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Schwarz-Weiß-Foto des Bundesinnenministers

Seehofer-Ministerium macht Twitterkunst

Mit Sicherheit Schwarz-Weiß

Das Bundesinnenministerium postet eine nach unten führende Treppe. Ist das eine subtile Botschaft? Und was sagt der Vefassungsschutz?

Von Gereon Asmuth

18.9.2018

Zwei Männer stehen hinter einer spiegelnden Glaswand

Streit um Zukunft Maaßens

Der Politik zu nah

Mehrfach kritisierte Maaßen Medien, Falschmeldungen zu verbreiten. Doch sein Versuch, via Medien Politik zu machen, könnte ihm zum Verhängnis werden.

Von Sabine am Orde

17.9.2018

Verfassungsschutzchef Hans Georg Maaßen sitzt neben Innenminister Seehofer

Bericht über Ablösung Maaßens

Hase, du bleibst nicht hier – oder?

Die Kanzlerin will einem Bericht zufolge den Verfassungsschutzchef rauswerfen. Dafür sind drei Szenarien denkbar.

Von Anja Maier und Christian Rath

17.9.2018

Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, verlässt die Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums

Hetzjagd-Zitat des Verfassungsschutzchefs

Merkel will Maaßen rauswerfen

Verfassungsschutzchef Maaßen muss offenbar seinen Posten räumen. Die Kanzlerin habe entschieden, ihn abzulösen, berichtet die „Welt“.

Von Anja Maier

17.9.2018

Polizisten ziehen Demonstranten von einem Hügel

Die Woche

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Kolumne Friedrich Küppersbusch

Der Innenminister zündelt und schlägt dazu die Harfe. Ein Verlag gerät beim Verlegerwechsel in Verlegenheit. Und einer kauft noch bei Kaufhof.

16.9.2018

Horst Seehofer und Andrea Nahles gehen Hand in Hand aus einem Gebäude

Verfassungsschutz und Maaßen

Mitarbeiter verdoppeln, einen ablösen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz plant einem Bericht zufolge, bis 2021 auf fast 6.000 Mitarbeiter anzuwachsen. Der Chef hingegen soll gehen.

16.9.2018

Ein Mann in einem schwarzen Tshirt mit der Aufschrift

Kommentar Nach Chemnitz und Köthen

Nazis und Rechte klar benennen

Kommentar von Sebastian Erb

Man dürfe nicht pauschalisieren, heißt es oft. Doch das ist auch ein Propagandainstrument. Es schützt jene, die in der Grauzone verharren wollen.

16.9.2018

Maaßen und die Folgen

Auf dem Weg in die Hölle

Kommentar von Daniel Schulz

Wenn ein überführter Lügner einfach weiter machen darf, ohne dass es Konsequenzen gäbe – was macht das mit einem Gemeinwesen?

16.9.2018

Kolumne Macht

Maaßen muss gehen, Punkt

Kolumne Bettina Gaus

Sich in einen politischen Streit einmischen und diesen zu beeinflussen? Das kann und darf der Chef eines Nachrichtendienstes einfach nicht.

15.9.2018

Verfassungsschutzchef Maaßen sitzt mit gefalteten Händen auf einem Sessel

Kommentar Koalitionsstreit um Maaßen

Außer Verfassung

Kommentar von Pascal Beucker

Die Spitzen von Union und SPD haben ihre Beratungen um die Zukunft von VS-Präsident Maaßen vertagt. Dabei ist es höchste Zeit für seine Entlassung.

13.9.2018

Hans-Georg Maaßen läuft durch einen Gang

Treffen des Verfassungsschutzchefs

Maaßen gab Infos an die AfD

Der Verfassungsschutz-Chef hat Infos aus dem Bericht 2017 an die AfD gegeben, bevor dieser veröffentlicht war, berichtet die ARD. Die SPD fordert seine Entlassung.

13.9.2018

Vorne groß Seehofer, Maaßen duckt sich hinter ihm

Kommentar Maaßen und Seehofer

Fatale Patt-Situation

Kommentar von Sabine am Orde

Verfassungsschutzchef Maaßen bleibt im Amt. Erst die Landtagswahl in Bayern könnten Bewegung in die Sache bringen.

13.9.2018

Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hält seine Hand nachdenklich an den Mund

Seehofers Entscheidung zu VS-Chef

Maaßen darf bleiben

Nach der Sitzung des Innenausschusses hält Horst Seehofer an Verfassungsschutzchef Maaßen fest. Teile der SPD drohen mit dem Bruch der Großen Koalition.

13.9.2018

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wartet auf den Beginn seiner Anhörung

Maaßen im Innenausschuss

Ein Video und viele Erklärungen

Verfassungsschutz-Chef Maaßen musste im Bundestag belegen, dass es keine „Hetzjagd“ in Chemnitz gab. Über seine Zukunft ist man sich nicht einig.

Von Volkan Ağar und Tobias Schulze

12.9.2018

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Innenminister Horst Seehofer im Bundestag

Kommentar Generaldebatte im Bundestag

Zurück im Chaos

Kommentar von Ulrich Schulte

Der nächste Eklat ist nur eine Frage der Zeit. Denn eigentlich können Merkel und Seehofer längst nicht mehr zusammen regieren.

12.9.2018

Der Präsident des Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen steht mit verschränkten Armen in einem Anzug mit Krawatte da

Nach Äußerungen zu Chemnitz-Video

Maaßen erklärt sich

Verfassungsschutz-Chef Maaßen muss sich nach seinen Äußerungen im Bundestag erklären. Er will in Sorge um eine Desinformationskampagne gehandelt haben.

12.9.2018

In München tragen Demonstranten Bilder der Opfer des NSU

Dossier des „Antifaschistischen Infoblatts“

Wie der Verfassungsschutz Nazis nützt

Das „AIB“ veröffentlicht ein Dossier über Neonazis und Verfassungsschutz. Sein Fazit: Die Behörde nützt Neonazis eher, als dass sie ihnen schadet.

Von Lalon Sander

11.9.2018

Verfassungsschurtzchef Hans-Georg Maaßen und Innenminister Horst Seehofer sitzen nebeneinander

Konstantin von Notz zu Chemnitz

„Das Vertrauen ist tief erschüttert“

Der Grüne Konstantin von Notz findet die Aussagen des Verfassungsschutz-Chefs „ungeheuerlich“. Maaßen müsse Belege für seine Verschwörungstheorien liefern.

Interview von Sabine am Orde

11.9.2018

„Hetzjagd“-Diskussion um Chemnitz

Maaßen fühlt sich falsch verstanden

Verfassungsschutzpräsident Maaßen hat der „SZ“ zufolge seine Aussagen zum Chemnitz-Video relativiert. In einem Bericht ans Innenministerium erklärt er sich.

11.9.2018