Irene Mihalic erwartet viel von Sebastian Edathys Aussage. Die Grünen-Obfrau über Glaubwürdigkeit, die Rolle Michael Hartmanns und mögliche Konsequenzen für die SPD.
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Interview
Der SPD-Mann Michael Hartmann habe ihn vor Kinderporno-Ermittlungen gewarnt, sagte Sebastian Edathy dem „Stern“. Die Infos habe dieser vom BKA bekommen.
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Typ: Bericht
In Nordrhein-Westfalen sagt der Altkanzler zur West LB aus. Neue Erkenntnisse trägt er nicht vor, unterhalten kann er aber noch immer.
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Typ: Bericht
Im Untersuchungsausschuss redete gestern der gefeuerte Trockenbauer Klartext darüber, wie es zum einjährigen Stillstand auf der Baustelle kam.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Clemens Binninger (CDU) und Hans-Christian Ströbele (Grüne) über die Mitglieder des NSU, V-Männer und das Versagen der Behörden.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Die SPD ringt sich nun doch dazu durch, einen Untersuchungsausschuss zum Versagen bei der Aufdeckung der NSU-Verbrechen mitzutragen.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Beim Untersuchungsausschuss zur Kostensteigerung und Bauverzögerung des Teilersatz-Neubaus am Klinikum-Mitte begann die Beweisaufnahme. Eintritt frei.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Ein BND-Mitarbeiter verteidigt die Spionage aus dem Abhörzentrum Bad Aibling. Daten von Bundesbürgern würden ausgefiltert. Die Unionsvertreter sind zufrieden.
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Typ: Bericht
Der Landtagsausschuss zum NSU räumt gravierende Fehler gleich zu Ermittlungsbeginn ein. Dem Bericht nach hätte die Mordserie verhindert werden können.
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Typ: Bericht
Der Untersuchungsausschuss nimmt die Arbeit auf. Die SPD hält ihn für überflüssig. Ob Edathy selbst überhaupt erscheint, ist offen.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Grüne und Linke schicken Fachleute, um Fehler des BKA im Fall Edathy zu klären: Die Expolizisten Irene Mihalic und Frank Tempel. Ist das ein Vorteil?
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Lange zögerte die Opposition, dann berief sie den Untersuchungsausschuss ein: Der soll ab Mittwoch den Fall möglichst bald neu aufrollen.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Opposition gibt den Behörden eine Mitschuld. Die sächsische Regierungskoalition sieht sich durch den NSU-Untersuchungsausschuss entlastet.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der BND leitete massenhaft Daten an die NSA weiter. Der Untersuchungsausschuss ist empört und will nun alle Geheimabkommen vorgelegt bekommen.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Noch immer sorgt die NSA-Spähaffäre für Empörung. Beim Verfassungsschutz nicht. Der soll seine Zusammenarbeit mit US-Diensten sogar intensiviert haben.
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Typ: Bericht
Generalbundesanwalt Harald Range will wohl nicht gegen den US-Geheimdienst NSA ermitteln. Netzaktivisten sind empört und prüfen weitere Rechtsmittel.
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Typ: Bericht
Edward Snowden kann jetzt zeigen, dass er mehr als ein Fachmann ist, der zu den Dateien wenig sagen kann. Denn dann wird es spannend.
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Typ: Kommentar
Union und SPD blockieren vorerst eine Einladung Edward Snowdens nach Berlin. Die Grünen sehen das anders und zitieren das Gesetz.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der CDU-Politiker will den zweiten Untersuchungsausschuss zum Polizeieinsatz im Schlossgarten stoppen. Ein Gutachter soll entscheiden.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Staatsanwaltschaft beginnt Vorermittlungen in Sachen Elbphilharmonie. Deren Verantwortlichen attestiert der Ausschussbericht Täuschung und Fehlinformation.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
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