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Ein blaues Sweatshirt und ein blaues T-Shirt mit Aufschrift AfD hängen auf Bügenln an einer Wand

AfD und Geheimdienste

Schonfrist für die AfD!

Kommentar von Sabine am Orde
Der Verfassungsschutz steht kurz davor, die AfD als Verdachtsfall einzustufen. Es ist problematisch, Wahlentscheidungen auf diese Art zu beeinflussen.

5.2.2021

Ein Namensschild mit der Aufschrift «Zeugin» steht zu Beginn der öffentlichen Zeugenvernehmung im Amri-Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag.

Untersuchung im Fall Anis Amri

Gut geschütztes Staatsgeheimnis

Kommentar von Sabine am Orde
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hält sich über V-Leute weiter bedeckt. Vor allem für die Angehörigen der Opfer ist das bitter.

4.2.2021

Berliner Breitscheidplatz am 19.Dezember 2016 : Ein Polizist, mehrere Krankenwagen mit Blaulicht hinter einem Absperrband

Untersuchungsausschuss zu Anis Amri

Staatswohl vor Aufklärung

Karlsruhe lehnt eine Klage der Opposition zum Amri-Untersuchungsausschuss ab. V-Mann-Führer können künftig leichter vor Befragung bewahrt werden.
Von Christian Rath

3.2.2021

Helferin beim AfD Wahlkampfauftakt zur Landtagswahl in Brandenburg in Cottbus trägt eine Weste mit der Aufschrift Dissident

Experte zu AfD und Verfassungsschutz

„Die Lage der Partei ist desaströs“

Der Gesamt-AfD droht die Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall. Das wäre der Anfang vom Ende, sagt Rechtsextremismus-Experte Alexander Häusler.
Interview von Sabine am Orde

3.2.2021

Ein Mann mit Maske vor blauem Hintergrund auf dme die Aufschrift

Der Verfassungsschutz und die AfD

Verdachtsfall AfD Sachsen

Der Verfassungsschutz stuft einen weiteren AfD-Verband als rechtsextremen Verdachtsfall ein. Die Landespartei kann damit nachrichtendienstlich überwacht werden.

2.2.2021

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke trägt eine Maske mit der Aufschrift

Einstufung durch den Verfassungsschutz

Drei Szenarien für die AfD

Ob der Verfassungsschutz die AfD als „Verdachtsfall“ bezeichnen darf, klärt sich wohl erst in Monaten. Worauf es nun ankommt.
Von Christian Rath

1.2.2021

Gerichtshammer und Logo der AfD

Einstufung durch den Verfassungsschutz

Gericht lehnt AfD-Antrag ab

Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD zunächst als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen. Nur reden darf es darüber nicht.
Von Sabine am Orde

27.1.2021

Fassade der Scientology-Zentrale in Hamburg

Scientology in Hamburg

Am Rande der Bedeutungslosigkeit

Scientology hat in Hamburg rapide an Mitgliedern verloren. Als Gegenmaßnahme instrumentalisiert die Sekte das Gedenken an Nazi-Opfer.
Von Marco Carini

27.1.2021

Ein Mann mit Glatze und Bart in sehr blauem Anzug spricht mit erhobenenem Zeigefinger in ein Mikrofon

Verfassungschutz in Sachsen-Anhalt

AfD-Landesverband unter Beobachtung

Der Verfassungsschutz stuft die AfD Sachsen-Anhalt als rechtsextremen Verdachtsfall ein. Die Einstufung der Bundespartei hängt in der Schwebe.
Von Sabine am Orde

26.1.2021

Logo der Partei Alternative für Deutschland unter der Lupe und auflösender Bundesadler

Die AfD und der Verfassungsschutz

Fehlstart mit Folgen

Kommentar von Konrad Litschko
Der Sicherheitsapparat verstolpert die Einstufung der AfD. Das unterstreicht einmal mehr, dass man sich auf ihn allein nicht verlassen sollte.

