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Schaufenster in Frankfurt am Main mit Schild

CDU-Politiker über Rettungsschirm

„Kein kultureller Kahlschlag“

Mit Uwe Becker lobt auch ein CDU-Politiker den Vorschlag von SPD-Finanzminister Scholz zur Rettung der Kommunen. Es geht um 57 Milliarden Euro.
Interview von Christoph Schmidt-Lunau

20.5.2020

ein Mann spricht vor blauem Hintergrund

Steuerausfälle infolge von Corona

Nicht neu, aber trotzdem gut

Kommentar von Ingo Arzt
Die Pläne von Finanzminister Scholz zur Entlastung der Kommunen würden bundesweit die Lebensverhältnisse angleichen. Das Geld käme uns allen zugute.

18.5.2020

Olaf Scholz vor einem Mikrofon

Steuerausfälle durch die Corona-Pandemie

Schutzschirm für Kommunen geplant

Finanzminister Olaf Scholz plant, die Kommunen mit 57 Milliarden Euro zu entlasten. Kritik an den Plänen kommt aus der CDU.

17.5.2020

Eine Frau läuft über die Straße. Im Hintergrund ist eine Straßenbahn zu sehen

Aussetzen der Schuldenbremse

Scholz will Milliarden wegzaubern

Der SPD-Finanzminister will armen Städten einen Teil ihrer alten Schulden abnehmen. Die Union lehnt das ab. Der Plan ist dennoch nicht unrealistisch.
Von Hannes Koch

28.2.2020

Digitale Straßenverkehrsanzeige zeigt ein Einfahrverbot für Diesel bis Abgasnorm 5.

Bußgelder für Diesel-FahrerInnen

Ein Zeichen fürs Klima

Kommentar von Anja Krüger
Diesel-Fahrverbote werden als nicht durchsetzbar kritisiert, weil sie nicht kontrollierbar seien. Die Praxis widerlegt dieses Argument.

28.1.2020

Straße mit leerstehenden Häusern

Landkreisvertreter über Schulden

„Der Bund ist nicht zuständig“

Finanzminister Scholz will die Kommunen entschulden. Er solle lieber Geld für Infrastruktur freigeben, sagt Hans-Günter Henneke.
Interview von Anja Maier

23.12.2019

Olaf Scholz am Rednerpult des Bundestages

Scholz will klammen Kommunen helfen

Geld rettet die Demokratie

Kommentar von Ulrike Herrmann
Finanzminister Olaf Scholz will klamme Gemeinden entlasten. Das Problem dabei: Die Finanzverfassung lässt sie noch ärmer werden.

23.12.2019

Windräder

Ausbau der Windenergie

Altmaier bläst in die Rotoren

Ein „nationaler Konsens“ soll der Windkraft neuen Schub geben. Konkreter werden nur die anderen Teilnehmer des Branchengipfels.
Von Hannes Koch

5.9.2019

Koste es, was es wolle

Im niedersächsischen Obernkirchen versucht man seit 20 Jahren, das Freibad ohne städtischen Zuschuss am Leben zu halten.
Von André Zuschlag

2.8.2019

Anna Kebschull jubelt zusammen mit Parteifreunden über ihren Sieg bei der Landratswahl in Osnabrück.

Osnabrück bekommt grüne Landrätin

Das grüne Wunder

Anna Kebschull gewinnt die Stichwahl gegen den langjährigen CDU-Landrat. Sie ist bundesweit die erste grüne Frau in einem solchen Amt.
Von Simone Schmollack

18.6.2019

Kleine Stadt am Meer

BürgermeisterInnen in der Provinz

Wahlkampf ganz unten

Inken Kuhn will Ortschefin von Laboe werden. Sie kommt aus der Gemeinde und hat mit Thies Thiessen einen professionellen Berater.
Von Esther Geißlinger

7.5.2019

Halle voll mit Stockbetten für Geflüchtete

Negativpreis für Alternativ-Landkreis

Der Goldene Horst geht ans Wendland

Der Landkreis Lüchow-Dannenberg nutzt Geld, das ihm für die Versorgung von Geflüchteten zur Verfügung gestellt wurde zur Haushaltssanierung.
Von Till Wimmer

7.4.2019

Ein Flugzeug fliegt über einem Gebäudekomplex, der der Unterbringung von Asylbewerbern in Abschiebungshaft dient.

Kennzahlenvergleich bei Abschiebungen

Hannover sucht den Superabschieber

Niedersachsens Innenministerium will Optimierungsmöglichkeiten bei Abschiebungen feststellen. Die Kommunen sind sauer.
Von Friederike Gräff

29.3.2019

Schmutzige, aufgedunsene Hände halten eine Bierdose

Halbherzig gegen Obdachlosigkeit

Hannover will keine Risiko-Mieter

Was mal als niedrigschwelliges Angebot für Menschen gedacht war, die durch jedes Raster fallen, ist nun doch wieder an Bedingungen geknüpft.
Von Jacqueline Hadasch

21.2.2019

Verschuldete Kommunen in Deutschland

Viele Städte erhöhen die Gebühren

Deutsche Städte und Gemeinden erwirtschaften einen Milliardenüberschuss. Doch gerade arme Kommunen rutschen immer tiefer in die Schulden.
Von Anja Krüger

1.11.2018

Boris Pistorius lässt sich von einem jungen Mann zeigen, wie man Gewichte hebt

Zuweisungsquoten von Geflüchteten

„Gebaren nach Gutsherrenart“

Niedersachsens Innenministerium veröffentlicht keine Zuweisungsquoten von Geflüchteten. Nun drängen einige Kommunen auf Transparenz.
Von Harff-Peter Schönherr

2.7.2018

Menschen beim Bürgerfest vor dem Brandenburger Tor

Handel mit kommunalen Daten

Rohöl aus Bürgerhand

Der Städte- und Gemeindebund will kommunale Daten gerne zu Geld machen. Grüne und Linke sehen solche Vorschläge skeptisch.
Von Tanja Tricarico

9.4.2018

Ein Kiesberg

Kollektiver Protest gegen Kiesabbau

Baggert doch woanders

Im Naherholungsgebiet Dellenhau in Baden-Württemberg soll ein Kiestagebau entstehen. Gemeinden rebellieren seit einem Jahr gegen das Vorhaben.
Von Alexandra Mostyn

3.4.2018

U-Bahn mit offener Tür und einer Menge Menschen drin

VCD-Chef über Nulltarif im Nahverkehr

„Die Idee klingt verlockend“

So einfach geht es nicht, sagt Phillip Kosok vom Verkehrsclub VCD. Die Städte brauchen Geld vom Bund, um Überfüllung in Bussen und Bahnen zu vermeiden.
Interview von Hannes Koch

15.2.2018

Eine Feuerstelle zwischen zwei Gebäuden

Neu gegründete Kommune bei Leipzig

Auszug in die Utopie

Neun Menschen gründen eine Kommune auf einem Bauernhof. Dort wollen sie alles teilen: ihr Einkommen, ihre Arbeit – sogar ihr Vermögen.
Von Lalon Sander

13.2.2018