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Die Wahrheit

Im parlamentarischen Mondlicht

Kolumne Die Wahrheit von Heiko Werning
Die Suche nach der Bundestagspoetin geht in die nächste Runde. Oder doch nicht? Kleiner Rückblick auf das bisherige Geschehen.

14.1.2022

Ein Heftpflaster vor rosa Hintergrund

Olaf Scholz und die Impfpflichtdebatte

Vorsicht vor Schnellschüssen

Kommentar von Stefan Reinecke
Bei der Impfpflicht führt Machtlogik in die Irre. Es wäre ein Zeichen von Stärke, keine Entscheidung unter Zeitdruck zu fällen.

12.1.2022

Mehrere Personen formen ein Herz mit ihren Händen

Poetin für den Bundestag

Kitschige Staatspoesie

Katrin Göring-Eckardt will eine „Parlamentspoetin“ anheuern. Bitte nicht! Gefällige Auftragskunst fürs Grünen-Milieu braucht niemand.
Von Jörg Wimalasena

11.1.2022

Generalleutnant Joachim Wundrak (rechts) in Militäruniform neben Ursula von der Leyen, 2014 noch Verteidiugungsministerin

Ausschüsse im Bundestag

AfD bleibt im Abseits

Diese Woche werden wohl wieder AfDler bei Wahlen im Bundestag durchfallen. SPD und Grüne streiten derweil um Vorsitz in Geheimdienstkontrollgremium.
Von Konrad Litschko

10.1.2022

Bundestag vor dem Adler bei der Debatte um das Corona-Schutzgesetz

Reform des Bundestagswahlrechts

Blick über den Tellerrand

Gastkommentar von Karl-Martin Hentschel
Der Bundestag ist aufgeblasen. Um das zu ändern, braucht es eine Wahlrechtsreform. Deutschland könnte sich an der Schweiz orientieren.

12.1.2022

Gebasteltes Plakat von Demoteilnehmer

Panne zum Start des Lobbyregisters

Falscher Lobbyist registriert

Seit Anfang des Jahres gibt es das Lobbyregister. Einer der ersten Einträge: ein vermeintlicher Lobbyist von Fridays for Future. Wie kam es dazu?
Von Ruth Lang Fuentes

7.1.2022

Gemeinwohl statt Lobbymacht und ein Auto, Frauen halten Plakate vor dem Kanzleramt

Registrierungspflicht im Bundestag

Startschuss für das Lobbyregister

Seit Januar müssen sich Lobbyisten im Bundestag zu erkennen geben. Ihr Einfluss auf Gesetze soll so transparenter werden.
Von Wolfgang Mulke

4.1.2022

Polizisten und Protestierende in blauem Licht.

Neuer Typ von Extremismus

„Querdenker“ mit Waffen

Seit fast einem Jahr beobachtet der Verfassungsschutz radikale Corona-Leugner. Einige von ihnen haben eine Waffenerlaubnis.
Von Sebastian Erb

29.12.2021

Ballon der Partei die Linke.

Zukunft der Linkspartei

Linkspartei am Kipppunkt

Eine Fraktion, die gegen die Partei agiert. Ein Klimapolitiker, der Autos liebt. Eine enttäuschte Basis. Kann die Linke die Spaltung überleben?
Von Anna Lehmann

19.12.2021

Abgeordnete auf den Sitzen des Bundestags

Michael Müller im Bundestag

Die SPD hat's ja!

Kommentar von Bert Schulz
Der Noch-Regierende Bürgermeister von Berlin ist bald Hinterbänkler im Bundestag. So was leistet sich wohl nur die SPD.

18.12.2021

Stefan Seidler legt die Füsse auf den Schreibtisch und hat einen Apfel in der Hand

Einziger SSW-MdB über seinen Job

„Ich fühle mich nicht einsam“

Mit Habeck schnackt er Dänisch auf dem Bundestagsflur, Olaf Scholz schenkte er Äpfel statt Blumen: Stefan Seidler vom SSW ist im Bundestag angekommen.
Interview von Barbara Oertel

18.12.2021

Bundeskanzler Scholz am Rednerpult

Scholz im Bundestag

Die neue Kanzlerin

Kolumne Der rote Faden von Silke Mertins
Olaf Scholz outet sich bei seiner Antrittsrede als Merkel – nur ohne Humor. Baerbock und Lindner polieren unterdessen ihr Englisch auf.

18.12.2021

Christian Lindner, Bundesminister der Finanzen, FDP, geht durch die Reihen der AfD-Fraktion

Neue Sitzordnung im Bundestag

Die Union muss weiter nach rechts

Mit den Stimmen der Ampel ändert der Bundestag die Sitzordnung im Plenarsaal. CDU und CSU müssen künftig neben der AfD sitzen – und sind sauer.
Von Sabine am Orde

16.12.2021

Alice Weidel und Alexander Gauland stehen in einem Aufzug

Die AfD im Bundestag

Erfreulicher Bedeutungsverlust

Kommentar von Sabine am Orde
Es ist ein Unterschied, ob eine Partei demokratisch gewählt wurde oder ob sie wirklich demokratisch ist. Deshalb ist die Ausgrenzung der AfD richtig.

16.12.2021

Christian Lindner

Debatte um Nachtragshaushalt

Lindner verteidigt Schulden-Trick

Die neue Bundesregierung will Geld, das für den Kampf gegen Corona geliehen wurde, für Klimaschutz ausgeben. Die Opposition gibt sich entrüstet.

16.12.2021

Kanzler Olaf Scholz bei einer Rede im Bundestag, Licht wird an einer Scheibe reflektiert.

Erste Regierungserklärung von Scholz

Ein Pflichtprogramm, keine Kür

Die erste Regierungserklärung des neuen Kanzlers fällt spröde aus. Unionsfraktionschef Brinkhaus wird lyrisch und kämpft – auch um seinen Job.
Von Stefan Reinecke

15.12.2021

Dorothee Menzner

Protest gegen Ex-Parteichef Klaus Ernst

Klimakatastrophe in der Linken

Die Linksfraktion setzt Autofan Klaus Ernst an die Spitze des Klimaausschusses. Parteimitglieder sind erbost, eine Ex-Landeschefin will austreten.
Von Anna Lehmann

15.12.2021

Wahlplakate der CDU mit Armin Laschet und Olaf Scholz werden auf einen Hänger geladen

Dennis Radtke über Flügelstreit in der CDU

„Es gibt da einen herben Dissens“

Dennis Radtke, Vizechef des CDU-Arbeitnehmerflügels, kritisiert die Bundestagsfraktion scharf. Er fordert, das sozialpolitische Profil zu schärfen.
Interview von Sabine am Orde

13.12.2021

Ein Facharzt und eine Intensivpflegerin (r) intubieren einen Covid-19-Patiente

Corona im Gesundheitswesen

Pflege-Impfpflicht ab März

Der Bundestag beschließt die Impfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Shutdowns in der Gastronomie sind wieder möglich.
Von Christian Rath

10.12.2021

Klaus Ernst lacht

Linke streiten um Klimavorsitz

Im Ernst?

Gegen Pläne der Linksfraktion, den Klimaausschuss an den Nordstream2-Fan Klaus Ernst zu übertragen, regt sich breiter Protest.
Von Anna Lehmann

10.12.2021