggeblieben. Stattdessen ist von „Investitionen in die Zukunft“ die Rede.
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Quelle: taz
Ressort: Kultur
Typ: Bericht
Diese Regierung wird großartig, verkündet die zukünftige Regierung. Eigenlob ist nötig, denn die SPD-Mitglieder müssen noch „Ja“ sagen.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Geschlechtergerechtigkeit spielt für die große Koalition keine Rolle. Die Union hat sich mit ihrer Antiemanzipationspolitik durchgesetzt.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Union und SPD wollen dafür sorgen, dass Biogasanlagen überwiegend Abfälle verstromen. Damit sollen Maismonokulturen zurückgedrängt werden.
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Typ: Bericht
Innenpolitisch will Schwarz-Rot auf die NSA-Affäre reagieren. Die Koalition plant eine Datenschutz-Offensive, aber auch die Vorratsdatenspeicherung.
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Typ: Bericht
Aus der Opposition kommt deutliche Kritik am Koalitionsvertrag von Union und Sozialdemokraten. SPD-Chef Gabriel rechnet mit Zustimmung zur Koalition.
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Typ: Bericht
Nach 17 Stunden Sitzung einigen sich die Spitzen von Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag. Jetzt muss noch die große Runde zustimmen – und die SPD-Basis.
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Typ: Bericht
Erste Details für die Reform des Erneuerbare-Energie-Gesetzes stehen fest. Es gibt weniger Geld für Windkraft und mehr Macht für die Industrie.
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
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