taz.de

Demonstrierende mit kurdischen Fahnen, eine Panzeratrappe aus Pappe, Polizist*innen

Linke Demos in Berlin

Nicht nur friedlich

4.000 Menschen demonstrieren am Samstag gegen den Krieg in Nordsyrien, über 1.000 gegen die Verdrängung linker Szeneorte.

Von Stefan Hunglinger

3.11.2019

Falscher Fokus auf Familien

Parlamentsdebatte über Clankriminalität: Linke kritisiert Innensenator

Von Stefan Alberti

1.11.2019

berlin, S. 22

Eklat im Abgeordnetenhaus

„Das tut man mit offenem Visier“

Die CDU bricht im Abgeordnetenhaus mutmaßlich eine Vereinbarung über die Wahl von Verfassungsrichtern. Koalition spricht von „Schande“.

Von Stefan Alberti

31.10.2019

Bilanz der Berliner Landesunternehmen

Über eine halbe Milliarde Plus

Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) legt den Jahresbericht zu Berlins Landesunternehmen vor – und zeigt sich zufrieden.

Von Stefan Alberti

29.10.2019

Streit um Mauerfallgedenken

CDU mauert nach links

Die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus will keinen gemeinsamer Gedenkantrag im Parlament zum 9. November.

Von Stefan Alberti

29.10.2019

Eine Hauswand ist mit einem riesigen Graffiti bemalt

SPD-Entschluss gegen Enteignungen

Jetzt bloß kein teurer Aktionismus

Kommentar von Stefan Alberti

Anders als die grünen und linken Koalitionspartner stellt sich die Berliner SPD gegen Enteignungsvolksbegehren. Gut so, findet unser Autor.

27.10.2019

Aus Protest gegen Krieg in Syrien

HU-Fakultät schon wieder besetzt

Kurdische Aktivist*innen besetzen am Donnerstag die sozialwissenschaftliche Fakultät der Humboldt-Universität. Sie sollen geräumt werden.

Von Stefan Hunglinger

24.10.2019

Rot-Rot-Grün

Der Mietendeckel kommt – später

Der Senat stimmt zwar dem mühsam vereinbarten Gesetzentwurf zu. Das Parlament wird ihn laut Senatorin Lompscher aber erst im Februar 2020 beschließen.

Von Stefan Alberti

22.10.2019

Kurden in Berlin

Angst vor Übergriffen

In Berlin wird weiter gegen Angriffe der Türkei in Nordsyrien protestiert. Kurdische Berliner*innen rufen zu friedlichem Umgang auf.

Von Stefan Hunglinger

20.10.2019

Soldaten auf Transportern die in Kolonne fahren

Berliner Solidarität mit Rojava

Xhain verurteilt Erdoğans Angriff

Die Wasserversorgung von Dêrik, der nordsyrischen Partnerstadt des Bezirks, soll bereits bombardiert worden sein.

Von Stefan Hunglinger

10.10.2019

Abgeordnetenhaus

Senatorin: Klimanotstand ausrufen

Klimadebatte im Parlament: Regine Günther (Grüne) will diesen Schritt in der Landesregierung vorschlagen.

Von Stefan Alberti

26.9.2019

Eine Hundefigur mit Pistole steht auf einem Tisch im Brandenburger Landtag

Brandenburger Landtag

AfD stellt Vizepräsidenten

Rechter Vize: Der Brandenburger Landtag hat mit Galau zum ersten Mal einen AfDler als Stellvertreter der Präsidentin Liedtke (SPD).

Von Stefan Alberti

25.9.2019

Mehr als 200 Jobs

Von Stefan Alberti

25.9.2019

berlin, S. 22

Senat

300 Euro mehr in Brennpunkt-Kitas

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) kann binnen vier Jahren 239 Millionen Euro aus dem Gute-Kita-Gesetz des Bundestags verteilen.

Von Stefan Alberti

24.9.2019

Reform im Parlament

Mehr Geld für Abgeordnete, längere Sitzungszeiten und Vorrang fürs Mandat

Von Stefan Alberti

13.9.2019

berlin, S. 22

Abgeordnetenhaus

Rundumschlag des Regierenden

Michael Müller (SPD) kritisiert im Parlament die CDU, aber auch den Grünen-Stadtrat Florian Schmidt und die Linkspartei-Abgeordnete Katalin Gennburg.

Von Stefan Alberti

12.9.2019

Parlamentsreform

Demokratie hat ihren Preis

Kommentar von Stefan Alberti

Im Abgeordnetenhaus traut sichR2G mit CDU und FDP endlich den überfälligen Abschied vom Teilzeitparlament inklusive künftig besserer Bezahlung.

12.9.2019

Senat: Eigentum verpflichtet

Die rot-rot-grüne Landesregierung beschließt Bundesratsinitiative, die Mieter von indirekter Grundsteuer befreien soll. IHK sieht Anti-Vermieter-Stimmung

Von Stefan Alberti

11.9.2019

berlin, S. 22