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Schriftzug der polnischen Gewerkschaft Solidarnosc

Institut sammelt Untergrundliteratur

Sicherer Hafen geheimer Schriften

Die Bremer Forschungsstelle Osteuropa wurde in der Polen-Krise von 1982 gegründet. Sie hat ein riesiges Archiv und etliche Dissidentennachlässe.
Von Petra Schellen

10.3.2022

Menschen fliehen, ein Vater trägt seinen Sohn auf der Schulter, viele Autos stehen im Stau

Flucht aus der Ukraine nach Ungarn

Bloß weg

Derzeit kommen viele Ukrai­ne­r:in­nen im Nachbarland Ungarn an. Aus Sorge davor, dass sich der Krieg ausbreitet, haben sie ihre Heimat verlassen.
Von Christian-Zsolt Varga

26.2.2022

Victor Orban im Profil

EU-Sanktionsverordnung

Für das Budget und die Menschen

Kommentar von Christian Rath
Die EU muss für Kürzungen den Nachweis liefern, dass eine ordnungsgemäße Verwendung der EU-Gelder gefährdet ist. Die Einschränkung war notwendig.

16.2.2022

Ursula Von der Leyen

Nach Urteil zu Rechtsstaatsmechanismus

EU-Kommission zögert noch

Auf einen Zeitpunkt für mögliche Budgetkürzungen will sich Brüssel bisher nicht festlegen. Sehr zum Ärger der EU-Abgeordneten, die auf Tempo pochen.
Von Eric Bonse

16.2.2022

Mateusz Morawiecki und Victor Orban mit Maske

EuGH-Urteil zu Rechtstaatlichkeit

EU-Gericht billigt die Geldkeule

Polen und Ungarn scheitern mit Klagen gegen die neue EU-Sanktionsverordnung. Die beiden Länder müssen nun mit Geldkürzungen rechnen.
Von Christian Rath

16.2.2022

Blaue Flaggen mit Sternen wehen vor einem metallernen Gebäude

Streit um Rechtsstaatlichkeit

EuGH weist Klagen ab

Polen und Ungarn hatten gegen den Mechanismus der EU Einspruch erhoben. Laut dem Urteil kann die Kommission nun bei Verstößen Gelder zurückhalten.

16.2.2022

Ein Mann schwenkt eine EU-Fahne

Ungarn hetzt und kooperiert mit der EU

Orbáns Pfauentanz

Gastkommentar von Zsuzsanna Szelényi
Ungarns rechtspopulistischer Regierungschef spielt ein doppeltes Spiel. Einerseits hetzt er gegen die EU, andererseits zeigt er sich kooperativ.

8.12.2021

Blick in einen großen Saal.

Gutachter zu EU-Rechtsstaatsregelung

Polens und Ungarns Klagen abweisen

Der Sanktionsmechanismus habe eine geeignete Rechtsgrundlage, so der Generalanwalt des EuGH. Polen und Ungarn wollten gegen die Regelung vorgehen.

2.12.2021

Viktor Orban macht irgendwas mit einem Finger im Gesicht.

EuGH urteilt gegen Ungarn

Stopp für „Stoppt-Soros-Gesetz“

Ungarn habe Flüchtlingshelfer zu Unrecht mit Strafe bedroht, entscheidet der Europäische Ge­richts­hof. Die Hilfsorganisation HHC begrüßt das Urteil.
Von Christian Rath

16.11.2021

Die EU im Osten Europas

Neues im Osten

Demokraturen und andere demokratiefeindliche Formationen: Claus Leggewie und Ireneusz Paweł Karolewski sezieren die brenzlige Lage in den V4-Staaten.
Von Tom Wohlfarth

31.10.2021

Brücke über die Donau voller Menschen

Demonstrationen in Budapest

Ungarn braucht Helden

Zehntausende Orbán-Anhäger jubeln am Samstag dem ungarischen Premier zu. Eine Gegenkundgebung der Opposition fällt deutlich kleiner aus.
Von Ralf Leonhard

24.10.2021

Peter Marki-Zay spricht in ein Mikrofon

Vereinte Opposition in Ungarn

Hódmezővásárhely ist überall

Kommentar von Barbara Oertel
Bisher wusste sich Ungarns Opposition selbst zu zerlegen. Mit dem gemeinsamen Kandidaten Márki-Zay hat sie nun die große Chance, Orbán endlich abzulösen.

18.10.2021

Péter Márki-Zay steht auf einer Bühne umstellt von Flaggen mit seinem Portrait

Gemeinsamer Kandidat gegen Orbán

Opposition in Ungarn vereint

Bei der Parlamentswahl im April will Péter Márki-Zay gegen Viktor Orbán antreten. Der Konservative soll frustrierte Fidesz-Wähler überzeugen.
Von Ralf Leonhard

18.10.2021

Vor dem Sitz des polnischen Verfassungsgerichts protestieren mehrere Menschen mit Schildern und Transparenten

EU-Rechtsstaatsmechanismus

EuGH verhandelt über Sanktionshebel

Polen und Ungarn wollen finanzielle Einbußen wegen mangelnder Rechtsstaatlichkeit verhindern. Daher haben sie Klage eingereicht.
Von Christian Rath

10.10.2021

Die Wahrheit

Und Orbán ging über den Regenbogen

Himmlischer Misswuchs oder Sinnbild göttlichen Heils? In Ungarn hat das atmosphärische Phänomen jetzt nichts mehr zu lachen.
Von Gerhard Henschel

7.8.2021

eine Menschenmenge vor und auf einer Brücke über die Donau

Gay Pride in Ungarn

30.000 gegen Orbán

Viele Menschen haben am Wochenende gegen die homophobe Politik der Regierung demonstriert. Es war die größte Regenbogenparade in Ungarns Geschichte.
Von Ralf Leonhard

25.7.2021

Viktor Orbán im Flaggenmeer

LGBTQ-Referendum in Ungarn

Trauerspiel, nächster Akt

Kommentar von Barbara Oertel
Beim Referendum über LGBTQ liefert Ungarns Regierungschef die Antwort gleich mit. Und Orbán weiß: Echten Druck hat er aus Brüssel nicht zu erwarten.

22.7.2021

Junge Menschen marschieren, einer trägt einen Luft in Regenbogenfarben und in Herzform

Ungarns geplantes LGBTQ-Referendum

Orbán hat das Ohr am Volk

Die Un­ga­r*in­nen sollen sich per Plebiszit zu den LGBTQ-feindlichen Gesetzen äußern. Es wird als Antwort auf den EU-Widerstand verkauft.
Von Gergely Márton und Eric Bonse

21.7.2021

Viktor Orbán, Premierminister von Ungarn, verlässt nach dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs das Gebäude. Hinter ihm ist die Fahne der EU zu sehen

Rechtsstaatsbericht der EU

Mieses Ergebnis, keine Konsequenzen

Brüssel gibt Ungarn und Polen ein schlechtes Zeugnis im Prüfbericht. Aber der Rechtsstaatsmechanismus wird wohl erst im Herbst in Gang gesetzt
Von Eric Bonse

20.7.2021

Aktivistinnen und Aktivisten gehen an einem großen regenbogenfarbenen Herz vorbei, das vor dem Parlamentsgebäude in Budapest aufgestellt wurde

Verfahren wegen Diskriminierung

EU geht gegen Polen und Ungarn vor

EU-Kommission reagiert damit auf sogenannte LGBT-freie Zonen in Polen sowie Ungarns neues queerfeindliches Gesetz. Das sei Diskriminierung, so Brüssel
Von Eric Bonse

15.7.2021