taz.de

Kommentar Mietpreisbremse

Gabriels Mangel an Weitsicht

Kommentar von Martin Reeh

Die Mietpreisbremse wirkt nicht. Und schlimmer noch: Das Mindestlohn-Plus wird von Mietsteigerungen aufgefressen.

2.6.2016

Kolumne „German Angst“

Bitte, Herr Gabriel!

Kolumne Sonja Vogel

Wenn zu einer Affäre wirklich alles gesagt zu sein scheint, dann rumpelt es auf Twitter – und der SPD-Vorsitzende ist dran.

30.5.2016

Eine Frau steht vor den Trümmern ihres Hauses in Staromikhailovka

Lockerung von Russland-Sanktionen

Handel statt Wandel

Trotz des andauernden Krieges in der Ostukraine erwägt die Bundesregierung eine Lockerung der Sanktionen gegen Russland. Das soll den Handel beleben.

27.5.2016

Sigmar Gabriel inmitten von TTIP-Gegnern auf einer Veranstaltung in Fellbach

Kommentar Investitionsschutz in Europa

Dreistes Manöver der Regierung

Kommentar von Christian Rath

Deutschland setzt sich für Sonderrechte von Investoren aus den EU-Staaten ein – obwohl man so etwas offiziell für völlig überflüssig hält.

21.5.2016

An einem Podium steht ein voluminöser Mann und spricht in ein Mikrophon

Unternehmen in der EU

Gabriel will mehr Investorenschutz

Ein neues Schiedsgericht soll europäische Firmen vor Willkür schützen, wenn sie in anderen EU-Staaten investieren.

Von Christian Rath

20.5.2016

Kommentar SPD und die K-Frage

Über echte Alternativen nachdenken

Kommentar von Pascal Beucker

Gabriel ist nicht das Problem, sondern nur ein Ausdruck der SPD-Misere. Die Basis sollte die Chance einer Richtungsentscheidung bekommen.

18.5.2016

Der Fotograf rutscht die Bergleuterutsche in Hallein herunter. Unten stehen Bergleute

Debatte Krise der SPD

Der Verrat des Aufsteigers

Kommentar von Stefan Reinecke

Die Agenda 2010 ist der Brandfleck der SPD, der nicht verschwinden will. Sie symbolisiert das Ende eines Versprechens, das schon brüchig war.

13.5.2016

Sigmar Gabriel und die SPD

Wer, wenn nicht er?

Gabriel gegen Merkel: Viele Sozis halten dieses Duell bei der Wahl 2017 für aussichtslos. Aber personelle Alternativen sind nicht in Sicht.

Von Ulrich Schulte

9.5.2016

ein Arm vor einer mit SPD-Logos bedruckten Wand

Gesine Schwan über Sozialdemokratie

„Der SPD fehlt die Inspiration“

Früher galt Gesine Schwan in der SPD als Rechte, heute kritisiert sie fehlende Abgrenzung zum Neoliberalismus. Wer hat sich bewegt, sie oder ihre Partei?

Interview von Stefan Reinecke

7.5.2016

Wahlwerbegeschenke wie ein Pfannenwender mit der Aufschrift

Die Zukunft der SPD

Drei gegen Zickzack

Ist die SPD noch zu retten und wenn ja, von wem? Zu Besuch bei Genossen und Genossinnen, die für Hoffnung stehen.

Von Stefan Reinecke und Ulrich Schulte

8.5.2016

Mann sitzt im Greenpeace-Glaskasten vor dem Brandenburger Tor und nimmt Einblick in die geleakten Papers

Reaktionen TTIP-Leaks

Die SPD geht vorsichtig auf Distanz

Wirtschaftsminister Gabriel setzt weiter auf eine Einigung bei TTIP. Doch in der SPD wird die Kritik lauter, führende Genossen äußern sich skeptisch.

Von Malte Kreutzfeldt

2.5.2016

Sigmar Gabriel mit Mikrofon in der Hand erklärt TTIP

SPD-Politiker Miersch über TTIP

„Das Misstrauen ist schon bitter“

Die SPD hat keinen guten Stand bei TTIP-Gegnern. Das bekam jetzt der sozialdemokratische Abgeordnete Matthias Miersch zu spüren.

Interview von Ingo Arzt

25.4.2016

Wolfgang Schäuble hält seinen linken Zeigefinger an sein linkes Auge

Die Woche

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Kolumne Friedrich Küppersbusch

VW betrügt jeden, Sigmar Gabriel ist immer noch SPD-Chef und Wolfgang Schäuble macht alles, nur die Rente nicht gerechter.

24.4.2016

Menschen halten Ballons hoch, die Schriftzug „Stop TTIP“ ergeben

Anti-TTIP-Protest in Hannover

Breites Bündnis mobilisiert erfolgreich

In Hannover demonstrierten Zehntausende gegen die sogenannten Freihandelsabkommen – und für Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit.

Von Andreas Wyputta

23.4.2016

Sigmar Gabriel und Abdel Fattah al-Sisi stehen vor einem Tisch

Sigmar Gabriel in Ägypten

Bemerkenswerte Dummheit

Kommentar von Daniel Bax

SPD-Chef Gabriel nennt Ägyptens Diktator al-Sisi einen „beeindruckenden Präsidenten“. Solches Lob fällt oft, wenn es um Wirtschaft geht.

18.4.2016

Gabriel und al-Sisi an einem Tisch, im Hintergrund eine ägyptische Flagge

Gabriel würdigt Ägyptens Sisi

„Beeindruckender Präsident“

Tausende Ägypter sind am Freitag gegen al-Sisi auf die Straße gegangen. Mit Sigmar Gabriel versteht sich der Diktator bei einem Treffen in Kairo aber bestens.

17.4.2016