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Paradoxien des Bremer Wahlsystems

Mehr oder weniger Demokratie

Die Wähler von Thomas vom Bruchs (CDU) haben ihn aus dem Bremer Parlament gevotet: Für Wahlrechtsforscher ein verfassungswidriger Systemfehler.

Von Benno Schirrmeister

29.5.2015

Verein gegen Olympia-Befragung

Mehr oder weniger Demokratie

Der Verein "Mehr Demokratie" will mit zwei neuen Volksinitiativen die Pläne von SPD, CDU und Grünen für eine Volksbefragung über Olympische Spiele stoppen.

Von Sven-Michael Veit

20.5.2015

Olympia macht's nötig

Hamburg führt die Volksbefragung ein

Eine Verfassungsänderung macht den Weg frei für ein "Olympia-Referendum" im kommenden Herbst. Kritiker fürchten eine Aushebelung von Volksentscheiden.

Von Sven-Michael Veit

8.5.2015

Olympische Demokratie

Volksentscheid von oben

Wegen der Olympia-Bewerbung wollen SPD, Grüne und CDU in Hamburg Volksbefragungen einführen. Der Verein „Mehr Demokratie“ sieht darin eher eine Gefahr.

Von Gernot Knödler

5.5.2015

Freiheit durch Information

Bremen wird durchsichtiger

In der Bremischen Bürgerschaft steht am Mittwoch die Novellierung des Informationsfreiheitsgesetzes an. Die Verbesserungen sind konsensfähig.

Von Jean-Philipp Baeck

21.4.2015

Volksgesetzgebung ohne Folgen

Bremen begehrt wenig

Die reformierte Bremer Gesetzgebung zu Volksentscheiden kommt im aktuellen „Volksbegehrensbericht“ ordentlich weg – geändert hat sie bisher freilich nichts.

Von Simone Schnase

12.3.2015

Direkte Demokratie in Deutschland

Reformen in Sicht

Wie es der direkten Demokratie in Deutschland geht, untersucht der Verein „Mehr Demokratie e. V.“. Für 2015 besteht Hoffnung auf Reformen.

Von Imre Balzer

12.3.2015

Klagen gegen Ceta und TTIP

Weckruf für das Verfassungsgericht

Schon 231 Bürger haben Verfassungsbeschwerde gegen die geplanten Freihandelsabkommen eingereicht. Für „Mehr Demokratie“ sind die Klagen „verfrüht“.

Von Christian Rath

13.10.2014

Städte-Puzzle

Hamburg sagt dann tschüs

Verein „Mehr Demokratie“ will den Stadtstaat Hamburg in 23 Kommunen mit Parlamenten und direkt gewählten Bürgermeistern aufteilen. Volksentscheid angestrebt.

Von Sven-Michael Veit

12.10.2014

Kommentar

Aus Hamburg wird Humbug

Kommentar von Sven-Michael Veit

DIE PLÄNE VON MEHR DEMOKRATIE

12.10.2014

Aktivist über niedrige Wahlbeteiligung

„Wir brauchen eine Proteststimme“

Bitte was? Um Wähler zum Wählen zu motivieren, fordern Demokratie-Aktivisten eine Proteststimme auf den Wahlzetteln.

Interview von Martin Kaul

17.9.2014

Seilbahn über die Elbe

Spende ohne Empfänger

Das Bezirksamt Mitte wird keine Spende von Doppelmayr annehmen. Die Seilbahnbauer aus Österreich verstehen die Aufregung nicht.

Von Ilka Kreutzträger

1.8.2014

Einflussnahme auf direkte Demokratie

Vergoldete Gondeln

Ein Musicalunternehmen und ein Seilbahnbauer wollen bei einem positivem Bürgerentscheid Hamburg eine Seilbahn und zehn Millionen Euro für soziale Projekte schenken. Ein unmoralisches Angebot, sagen Kritiker.

Von Lena Kaiser

28.7.2014