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taz zahl ich

Härte ohne Sinn

„Santa Fu“: Hungerstreik gegen Isolationshaft. Insassenproteste waren laut GAL „provoziert“
Von KAI VON APPEN

15.1.2004

Hamburg Aktuell,  S. 21

Ganz geheim gerügt

Kontrollausschuss der Bürgerschaft tadelt Innensenator Nockemann wegen Terroralarm an Bundeswehr-Klinik
Von KAI VON APPEN

8.1.2004

Hamburg Aktuell,  S. 21

Bambule-Chaos

Polizeiliches Armutszeugnis

Von KAI VON APPEN

22.12.2003

Hamburg Aktuell,  S. 21

Bezirksamtsleiter wie bestellt

Verfassungsgericht: Senat darf Voten der Bezirksversammlungen ignorieren. Heute schlagen die Gremien in Eimsbüttel und Harburg ihre Amtschefs für eine Verlängerung vor. CDU gegen das Schaffen von Tatsachen vor den Neuwahlen
Von KAI VON APPEN / GERNOT KNÖDLER

18.12.2003

Hamburg Aktuell,  S. 21

Das Volk entmachtet

Hamburgisches Verfassungsgericht weist Klage gegen Verkauf des Landesbetriebs Krankenhäuser ab. Volksentscheid ist aus formalen Günden für den Rechts-Senat nicht bindend. Opposition: Abgewirtschafteter Senat darf keine Fakten schaffen
Von KAI VON APPEN / GERNOT KNÖDLER

16.12.2003

Hamburg Aktuell,  S. 21

Urteil bleibt Urteil

Gericht lehnt Aussetzung des Haftbefehls gegen Mounir El Motassadeq ab. Keine Nebenrevisionsinstanz
Von Kai von Appen

16.12.2003

Hamburg Aktuell,  S. 21

Niemand hat etwas gegen Henriette

Ob Stadtteilbeirat oder Sportverein: Viel Zuspruch aus der Lenz-Siedlung für den von der Räumung bedrohten Bauwagenplatz
Von Kai von Appen

15.12.2003

Hamburg Aktuell,  S. 21

Die Faxen dicke

Nach der Wende im Mzoudi-Prozess: Richter Rühle vor allem frustriert über deutschen Geheimdienste
Von KAI VON APPEN

12.12.2003

Hamburg Aktuell,  S. 21

Suche nach den Kronzeugen

Prozess gegen Prügelpolizisten endet mit Strafbefehl. Offen ist, ob zudem Anklage wegen Totschlags erhoben wird. Ermittler gehen auch gegen Erfurter Polizeichef vor
Von KAI VON APPEN

9.12.2003

Hamburg Aktuell,  S. 21

Drahtzieher, kein Geiselnehmer

Urteil im Prozess um die Besetzung der SPD-Zentrale durch KurdInnen: Zweieinhalb Jahre Haft für den Angeklagten vor allem wegen PKK-Mitgliedschaft
Von Kai von Appen

4.12.2003

Hamburg Aktuell,  S. 21

Rose mit dem Riegel

Gewerkschaft ver.di beantragt heute einstweilige Anordnung gegen LBK-Gesetz im Parlament
Von KAI VON APPEN

24.11.2003

Hamburg Aktuell,  S. 21

Hinein ins Chaos

Der Verkauf der Hamburger Krankenhäuser bringt Hamburg ins ein finanzielles Desaster. Bis zu 8.000 Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst stehen zur Disposition
Von Kai von Appen

17.11.2003

Hamburg Aktuell,  S. 21

Ungepflegter Umgang

Sozialgericht: BKK-Hamburg muss offene Rechnungen an ambulante Pflegedienste zahlen. Diktat war unzulässig
Von KAI VON APPEN

12.11.2003

Hamburg Aktuell,  S. 21

Von Anfang bis Ende rechtswidrig

Verwaltungsgericht verurteilt die gewaltsame nächtliche Abschiebung der türkischen Familie Yilmaz durch ein polizeiliches Rollkommando. Behörde verletzte durch Täuschung rechtsstaatliche Grundsätze und Verhältnismäßigkeit
Von KAI VON APPEN

31.10.2003

Hamburg Aktuell,  S. 21

Privatisierung als Chefsache

Der Rechts-Senat versucht den Verkauf des LBK im Schnellgang per Anordnung von Bürgermeister von Beust durchzusetzen. Gewerkschaft wittert „Täuschungsmanöver“
Von KAI VON APPEN

28.10.2003

Hamburg Aktuell,  S. 21

Es werden die Ärmel aufgekrempelt

Im Polizeiapparat nimmt die Kritik an der Personalpolitik von Polizeipräsident Udo Nagel zu. Kumpanei statt Kompetenz. Kriminalisten spotten über die Führungsriege der „Hemdsärmeligen“, die Experten aufs Abstellgleis schieben
Von KAI VON APPEN

20.10.2003

Hamburg Aktuell,  S. 21

Hüpfverbot bei Marathon

Bambule-Solidemo verläuft ohne Zwischenfälle. Veranstalter kündigten Klage vorm Verfassungsgericht an
Von KAI VON APPEN

20.10.2003

Hamburg Aktuell,  S. 21

Demonstrationsrecht

Mehr Mut und nicht abwarten

Von KAI VON APPEN

20.10.2003

Hamburg Aktuell,  S. 21

Erste Anklage gegen Polizeioffizier

Die Staatsanwaltschaft tut sich trotz der ersten Anklage von Amts wegen schwer, Prügelpolizisten wegen Übergriffen auf Bambule-Demos zu überführen. 89 Strafanzeigen wegen Körperverletzung, Nötigung und Freiheitsberaubung sind anhängig
Von KAI VON APPEN

13.10.2003

Hamburg Aktuell,  S. 21

Das Ende der Abgehobenheit

Volksbegehren für ein faires Wahlrecht offenkundig erfolgreich abgeschlossen. Etwa 80.000 Unterschriften sind dem Wahlleiter übergeben worden. SPD lehnt die Vorstellungen der Initiative als zu kompliziert ab und setzt auf eigenes Modell
Von KAI VON APPEN

1.10.2003

Hamburg Aktuell,  S. 21