Twitter blockte wegen Terror-Verherrlichung im zweiten Halbjahr 2016 hunderttausende Konten. Regelmäßig wird der Dienst angefragt, journalistische Inhalte zu löschen.
Die Kanzlerin stellt sich gegen Forderungen, Auftritte von Vertretern des Erdogan-Regimes zu verbieten. Sie verweist auf die Meinungs- und Versammlungsfreiheit.
Kanzlerin Merkel und Außenminister Gabriel belassen es bei Appellen für ein rechtsstaatliches Verfahren für Yücel. Die Opposition verlangt mehr Einsatz.
Der Geheimdienst hat weltweit Journalisten ausgespäht. Im BND-Gesetz ist das nicht verboten. Pressefreiheit ist auch im Ausland nicht absolut geschützt.
Trumps Regierungssprecher Sean Spicer ließ bei einer Fragerunde nur bestimmte Pressevertreter zu. Unter anderem musste die „New York Times“ draußen bleiben.