25.1.2021

Thomas Haldenwang steht in einem Raum und versucht lässig eine Hand in die Anzugshose zus tecken

Einstufung des Verfassungsschutzes

Entscheidung zur AfD verzögert sich

Mit einer Klage bremst die AfD den Verfassungsschutz aus. Ihre Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall könnte zur Hängepartie werden.
Von Sabine am Orde und Konrad Litschko

25.1.2021

Jugendliche mit Antifa-Transparent hinter zwei Polizisten

Instrumentalisierung von Jugendarbeit

Auftrag zum Ausforschen

Die Hamburger Sozialbehörde will von Trägern der Jugendarbeit wissen, ob ihre Be­su­che­r*in­nen (links)extremistische Tendenzen haben.
Von Marco Carini

25.1.2021

Drei Personen stehen an einem Tisch, darüber hängt ein Banner mit der Aufschrift Grüne Jugend

Hamburger Rechte fordern Observierung

AfD trollt Grüne Jugend

Der Hamburger Verfassungsschutz solle die Grüne Jugend unter die Lupe nehmen, fordert die AfD. Denn unter ihren Twitter-Freunden seien Linksextreme.
Von Katharina Schipkowski

23.1.2021

Andreas Geisel, Innensenator, und Michael Fischer, bei einer Pressekonferenz. Sie tragen beide dunkle Anzüge.

AfD-Affäre beim Verfassungsschutz Berlin

Referatsleiter abgesetzt

Innensenator Geisel stellt einen Verfassungsschützer frei, nachdem ein Geheimbericht an die AfD gelangt ist. Die nutzt das Dokument zum Angriff.
Von Gareth Joswig

22.1.2021

Der AfD-Fraktionschef Georg Pazderski schaut im Abgeordnetenhaus auf sein Handy

AfD Berlin und Verfassungsschutz

Hand in Hand mit dem Geheimdienst

Kommentar von Gareth Joswig
Die AfD Berlin attackiert Innensenator Geisel nach einem geleaktem Verfassungsschutzbericht. Das zeigt, wie unbrauchbar der Geheimdienst ist.

22.1.2021

Berlins Innensenator Andreas Geisel trägt einen Mundschutz auf einer Pressekonferenz

AfD Berlin und der Verfassungsschutz

Freunde mit gewissen Vorzügen

Die AfD instrumentalisiert einen Geheimbericht des Verfassungsschutzes. Trotz rassistischer Äußerungen attestiert dieser der Partei Unbedenklichkeit.
Von Gareth Joswig

22.1.2021

Anhänger der Werteunion mit Fahnen

taz-Recherche zur Werteunion

Rechts außen dabei

Felix Schönherr ist Pressesprecher der Werteunion. Zuvor hatte er versucht, Strukturen der rechtsextremen Gruppierung „Ein Prozent“ aufzubauen.
Von Luisa Kuhn, Christina Schmidt und Sebastian Erb

20.1.2021

Björn Höcke spricht in ein Mikro und hebt die Hände zu Fäusten

AfD und Verfassungsschutz

Das Bibbern der Beamten

Der Verfassungsschutz könnte die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen. Verbände richten klare Appelle an die Beamten in der Partei.
Von Konrad Litschko

20.1.2021

Jörg Meuthen, Bundessprecher, spricht beim Bundesparteitag der AfD

AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz

Eine überfällige Entscheidung

Kommentar von Sabine am Orde
Die AfD hat ihren rechtsextremen „Flügel“ lange groß und mächtig werden lassen. Sie deshalb jetzt insgesamt zu beobachten, wäre richtig.

20.1.2021

Ein altes, aufgeschlagenes Buch mit dem Titel

Debatte über Gemeinnützigkeit

Vor den Karren der AfD gespannt

Kommentar von Katharina Schipkowski
Die Hamburger Finanzbehörde sollte nicht blind dem Verfassungsschutz folgen, wenn sie über Gemeinnützigkeit entscheidet. Denn das nützt den Rechten.

19.1.2021