Unbemannte Fluggeräte für die Bundeswehr Drohnen helfen Personal sparen Die Regierung will möglicherweise bewaffnete Drohnen kaufen. Die Grünen kritisieren, damit könnte die Hemmschwelle für tödliche Einsätze sinken. Von Ulrike Winkelmann 18.4.2012
Verfassungsschutz beobachtet Linkspartei Beistand von unerwarteter Seite Ein Drittel der Linksfraktion wird vom Verfassungsschutz überwacht. Das finden Abgeordnete anderer Parteien nicht besonders gut - nicht einmal die FDP. Von K. Grass, C. Rath und U. Winkelmann 23.1.2012
Koalitionsverhandlungen im Saarland CDU erleichtert über Jamaika-Ende Nach zwölf Jahren in der Opposition streitet die SPD über die Vor- und Nachteile einer möglichen Koalition. Die FDP wird von einer weiteren Dienstwagenaffäre heimgesucht. Von Ulrike Winkelmann 10.1.2012
Bundeswehr am Hindukusch Kabinett verlängert Afghanistan-Einsatz Die Regierung traut den eigenen Einschätzungen der Sicherheitslage nicht. Trotzdem wird die Truppenstärke reduziert und die Entwicklungshilfe fortgesetzt. Von Ulrike Winkelmann 14.12.2011
Streit um Steuersenkungen SPD bereit zur Klage Die Koalition hat sich am Sonntagabend auf steuerliche Entlastungen geeignet. Mit der Schuldenbremse im Grundgesetz ist das nicht vereinbar, meint SPD-Chef Gabriel. Von C. Rath und U. Winkelmann 6.11.2011
Führungsstreit bei den Berliner Grünen Dem linken Flügel eine Stube Nach dem missratenen Senatswahlkampf ist bei Berlins Grünen ist ein offener Flügelkampf ausgebrochen. Auch Reinhard Bütikofer kartet öffentlich nach. Von G. Asmuth und U. Winkelmann 31.10.2011
Waffenexporte nach Saudi-Arabien Panzer gegen regionalen Bösewicht Die Koalition rechtfertigt die Leo-Lieferung für Saudi-Arabien – es brauche ein Gegengewicht zum Iran. Die CDU gibt zu, dass die Rüstungsexportberichte zu spät kommen. Von Ulrike Winkelmann 20.10.2011
Schadensersatz für Luftangriff nahe Kundus 33.000 statt 5.000 Dollar Anwalt Popal will Rechtsgeschichte schreiben: Er reicht wegen des Bombardements von 2009 Zivilklage gegen die Bundeswehr ein. Er will mehr Geld für die Opfer. Von Ulrike Winkelmann 1.9.2011
Sicherheit der deutschen Schifffahrt Seeknöllchen für Ordnung auf hoher See Die Reeder wollen, dass sie der Staat vor Piraten schützt. Doch das Innenministerium setzt am Horn von Afrika auf den Einsatz privater Sicherheitskräfte. Von Ulrike Winkelmann 26.8.2011
Luftangriff in Afghanistan Kundus bleibt in der Grauzone Am Ende des Kundus-Untersuchungsausschusses wirft die Opposition der Regierung Vernebelung von Tatsachen vor. Auch fehle eine juristische Aufarbeitung. Von Ulrike Winkelmann 11.8.2011
Umzug des Verteidigungsministeriums "Die Dynamischen sind fort" Das Verteidigungsministerium könnte komplett von Bonn nach Berlin umziehen. Man müsse die Gelegenheit nutzen, sagt Ex-Staatssekretär Geiger. Interview von Ulrike Winkelmann 22.7.2011
Jobvermittler wollen Junge sanfter strafen HARTZ IV Studie: Säumigen Arbeitslosen unter 25 sollte die Leistung eher gekürzt als gestrichen werden Von ULRIKE WINKELMANN Ausgabe vom 14.5.2010, Seite 06, Inland Download (PDF)
91 Todesopfer in Kundus Ein Journalist legt sich fest Nicht "bis zu 142" Tote gab es beim Luftangriff, sondern 91. "Man kann recherchieren, wer dort getötet wurde", sagt Journalist Christoph Reuter, der in Afghanistan lebt. Von Ulrike Winkelmann 21.4.2010
Bundeswehr-Kommission für mehr Effizienz Mehr Soldaten ins Ausland Die Kommission zur Zukunft der Bundeswehr schlägt auch vor, den Anteil der Soldaten in Auslandseinsätzen zu erhöhen. Auch Rüstungsvorhaben und IT-Projekt "Herkules" in der Kritik. Von Ulrike Winkelmann 12.4.2010
Häftlinge nach Deutschland MENSCHENRECHTE Die Bundesregierung will offenbar nun doch Häftlinge aus dem US-Lager Guantánamo aufnehmen. Schon im Frühjahr könnten drei Gefangene kommen Von ULRIKE WINKELMANN Ausgabe vom 29.3.2010, Seite 06, Inland Download (PDF)
Informationspolitik nach Kundus-Angriff Ex-Minister Jung verteidigt sich Exverteidigungsminister Jung will vor dem Parlamentsausschuss keine eigenen Fehler einräumen. Er habe die Öffentlichkeit stets korrekt informiert. Von Ulrike Winkelmann 25.3.2010
Janine Hamilton bekommt Pass Links und deutsch geht doch Das Land Niedersachsen wollte sie nicht einbürgern, weil sie in der Linkspartei ist. Nun bekommt Jannine Menger-Hamilton doch einen deutschen Pass. Von Benno Schirrmeister 18.3.2010
Kurzdienst noch umstritten ZWANGSDIENSTE Guttenberg verkündet Verkürzung von Wehr- und Zivildienst ab Herbst – und lässt alle Fragen offen Von LUISE STROTHMANN / ULRIKE WINKELMANN Ausgabe vom 18.3.2010, Seite 06, Inland Download (PDF)
Kristina Schröders Frauenpolitik "Quoten sind wie Cortison" Die CDU-Frauenministerin Kristina Schröder ärgert mit ihrer ersten Gleichstellungsrede die Opposition. Von Quoten hält sie so wenig wie von Cortison. Von Ulrike Winkelmann 5.3.2010
Kundus-Untersuchungsausschuss "Das Ausmaß war mir nicht bewusst" In Kundus haben alle Beteiligten Schuld auf sich geladen, sagt Paul Schäfer, der als Obmann für die Linken im Untersuchungsausschuss sitzt. Interview von Ulrike Winkelmann 15.2.2010
