taz.de

Wahlchaos in Berlin

Wahlwiederholung wahrscheinlich

Die Abgeordnetenhaus- und zu den Bezirksparlamentswahl müssen wiederholt werden. Darauf deutet die Bewertung des Verfassungsgerichts hin.

Von Bert Schulz und Stefan Alberti

28.9.2022

Britta Haßelmann breitet die Hände aus, Katharina Dröge faltet sie

Ampelkoalition uneins über Entlastungen

Ab in den Ausschuss

SPD, Grüne und FDP beraten über neue Entlastungen – und sind sich uneins. Richten soll es der Koalitionsausschuss.

Von Anna Lehmann, Stefan Reinecke und Jasmin Kalarickal

1.9.2022

Kabinettsklausur in Meseberg

Begrenzt eitel Sonnenschein

Bei ihrer Klausur in Meseberg ringen SPD, FDP und Grüne um Entlastungen. Immerhin von seinem spanischen Gast erhält Kanzler Scholz lobende Worte.

Von Stefan Reinecke

30.8.2022

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer mit ausgestrecktem Zeigefinger

Kritik an Kretschmer und SPD-Linken

Unerwünschter Vorstoß

Der sächsische CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer und SPD-Linke wollen Verhandlungen mit Russland. Sie stoßen auf Widerspruch.

Von Stefan Reinecke

28.8.2022

Pressekonferenz von Olaf Scholz

Kanzler beim Balanceakt

Olaf Scholz gibt sich nach dem Urlaub munter. Er verteidigt die Steuerpläne von Finanzminister Lindner und inszeniert sich als Mann der kleinen Leute.

Von Stefan Reinecke

11.8.2022

Lars Klingbeil verlässt mit einem Redemanuskript in der Hand das Podium

Kongress der Friedrich-Ebert-Stiftung

„Deutschland als Führungsmacht“

SPD-Chef Lars Klingbeil fordert in einer Rede mehr Einfluss für Deutschland in der EU. Frankreich kommt darin nicht vor.

Von Stefan Reinecke

21.6.2022

Altkanzler Schröder und Rosneft-Chef Setschin stehen nebeneinander

Schröders Russland-Verbindungen

Ex-Kanzler gibt Job bei Rosneft ab

Gerhard Schröder will nicht mehr Aufsichtsrat bei Rosneft sein. Unklar ist, was aus seinen anderen Jobs bei russischen Firmen wird.

Von Stefan Reinecke

20.5.2022

Thomas Kutschaty und andere stehen auf einer Bühne, Kutschaty schaut deprimiert aus

SPD verliert bei der NRW-Wahl

Die trotzigen Sozialdemokraten

Bei der NRW-Wahl landet die SPD mit Thomas Kutschaty hinter der CDU. Seine Partei will dennoch ein Regierungsbündnis schmieden.

Von Andreas Wyputta und Stefan Reinecke

15.5.2022

Eine Frau mit Aktenordner neben einem bewaffneten Soldaten

Politologe Münkler über Ukrainekrieg

„Die Europäer haben Einfluss“

Der Politologe Herfried Münkler erklärt, wie die Diskussion über Kriegsziele in der Ukraine helfen kann, Kompromisse zu finden.

Interview von Stefan Reinecke

15.5.2022

Svenja Schulze an der Grenze zu Rumänien

Flucht aus der Ukraine nach Rumänien

Das Schwierigste kommt noch

In Sighet kommen täglich etwa tausend Flüchtende über die ukrainisch-rumänische Grenze. Politiker bitten Ministerin Schulze beim Besuch um EU-Solidarität.

Von Stefan Reinecke

14.3.2022

Karl Lauterbach über Pandemie und Amt

„Ich bin nicht harmoniesüchtig“

Enttäuschte Fans, hasserfüllte Gegner, dazu Probleme bei Impfpflicht und Stress mit der „Bild“: All das scheint dem Gesundheitsminister wenig auszumachen.

Interview von Malte Kreutzfeldt und Stefan Reinecke

19.2.2022

Gegen jeden Antisemitismus - steht auf eine Toilettenwand

Forum zu Rassismus und Antisemitismus

Tücken globaler Erinnerung

Debatten über Rassismus und Antisemitismus werden oft überhitzt geführt. In Bielefeld war man nun versucht, nüchtern Differenzen auszuloten.

Von Stefan Reinecke

13.2.2022

Kanzler Scholz presst die Lippen aufeinander

Olaf Scholz vor dem Bundestag

Der kühle Kanzler

Olaf Scholz stellt sich den Fragen der Bundestagsabgeordneten und verteidigt eisern die Impfpflicht. Die AfD macht mal wieder Krawall.

Von Stefan Reinecke und Gareth Joswig

12.1.2022

Erste PK als SPD-Generalsekretär

Der preußische Herr Kühnert

Bei seiner ersten Pressekonferenz will der neue SPD-Generalsekretär zur Impfpflicht nicht Farbe bekennen. Auch bei Nord Stream 2 bleibt er vage.

Von Stefan Reinecke

10.1.2022

Robert Habeck, Olaf Scholz und Christian Lindner im Profil

Regierung von SPD, Grünen und FDP

Ampel ohne Störungsmeldung

Der rot-grün-gelbe Koalitionsvertrag ist unterzeichnet. Christian Lindner will als Finanzminister nicht mehr sparen – sondern ermöglichen. Reicht das?

Von Stefan Reinecke

7.12.2021