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Berliner Koalition

Müller hält sich zurück

Für seine ersten 100 Tage zieht der Regierungschef eine positive Bilanz für Berlin, will R2G aber nicht für die Bundesebene empfehlen.
Von Stefan Alberti

19.4.2017

Buttens für Tegel

Diskussion um Offenhaltung von Tegel

Müller muss abheben

Der Tegel-Volksentscheid wird wohl kommen: Für den Senat wäre das die Chance, endlich für seine Flughafenpolitik zu werben – einschließlich BER.
Von Bert Schulz

21.3.2017

Rainer Bretschneider (SPD)

Aufsichtsratssitzung des BER

Bund glaubt an BER-Eröffnung 2018

Auf der Baustelle des Pannenflughafens BER regiert das Prinzip Hoffnung: Vielleicht wird es ja was 2018. Neuer BER-Aufsichtsratschef soll Bretschneider werden.

17.3.2017

Bürgermeister Müller mit Kirchentagspräsidentin Aus der Au, Landesbischof Dröge und Kirchentags-Generalsekretärin Ueberschär osieren für ein Foto vor einem Bett

Zuschuss zum Kirchentag

Rechentricks in Gottes Namen

Der Senat fördert den Kirchentag üppig und verweist auf millionenschwere Umsätze für die Berliner Wirtschaft. Leider geht die Rechnung nicht auf.
Von Claudius Prößer

13.3.2017

Bauarbeiter auf der BER-Baustelle

Termin für BER-Eröffnung

2018, 2019, 2020, …

Berlins Regierungschef Müller geht nicht davon aus, dass in Kürze ein neuer Eröffnungstermin für den Fluchhafen steht. Das nährt neue Spekulationen.

9.3.2017

Müller und Lütke Daldrup

Kommentar zum BER-Chefwechsel

Fluchhafen bleibt ein Berliner Problem

Berlins Regierender Bürgermeister setzt seinen Wunschkandidaten als BER-Chef durch. Er bleibt damit in der Verantwortung für den Pannenflughafen.
Von Bert Schulz

6.3.2017

Neuer Flughafenchef

Politiker zu Managern

Mit Engelbert Lütke Daldrup leitet künftig ein Polit- und Verwaltungsprofi die Geschicke des BER. Einige Antworten zur neuesten Personalrochade.
Von Claudius Prößer

6.3.2017

Fluchhafen

Nachschlag beim BER

Im Abgeordnetenhaus nennt Aufsichtsratschef Michael Müller (SPD) zwar keinen neuen Eröffnungstermin, sieht aber vier bis sechs Monate Verzögerung.
Von Stefan Alberti

8.2.2017

Stille am BER

Pannenflughafen BER in Berlin

Der Traum vom Fliegen

Das Projekt BER ist verkorkst: Auch mit der Eröffnung 2017 wird es nichts, man hofft auf 2018. Am Dienstag berät sich der Aufsichtsrat.
Von Claudius Prößer

4.2.2017

Aufsichtsrat des BER

Müller darf bleiben

Linke und Grüne schicken Senatoren in den Aufsichtsrat. Der Regierende Bürgermeister hatte zuvor gedroht, den Vorsitz des Gremiums hinzuschmeißen.
Von Uwe Rada

31.1.2017

BER im Schnee

Das war die Woche in Berlin I

Und ewig kreist das Murmeltier

Kommentar von Bert Schulz
Von den neuen Berliner SenatorInnen will niemand in den Aufsichtsrat des BER – aber wundert das eigentlich noch jemanden?

28.1.2017

Debatte Berliner Sicherheitspolitik

Esoterik statt echte Diskussion

Dass Videoüberwachung mehr Sicherheit bringe, ist eine Legende. Die Debatte bewegt sich zwischen religiösem Glauben und Verschwörungstheorie.
Von Christopher Lauer

22.1.2017

SPD-Klausur in Erfurt

Kein Kuschelkurs in Sicht

Nach dem Machtkampf zwischen Regierungschef Michael Müller und Fraktionschef Raed Saleh versucht die SPD die Wogen zu glätten. Das gelingt ihr nur bedingt.
Von Uwe Rada

22.1.2017

Ein Bauarbeiter läuft durch die Türen des BER

BER-Eröffnung erneut verschoben

2017 wird das nichts mehr

Nun ist es offiziell, was sich schon länger andeutete: Auch 2017 wird der neue Hauptstadtflughafen Berlin-Brandenburg nicht eröffnet.

21.1.2017

Ein Mann mit Brille blickt nach oben, jemand anderes zeigt mit dem Zeigefinger auf etwas

Kommentar R2G-Krise in Berlin

Gemein statt gemeinsam

Kommentar von Bert Schulz
Probleme des Koalitonspartners schaden hoffentlich nur der anderen Partei, scheint das Motto bei R2G zu sein. Michael Müller schaut auch nur zu.

16.1.2017

Auf einem grünen Boden stehen Erwachsene und Kinder in bunter Kleidung, dahinter stehen Mehrfamilienhäuser

Katja Kipping über Rot-Rot-Grün

„Gelernt, wie man es nicht macht“

Die Bundesvorsitzende der Linkspartei macht die SPD und die Grünen für die Regierungskrise in Berlin verantwortlich. Sie hätten nicht genug Rückgrat gezeigt.
Interview von Anna Lehmann

17.1.2017

Ein Mann stützt sich auf seine Faust

Kommentar Müller und Holm

Vertane Chance

Kommentar von Uwe Rada
Hat Berlins Regierender seine eigene Partei nicht im Griff? Zwingt er die Linke, Holm abzuservieren? Rot-Rot-Grün steht vor einem Scherbenhaufen.

14.1.2017

Das war die Woche in Berlin I

Nüchtern bis ernüchtert

Kommentar von Bert Schulz
Aufbruchstimmung? Kampf für progressive Ziele von Rot-Rot-Grün? Fehlanzeige bei Michael Müllers Regierungserklärung am Donnerstag.

14.1.2017

Gespaltene Sozialdemokraten

Saleh provoziert Koalitionskrach

Nachdem der SPD-Fraktionschef am Donnerstag die eigene Koalition attackierte, sehen Linke und Grüne Gesprächsbedarf. Saleh sei eine „tickende Zeitbombe“.
Von Uwe Rada

13.1.2017

Videokameras

Debatte um Videoüberwachung in Berlin

Big Michael is watching you

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) will nun auch Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen. Die Grünen spielen das Thema herunter.
Von Uwe Rada

30.12.2016