taz.de

Geflüchtete in Griechenland

Gewolltes Elend auf den Inseln

Kommentar von Franziska Schindler

Viele Kommunen wollen Geflüchtete aufnehmen, dürfen aber nicht, weil Bundesinnenminister Seehofer blockt. Das Grundrecht auf Asyl ist gefährdet.

15.7.2020

Menschen stehen an deck eines Schiffes und schauen aufs Land, einige machen Fotos mit ihrem Handy

Aufnahme von Schutzsuchenden

Sie müssen weiter ausharren

928 Geflüchtete von den griechischen Inseln will die Bundesregierung aufnehmen. Dabei haben die Kommunen Platz für Tausende Menschen.

Von Franziska Schindler

14.7.2020

Racial Profiling bei der Polizei

Nie eine Studie geplant

Die von Horst Seehofer abgesagte Untersuchung war laut einem Medienbericht gar nicht geplant. Kritik an der Absage der Studie kommt auch aus der CDU.

12.7.2020

Zwei Männer stehen sich vor einem blauem Hintergrund gegenüber und halten den Verfassungsschutzbericht in den Händen.

Verfassungsschutzbericht vorgestellt

Zuwachs bei Rechtsextremisten

Der Inlandsgeheimdienst wertet erstmals „Flügel“-Anhänger in der AfD als Extremisten. Auch die Zahl der Linksextremisten sei leicht gestiegen.

9.7.2020

Eine Menschenmenge, ein Mann hält ein Schild mit der Aufschrift

Expertin über Racial Profiling

„Traumatische Folgen“

Maria Marouda von der Europäischen Kommission gegen Rassismus appelliert an Deutschland: Führt die Studie zu Racial Profiling durch!

Interview von Konrad Litschko

8.7.2020

Horst Seehofer bei einer Sitzung des Rates für Justiz und Inneres

Nach abgesagter Racial-Profiling-Studie

Seehofer kriegt Kontra

Innenminister Seehofer hat eine Studie zu Racial Profiling abgesagt. Jetzt hagelt es Kritik, auch aus der Regierung.

Von Konrad Litschko

6.7.2020

Demonstrierende stehen auf der Straße. Auf ihren Schildern stehen Botschaften gegen Nazis und Rechte bei Polizei und Bundeswehr.

„Racial Profiling“ bei der Polizei

Seehofer bläst Studie ab

Die versprochene Studie zum sogenannten Racial Profiling in der Polizei kommt nicht. Horst Seehofer hält sie für „nicht für sinnvoll“.

5.7.2020

Bundeskanzlerin Merkel breitet am Redepult im Bundestag die Arme aus.

Merkels Befragung im Bundestag

„Wir haben Pressefreiheit“

Bei der Regierungsbefragung am Mittwoch geht es gleich mit einer AfD-Frage zur taz los. Die Antwort der Kanzlerin ist deutlich.

Von Anja Maier

1.7.2020

Redaktionshaus der tageszeitung taz in Berlin

taz-Kolumne zur Polizei

Chronologie einer Debatte

Eine Kolumne in der taz wird dafür kritisiert, die Polizei mit Müll gleichzusetzen. Innenminister Seehofer verzichtet auf eine angekündigte Anzeige. Eine Chronologie.

27.6.2020

Horst Seehofer steht mit dem Rücken zur Kamera vor einer Polizeiwanne mit zerstörten Fensterscheiben

Linke Medien und die Polizei

Eine vertane Chance

Kommentar von Erik Peter

Die Institution Polizei gilt als sakrosankt. Medien wie die taz sollten aber die herrschenden Verhältnisse hinterfragen.

27.6.2020

Seehofer und die taz

Einsam an der Spitze

Kommentar von Anja Maier

Bundesinnenminister Seehofer fällt die Trennung von Amt und Person schwer. Für fällige gesellschaftliche Debatten bedeutet das nichts Gutes.

26.6.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer bei einer Pressekonferenz

Streit über Kolumne zur Polizei

taz will mit Seehofer in Polizeischule

Der Innenminister will taz-Autor_in Yaghoobifarah nicht anzeigen. Chefredakteurin Barbara Junge kritisiert, Seehofer habe für die Entscheidung zu lange gebraucht.

25.6.2020

Seehofers Anzeige-Ankündigung gegen taz

Mysterium im Innenministerium

Horst Seehofer zögert die Entscheidung weiter hinaus, ob er die taz wegen einer Kolumne verklagt. Die SPD geht auf Kontra.

Von Stefan Reinecke und Konrad Litschko

24.6.2020

Geflüchtete aus Moria in Berlin

Kompromiss im Flüchtlingsstreit

Berlin will 300 Geflüchtete aus Moria über das Bundesprogramm aufnehmen. Der Flüchtlingsrat befürchtet einen Versuch, das Landesprogramm zu umgehen.

Von Anna Klöpper

24.6.2020

Wandgemälde erinnert an die Toten von Hanau

Linken-Anfrage zu Kampf gegen Rassimus

„Keine Planungen vorgesehen“

Deutschland bekommt erst mal keinen Rassismusbeauftragten. Und auch die Pläne für einen Expertenkreis zu Muslimfeindlichkeit stocken.

Von Dinah Riese

24.6.2020

Seehofer hat die Arme verschränkt und schaut nach unten

Innenminister vs taz

Wo ist Seehofer?

Nach der angekündigten Anzeige gegen die taz taucht der Bundesinnenminister ab. Offenbar schwelt ein Konflikt mit Kanzlerin Merkel.

Von Konrad Litschko

23.6.2020

Horst Seehofer lässt rechtsextremen Verein Nordadler verbieten

Obskure rechtsextreme Organisation

Neonazi-Nordadler verboten

Seehofer zerschlägt noch eine rechte Truppe. Nordadler war in der rechtsextremen Szene eher randständig und besaß einen bizarren Anführer.

Von Konrad Litschko

23.6.2020

Solidarität für Hengameh Yaghoobifarah

Appell an die #LiebeKanzlerin

Hunderte Kulturschaffende und Journalist_innen fordern ein Bekenntnis der Kanzlerin zur Meinungsfreiheit. Seehofer hat noch nicht Anzeige erstattet.

Von Gereon Asmuth

23.6.2020

Der Bildschirm eines Smartphones zeigt eine Pressekonferenz von Horst Seehofer im Freien

Horst Seehofer und die taz-Kolumne

Was man wirklich nicht sagen soll

Kolumne Nach Geburt von Jürn Kruse

Es gibt Worte, die nicht grad zum guten Ton gehören. Aber wenn ein Innenminister eine_n Kolleg_in anzeigen will, sitzen sie doch ganz vorne auf Zunge.

23.6.2020