Artikel

Demonstranten mit einem Schild: Symbol Herz

Rechter Zeitgeist

Rezeptur für Momentum dringend gesucht

Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann

Die Gesellschaft driftet nach rechts. Unsere Kolumnistin macht sich dennoch Hoffnungen, dass der Trend umkehrbar ist.

20.10.2024

Verschränkte tätowierte Arme, ein blaues Shir mit TEAM Höcke Kopf

Prüfung des AfD-Verbotsverfahrens

Verbot ist Gebot

Kommentar von Gareth Joswig

Die AfD würde die Demokratie ersticken und ihre Institutionen schleifen, wäre sie an der Macht. Daher ist es angebracht, ihr Verbot zu prüfen.

17.10.2024

Vorstoß im Bundestag

Parlamentarier machen AfD-Verbotsantrag öffentlich

Mehrere Abgeordnete wollen im Bundestag in Kürze ein AfD-Verbot beantragen. Nun präsentieren sie ihren Antrag – der einigen Zuspruch finden soll.

Von Konrad Litschko und Sabine am Orde

17.10.2024

Menschen im Halbkreis vor einer Rednerin

Rechte Gefahr in der Justiz

Wenn Rechtsextreme Schöff*innen werden

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Aus dem rechtsextremen Milieu mehren sich die Aufrufe, sich als Schöffe zu engagieren. Hamburger Senat will Einspruchsrecht erweitern.

20.10.2024

Es gibt nur zwei Geschlechter steht auf einem Transparent, das Neonazis halten

Buch über Extremismus der AfD

Völkischer Vormarsch

In „Angriff auf Deutschland“ warnen Michael Kraske und Dirk Laabs vor der AfD. Sie zeigen, wie extremistisch die Partei inzwischen ist.

Von Ulrich Gutmair

20.10.2024

Vier Soldaten in Tarnuniform bewegen sich hintereinander über eine Wiese

Prozesse gegen Reservisten-Gruppe

Wer Heimatschutz sagt, kriegt Heimatschützer

Ehemalige Angehörige einer Heimatschutzkompanie der Bundeswehr in Niedersachsen stehen wegen Verstößen gegen das Waffenrecht vor Gericht.

Von Andrea Röpke und Andreas Speit

15.10.2024

Menschen demonstrieren in Erfurt, sie tragen ein großes rotes Banner vor sich auf dem steht: Ungarn foltert, Stoppt Isolationshaft und Erniedrigung !

Maja T.s Vater über die Haft

„Größtes Problem ist Isolationshaft“

Seit drei Monaten sitzt Maja T. im Gefängnis in Ungarn, wohin sie ausgeliefert wurde. Ihr Vater Wolfram Jarosch berichtet, was das für sie bedeutet.

Interview von Timm Kühn

14.10.2024

Bernd Baumann hebt dne Zeigfinger im Bundestag. er trägt einen dunklen Anzug und eine dunkle Krawatte auf einem hellen Hemd.

AfD-Verbot?

Wütend abwiegeln

Kommt ein AfD-Verbotsantrag? Die Partei reagiert empört und betont gelassen zugleich. Juristisch hätte sie beim Verbotsantrag aber erhebliche Probleme.

Von Gareth Joswig

9.10.2024

Porträt von Marco Wanderwitz vor einem blauen Hintergrund

Diskussion in Bundestagsfraktionen

Ringen um den AfD-Verbotsantrag

Eine Gruppe um CDU-Mann Marco Wanderwitz will im Bundestag ein AfD-Verbot beantragen. Doch der Widerstand in den Fraktionen wächst.

Von Konrad Litschko und Sabine am Orde

8.10.2024

Polizisten stehen Demonstranten und Demonstrantinnen gegenüber

Anklage wegen Budapest-Angriffen

Vorwurf versuchter Mord

Eine Nürnbergerin soll mit Autonomen in Budapest Neonazis überfallen haben. Die nun erhobene Anklage kritisiert ihr Anwalt als „überdreht“.

Von Konrad Litschko

8.10.2024

Kerzen stehen vor einem Schild mit der Aufschrift «Stop Antisemitismus» bei einer Mahnwache gegen Antisemitismus nach dem versuchten Brandanschlag in der Nacht zum Mittwoch auf die Synagoge in der Berliner Brunnenstraße.

Die Wochenvorschau für Berlin

Erinnern und kämpfen

Berlin gedenkt antisemitischer Anschläge und kämpft gegen Antisemitismus. Und am Wochenende wird Rechtsextremen in Brandenburg der Parteitag vermiest.

Von Marie Frank

7.10.2024

Einheiten der Polizei führen eine Razzia durch. Bei einer nächtlichen Großrazzia im Westerwald hat die Polizei ein größeres Treffen mit mutmaßlich rechtsextremem Hintergrund aufgelöst.

Polizeieinsatz in Rheinland-Pfalz

Großrazzia bei Nazi-Kampfsportlern

Mit über 200 Beamt*innen hat die Polizei ein mutmaßlich rechtsextremes Kampf-Event in Hachenburg beendet. Dahinter stand wohl die Kleinstpartei III. Weg.

6.10.2024

Eine Menschnemenge hält leuchtende Taschenlampen in die Höhe

Pro und Contra zum AfD-Parteiverbot

Soll man die AfD verbieten?

Seit ihren Erfolgen bei den Landtagswahlen im Osten werden wieder Forderungen nach einem Parteiverbot der AfD laut. Wäre das eine gute Idee?

Von Konrad Litschko und Lukas Wallraff

5.10.2024

Kundgebung der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) vor den Parlamentswahlen in Wien

Rechte Politik

Verliebt ins Ressentiment

Essay von Robert Misik

Die ostdeutschen Anhänger der AfD und die österreichischen der FPÖ sind keine verirrten Protestwähler. Sie wollen die Gefühlsrohheit.

5.10.2024

Eine Hand hält ein Mobiltelefon auf dessen Display ein Video des AFD Politikers Max Krah zu sehen ist

AfD-Meldeportale an Schulen

Denunziation im Klassenzimmer

Die rechtsextreme AfD stiftet Schüler*innen an, kritische Lehrkräfte zu denunzieren. Die Regierung unterschätze die Lage, kritisiert die Linke.

Von Gareth Joswig

2.10.2024

Delegierte gehen vor dem Parteilogo bei dem AfD-Bundesparteitag in Magdeburg

Reaktionen auf AfD-Verbotsantrag

Kritik an AfD-Verbotsplan

Abgeordnete aller demokratischen Parteien schlagen ein Verbotsverfahren gegen die AfD vor. Politiker*innen von SPD, FDP und BSW sehen den Vorstoß skeptisch.

1.10.2024