Artikel

Hubertus Knabe packt seine Sachen bei einem Gerichtstermin

Causa Knabe

Lederer will weiter schweigen

Der Senat legt Beschwerde gegen einen Gerichtsbeschluss ein, der einem Journalisten recht gibt: Lederer müsse Details der Causa Knabe auspacken.

Von Daniél Kretschmar

25.3.2019

Zwei menschen fotografieren die Influencerin Pamela Reif, die gerade ein Interview gibt

Urteil des Landgerichts Karlsruhe

Influencer handeln immer geschäftlich

Pamela Reif darf nicht mehr zwischen bezahlten und unbezahlten Posts unterscheiden. Die Influencerin muss künftig alles als Werbung kennzeichnen.

Von Christian Rath

21.3.2019

Flugzeug von unten am Himmel fliegt über Stacheldraht hinweg.

EuGH fällt zwei Grundsatzurteile

Abschiebung in „große Armut“ ist o.k.

Schlechte Lebensbedingungen sprechen nur in Ausnahmen gegen Abschiebung, so das Gericht. Es müsse mindestens „Verelendung“ drohen.

Von Christian Rath

19.3.2019

Gewalt gegen Frauen in Italien

Milde mit Männern

Vergewaltigungen und Morde: In gleich drei Fällen waren italienische Richter*innen sehr nachsichtig mit den Tätern. Das sorgt für Empörung.

Von Michael Braun

15.3.2019

Kommentar Kirchliches Arbeitsrecht

Nicht jenseits des Gesetzes

Kommentar von Christian Rath

Die Kirche darf von ihren Beschäftigten keine Loyalität einfordern. Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts schränkt die kirchliche Macht nicht wirklich ein.

20.2.2019

eingestürztes Haus aus der Vogelperspektive

Prozess um Kölner Archiveinsturz

Bewährungsstrafe für Oberbauleiter

Vor knapp zehn Jahren stürzte das Kölner Stadtarchiv ein. Gerade rechtzeitig fiel jetzt das Urteil – dreieinhalb Wochen vor der Verjährung.

7.2.2019

große Gartenzwerge stehen auf einem Platz und heben einen Arm

Flüchtlingshelfer rief „Sieg Heil“

Auch linker Hitlergruß ist verboten

Ein Münchner Student wollte mit einer Nazi-Parole gegen Pegida demonstrieren. Jetzt wird er für diese „saudumme Idee“ zu einer Geldbuße verurteilt.

Von Patrick Guyton

5.2.2019

Politiker sitzen vor Verfahrensbeginn in einem Gerichtssaal im Staatsgerichtshof in Bückeburg.

Urteil im Stiftungsrat-Prozess

AfD darf ausgeschlossen werden

Die AfD hat kein Recht auf einen Sitz im Stiftungsrat niedersächsischer Gedenkstätten. Das hat der Niedersächsische Staatsgerichtshof entschieden.

Von Andreas Speit

16.1.2019

Eine dünne Schneedecke bedeckt bei Temperaturen um null Grad die Landschaft und einen alten Zaun zwischen Sauerland und Siegerland bei Olpe

Urteil im Prozess gegen Facebook

Vollpfosten sind Vollpfosten

Facebook hat zu Unrecht den Account einer schwäbischen Nutzerin gesperrt, nachdem diese Rechtsextreme als „Vollpfosten“ bezeichnete.

Von Christian Rath

11.1.2019

Bayrische Provinzposse

Back ma's!

Kommentar von Andreas Rüttenauer

Das OLG München ist zu keiner endgültigen Entscheidung in der Causa „nackte Breze“ gekommen. Bedauerlich – aber bald ist alles anders.

13.12.2018

Ein Mann im schwarzen Mantel tritt aus einer Tür

Ex-Anwalt von Trump verurteilt

Drei Jahre Haft für Michael Cohen

Der frühere Anwalt des heutigen US-Präsidenten muss für mehrere Jahre hinter Gitter. Auch wegen illegaler Schweigegeldzahlungen in Trumps Auftrag.

12.12.2018

Feuermann auf Leiter vor qualmendem Haus

Prozess in Plauen

Lebenslange Haft für den Brandstifter

Ein Mann, der ein Plauener Wohnhaus anzündete, wurde wegen Mordes verurteilt. Ob er Kontakte im Nazi-Milieu hat, konnte nicht geklärt werden.

Von Steffi Unsleber

28.11.2018

Eine Frau mit Kamera stellt flüchtenden Kindern ein Bein

Freispruch für ungarische Kamerafrau

Nur eine Bagatelle

Die Bilder gingen um die Welt: Eine ungarische Kamerafrau tritt auf Flüchtlinge ein. Jetzt hob ein Gericht die Verurteilung wegen Landfriedensbruchs auf.

31.10.2018