Vor dem Europarat reflektiert Julian Assange über Journalismus, „transnationale Repression“, Jahre im Knast und über seine Schwiegermutter.
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Der Europarat will die Menschenrechte vor einem Missbrauch durch KI schützen. Die Organisation hofft auf eine weltweite Wirkung – doch es gibt Kritik.
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Typ: Bericht
Diese Woche werden zwei entscheidende Weichen in Sachen KI gestellt. Doch NGOs und Wissenschaftler:innen sehen problematische Parallelen.
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Ein Politthriller beschäftigt sich mit korrupten deutschen Europapolitikern, die als Wahlbeobachter in Aserbaidschan waren. Souverän und packend erzählt.
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Quelle: taz
Ressort: Medien
Typ: Bericht
Zwar haben Moskau und andere den Europarat jahrelang vorgeführt. Umso begrüßenswerter ist jetzt dessen Einsatz für die Ukraine. Doch es braucht mehr.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Der Europarat hat einen Berichterstatter für Iran ernannt. Der Grünenpolitiker Max Lucks will den Finger in die Wunde europäischer Iranpolitik legen.
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Typ: Bericht
Die Wiederholung der Wahl sei gut für alle, sagt Vladimir Prebilič. Er ist einer der Wahlbeobachter*innen des Europarats, die am Sonntag unterwegs sind.
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Typ: Interview
Der Europarat attestiert Deutschland Defizite beim Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt. Es fehle ein nationaler Aktionsplan.
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Nach 26 Jahren Mitgliedschaft wird das Land nicht mehr Teil der Organisation sein. Das betrifft auch die Einhaltung von Menschenrechten in Russland.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der Europarat galt selbst im Tschetschenienkrieg als Gesprächskanal. Jetzt will sich Russland zurückziehen – auch aus der Menschenrechtskonvention.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Das Gremium leitet wegen der Haft Osman Kavalas ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Türkei ein. Ihr droht nun der Ausschluss.
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Typ: Bericht
Erdoğan wird das Urteil des Menschenrechtsgerichtshofs wohl ignorieren. Das hätte gravierende Folgen.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Straßburg hat die Freilassung von Osman Kavala angeordnet. Doch die Türkei ignoriert das Urteil – das könnte bald gewichtige Folgen haben.
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Typ: Bericht
In der Türkei wird in Gefängnissen und Polizeistationen gefoltert, besagt ein Bericht des Europarates. Ankara weist die Vorwürfe zurück.
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Das Parlament stimmt für eine Resolution des Europarates, die Kinder vor sexuellen Missbrauch schützten soll. Rechte Kreise laufen dagegen Sturm.
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Griechenland will Geflüchtete schneller in die Türkei zurückschieben. Der Europarat kritisiert eine „explosive“ Situation in den Lagern auf den Ägäis-Inseln.
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Typ: Bericht
Neugeborene sollen ab dem 1. Januar 2020 problemloser StaatsbürgerInnen werden können. Dem Europarat geht das Gesetz nicht weit genug.
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Typ: Bericht
Es ist Unsinn, dass von der Leyen erst zur Kommissarin nominiert hätte werden müssen. Demokratieschwach sind in der EU einige, die Union ist es nicht.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Dass der Europarat Sanktionen gegen Mitglieder der russischen Delegation aufhebt, ist ein Punkt für Putin. Der kommt mit Erpressung erneut zum Ziel.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats berät diese Woche über eine Rückkehr Russlands in das Gremium. Es wäre ein fatales Signal.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
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