taz.de

Zwei leere Biergläser stehen auf einer Theke

Coronabeschlüsse für Weihnachten

Preis der Lockerungen

Kommentar von Tobias Schulze

Bund und Länder geben mit den Ausnahmeregeln zu Weihnachten ihre Eindämmungsziele auf. Damit rückt ein bisschen Normalität im Alltag in weite Ferne.

27.11.2020

Eine Frau liegt auf einem Sofa und ruft ihren Freund über ein Tablet an - Videoanruf.

Reisefreiheit in Coronakrise

Endlich grenzenlose Liebe?

Binationale Liebespartner:innen leben in der Coronakrise getrennt. Das Innenministerium lockert die Regelungen jetzt – doch manche Probleme bleiben.

Von Kevin Culina

19.11.2020

Verschlüsselte Nachrichtendienste

Seehofer will mehr Zugriff

Der Innenminister will im Kampf gegen Terror an die Kommunikation ran. Frankreich und Österreich drängen beim EU-Treffen auf hartes Durchgreifen.

Von Eric Bonse

13.11.2020

Horst Seehofer hält seine Mund-Nasenbedeckung fest

Studie zu Rassismus in der Polizei

Andere Studie, trotz Bedarf

Innenminister Seehofer vergibt bald den Auftrag für eine Polizeistudie – ohne Rassismus. Aktuelle Zahlen zeigen hingegen Forschungsbedarf.

Von Christian Rath

11.11.2020

Migranten steigen am Flughafen Hannover aus einem Flugzeug

Nach Brand im Lager Moria

117 Geflüchtete landen in Hannover

Erneut ist ein Flug mit Geflüchteten aus griechischen Lagern in Hannover gelandet. Deutschland hatte die Aufnahme von 1.553 Menschen zugesagt.

11.11.2020

Vereter von Politik, Wissenschaft und Islam feiern die Gründung des Instituts für islamische Theologie in Osnabrück

Imame in Deutschland

Bald staatlich geprüft

Ab April werden erstmals muslimische Geistliche an einem staatlich geförderten Kolleg ausgebildet. Große Verbände wie Ditib machen aber nicht mit.

Von Ralf Pauli

10.11.2020

Männer schreien und breiten bei Corona-Protest in Leipzig die Arme aus

Corona-Protest nach Leipzig-Demo

Sie radikalisieren sich weiter

Corona-Protestler taten sich mit Neonazis zusammen. Einige Politiker sind alarmiert. Verfassungsschutz will breiter überwachen.

Von Konrad Litschko

9.11.2020

Polizeibeamte in Schutzausrüstung werden angeleuchtet von bengalischen feuern

Demo von „Corona-Skeptiker:innen“

Seehofer verteidigt Polizei

Tausende Nazis und Verschwörungsideolog:innen protestieren Samstag ungehindert in Leipzig. Die Polizei habe nichts falsch gemacht – meint der Innenminister.

9.11.2020

Umwandlungen in Eigentumswohnungen

Kabinett beschließt Gesetzentwurf

Der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen soll erschwert werden. Die Bundesregierung will damit den angespannten Wohnungsmarkt beruhigen.

Von Jasmin Kalarickal

5.11.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer am Mittwoch im Bundeskabinett

Verbindungen von Wien-Attentäter

Alles wird geprüft

Innenminister Seehofer sieht nach dem Wien-Anschlag auch in Deutschland eine „hohe Gefährdungslage“. Deutsche hätten den Attentäter nicht unterstützt.

Von Konrad Litschko

4.11.2020

Ein großes Büro-Gebäude mit Waschbeton-Fassade, umgeben von dürftigem Grün - das ist die Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF)

Bremer Bamf-Skandal

Verteidiger*innen erheben Vorwürfe

Im Bamf-Skandal ging es 2018 um angeblich massenhaften Asylbetrug. Doch nun gibt es Zweifel an den Unterlagen, auf denen die Anklage beruht.

Von Benno Schirrmeister

3.11.2020

Ein zerbrochenes und verrußtes Fenster des Robert Koch Instituts in Berlin nach dem Brandanschlag

Radikalisierter Corona-Protest

„Das können wir nicht akzeptieren“

Der Coronaprotest radikalisiert sich weiter, Behörden verurteilen die bisherigen Gewalttaten. Ein Experte sieht weitere Delikte voraus.

Von Konrad Litschko

26.10.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer zupftt sich sein Jacket zurecht

Rassismus bei der Polizei

Seehofers Sieg

Kommentar von Mohamed Amjahid

Aus einer Studie zu Rassismus in Sicherheitsbehörden soll nun eine zu Alltagsrassimus und Polizeialltag werden. Das ist noch nicht mal lustig.

23.10.2020

Ein Model posiert vor eine Werbewand in einem roten Mantel und einem passend rot-blau-weißen Pullover

Mit Angela Merkel im KaDeWe

Ab heute nur noch Fendi, Amcela

Kolumne Habibitus von Hengameh Yaghoobifarah

Dank investigativer Arbeit der „Bild“ wissen wir, dass Angela Merkel im KaDeWe einkauft. Mindestens genauso brisant: was sie da gemacht haben könnte.

22.10.2020

Esther Bejarano,Ueberlebende des Vernichtungslagers Auschwitz, liest aus einem Buch vor auf einer Bühne

NS-Verbrechen und rechte Gewalt

Rassismusbekämpfentheater

Kolumne Schlagloch von Jagoda Marinić

Horst Seehofers Bekenntnis zum Kampf gegen Rassismus und Faschismus ist reichlich halbherzig. Dabei wäre eine konsequente Haltung notwendig.

21.10.2020

Innenminister Horst Seehofer zieht sich die Maske ab

Studie zu Rassismus in der Polizei

Thema glatt verfehlt

Kommentar von Tobias Schulze

CSU-Innenminister Seehofer will in Studien die Polizei durchleuchten lassen. Dabei stellt er aber die falschen Fragen.

20.10.2020

Innenminister Horst Seehofer (rechts) und Finanzminister Olaf Scholz

Horst Seehofer und die Polizei

Klares Jein zur Rassismus-Studie

Verwirrung um Rassismus-Polizei-Studie: Vizekanzler Scholz kündigt an, dass es eine geben wird. Innenminister Seehofer sieht keinen neuen Stand

Von Stefan Reinecke

20.10.2020

Horst Seehofer auf seinem Platz im Bundestag

Innenminister Horst Seehofer lenkt ein

Studie zu Polizei-Rassismus kommt

Zwei Studien sollen klären, wie weit Rassismus in Polizei und Gesellschaft verbreitet ist. Seehofer will auch erkunden lassen, worunter Polizist:innen zu leiden haben.

20.10.2020

Angela Merkel und Franziska Giffey bei der Pressekonferenz zum 12. Integrationsgipfel

Integrationsgipfel während der Pandemie

Corona verschärft Ungleichheiten

Am Montag tagte der 12. Integrationsgipfel. Fassbare Ergebnisse brachte er nicht. Kritiker beklagen zu wenig Einsatz der Bundesregierung gegen rechts.

Von Stefan Reinecke

19.10.2020