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Kinderbild in einem Pass mit japanischen Schriftzeichen ,Fingerabdruck und Stempeln

Neues Sachbuch über Staatenlose

Der Mensch als Rechtskategorie

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden viele Menschen staatenlos. Ein Sachbuch rekonstruiert den politischen und rechtlichen Umgang mit ihnen.
Von Michael Wolf

19.7.2023

Ein Mann liegt mit dem Gesicht nach unten auf der Straße, ein US-Soldat mit Maschinengewehr steht mit einem Bein auf seinem Rücken

Völkerrechtler über Russlands Krieg

„Das ist unsere Doppelmoral“

Warum unterstützen viele Länder des Globalen Südens die Sanktionen nicht? Völkerrechtler Kai Ambos meint, auch wegen Fehler des Westens.
Interview von Tobias Schulze

16.10.2022

Ein Soldat nimmt einer Frau vor einem Bus Gepäck ab.

Russische Deportationen aus der Ukraine

Fakten schaffen ohne Waffen

Kommentar von Barbara Oertel
Verschleppungen von Ukrai­ne­r*in­nen nach Russland sind seit Monaten Praxis. Der Kreml will auch so die Ukraine von der Landkarte tilgen.

8.9.2022

Eine Menschengruppe hält iranische fahnun und Portraitfotos in der Hand und jubelt

Verurteilung wegen Massenhinrichtung

Lebenslange Haft für Massaker

In Stockholm ist ein Iraner wegen eines Massakers zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Er habe 1988 Häftlinge zur Hinrichtungsstätte geführt.

14.7.2022

Das Ende von Wandel durch Handel

Die Aufgabe rein ökonomischer Logik

Kolumne Knapp überm Boulevard von Isolde Charim
Der Krieg in der Ukraine hat die Vorherrschaft der rein ökonomischen Logik unterbrochen. Seitens Russlands rückt an ihre Stelle die der Ideologie.

24.5.2022

Im Vordergrund stehen einige Privathäuser, im Hintergrund eine große Industrieanlage

Kampf um Mariupol

Kein Sturm auf Stahlwerk

Russlands Präsident befiehlt seinen Soldaten, nicht in das von Ukrainern gehaltene Stahlwerk Asowstal in Mariupol einzudringen. Warum?
Von Bernhard Clasen

22.4.2022

Abgeschossene Flugabwehrrakete und 2 Soldaten der Bundeswehr

Völkerrecht und der Krieg in der Ukraine

Deutschland ist nicht Konfliktpartei

Im Völkerrecht kommt es auf die Entsendung von Soldaten an. Waffenlieferungen gelten noch nicht als Kampfhandlung.
Von Christian Rath

8.3.2022

Eine Frau weint vor ihrem zerstörten Haus

Völkerrechtler über russische Invasion

„Gesamter Krieg ist rechtswidrig“

Den Haag, Straßburg, die deutsche Justiz: Es gibt viele Möglichkeiten, Russland juristisch zu verfolgen, sagt der Völkerrechtler Christian Marxsen.
Interview von Christian Jakob

4.3.2022

Zugwaggons mit Panzern beladen in einem Bahnhof.

Putin und das Völkerrecht

Moskaus abwegige Rechtfertigung

Völkerrechtlich lässt sich der russische Angriff nicht rechtfertigen. Putins Behauptung, in Donezk und Luhansk drohe ein Genozid, ist absurd.
Von Christian Rath

24.2.2022

Eine Gruppe Frauen hält Plakate mit Porträts , Männer in Anzügen vor einem Gericht

Prozess in Schweden gegen Iraner

Wegen Massenhinrichtung vor Gericht

In Stockholm beginnt ein Prozess wegen der Khomeini-Massaker von 1988. Einem Mann werden Mord und Kriegsverbrechen vorgeworfen.
Von Reinhard Wolff

10.8.2021

Zwei Soldaten mit Waffen patrouillieren in karger Landschaft

Verfolgung von Kriegsverbrechern

Weiterhin keine Immunität

Der Bundesgerichtshof erlaubt weiterhin deutsche Strafverfolgung von ausländischen SoldatInnen. Der Fall hatte kurzzeitig für großes Aufsehen gesorgt.
Von Christian Rath

28.1.2021

eine Installation zeigt Figuren ohne Kopf aber mit ener trichterförmigen Öffnung

Koblenzer Prozess zu Folter in Syrien

Befehl zur Gewalt von ganz oben

Im Prozess gegen mutmaßliche syrische Folterer präsentiert ein Zeuge geheime Dokumente. Sie legen Verbrechen gegen die Menschlichkeit nahe.
Von Hannah El-Hitami

20.11.2020

Eine Fahne mit dem UNO-Emblem und einer Waage als Symbol für die Justiz

Trumps Druck auf den Strafgerichtshof

Schlechtes Vorbild USA

Kommentar von Andreas Zumach
Die Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof sind eine Straftat. Aber schon vor Trump haben die USA Ermittlungen behindert.

4.9.2020

Eine Gruppe sahraouischer Frauen in der Wüste.

Flüchtling über das Warten der Sahraouis

„Unsere Frauen sind die Tapfersten“

Ali M'Barek-Mouloud musste als Kind aus Westsahara fliehen. Ein Gespräch über einen von der Welt vergessenen Konflikt und beduinische Willensstärke.
Interview von Nadine Conti

31.5.2020

Zwei Männer, die in der Wüste eine Straße mit Autoreifen sperren, am Horizont eine Zeltstadt

Handel und Menschenrechte

Conti stellt auf Durchzug

Wie sich eine Tochter des Hannoverschen Automobilzulieferers Continental in Westsahara engagiert und in Konflikt mit dem europäischen Recht gerät.
Von York Schaefer

29.5.2020

Mehrere Uniformierte und ein Mann mit Anzug in der Mitte

US-Angriff auf Qasim Soleimani

Schwer, Mord zu legitimieren

Lag eine unmittelbare Bedrohung durch den iranischen General vor? US-Verteidigungsminister Esper widerspricht seinem Präsidenten Donald Trump.
Von Bernd Pickert

13.1.2020

Eine Frau schiebt einen Kinderwagen

Schwenk in der US-Nahostpolitik

Israels Siedlungen jetzt „legal“

Die USA kündigen den internationalen Konsens auf, wonach die israelischen Siedlungen in besetzten palästinensischen Gebieten völkerrechtswidrig sind.

19.11.2019

Rauch steigt über Gebäuden auf

Bundestags-Experten zum Türkei-Angriff

Eindeutig völkerrechtswidrig

Für den Wissenschaftlichen Dienst ist klar: Erdogan bricht mit dem Angriff auf Nordsyrien Völkerrecht. Die Nato müsse der Türkei nicht beistehen.
Von Tobias Schulze

18.10.2019

Durch grauen, wolkenverhangenen Himmel fliegen sechs britische Kampfjets.

BKA-Ermittler über Kriegsverbrechen

„Das geht uns alle an“

Klaus Zorn vom BKA ermittelt bei Verbrechen gegen die Menschheit. Ein Gespräch über Gewalt, den Umgang mit Opfern und War Crimes Units.
Interview von Sabine am Orde

13.7.2019

Ein Jemenit steht vor einem Graffiti, mit dem gegen US-Drohnenoperationen protestiert wird.

US-Drohneneinsätze via Ramstein

Rechtmäßigkeit muss geprüft werden

Die Regierung muss prüfen, ob Drohnenangriffe mit Daten der US-Basis im Einklang mit dem Völkerrecht sind, entschied ein Gericht. Ein generelles Verbot lehnte es ab.

19.3.2019