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Berliner Parteienlandschaft

Grüne wachsen über sich hinaus

Die Grünen haben binnen fünf Jahren ihre Mitgliederzahlen verdoppelt und sind erstmals zweitgrößte Partei. Das liegt auch an der Schwäche der CDU.
Von Stefan Alberti

8.6.2022

Das Foto zeigt Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) in der Pressekonferenz nach der Senatssitzung.

Neuerungen bei Corona

In Pflegeheimen fallen die Masken

Senat lockert letzte Coronavorgaben: Maske nur noch für Besucher und teils beim Personal Pflicht. An den Schulen soll es vorerst weiter Tests geben.
Von Stefan Alberti

31.5.2022

Berliner Schulpolitik

Giffey stellt sich vor Schulsenatorin

Regierungschefin weist nach Senatssitzung mit der evangelischen Landeskirche eine mögliche Ablösung von Senatorin Busse zurück.
Von Stefan Alberti

24.5.2022

Das Foto zeigt SPD-Fraktionschef Raed Saleh am Rednerpult des Abgeordnetenhauses.

Debatte im Abgeordnetenhaus

Saleh drängt Grüne

SPD-Fraktionschef will die neue zentrale Einbürgerungsbehörde im Haushalt festschreiben, die Grünen wollen erst mal ein Konzept haben.
Von Stefan Alberti

19.5.2022

Das Foto zeigt die grüne Verkehrssenatorin Bettina Jarasch mit dem Rad auf einem Fahrradstreifen fahrend.

Autofrei-Volksbegehren soll vor Gericht

Jarasch sagt Nein

Die grüne Verkehrssenatorin lehnt nach dem Klima-Vorstoß noch ein Volksbegehren ab: „Wir brauchen autofreie Kieze, aber keine autofreie Innenstadt“.
Von Stefan Alberti

17.5.2022

Das Foto zeigt mehrstöckige Mietshäuser an der Leipziger Straße in Berlin.

Schutz gegen Verdrängung

Vorkaufsrecht soll wieder her

Bausenator Andreas Geisel (SPD) hofft darauf, das gekippte Instrument zum Mieterschutz mit der Bundesbauministerin wiederzubeleben.
Von Stefan Alberti

11.5.2022

Das Foto zeigt ukrainische Flaggen vor dem Roten Rathaus.

Kritik an Umgang mit 8.-Mai-Gedenken

Giffey stellt sich Protest

Die Regierungschefin verteidigt vor dem Roten Rathaus bei einer Demo das Verbot ukrainischer und russischer Fahnen an 15 Plätzen vom Wochenende.
Von Stefan Alberti

10.5.2022

Fernwärmenetz

Senat ist interessiert

Von Stefan Alberti

6.5.2022

berlin,  S. 22
Franziska Giffey neben einem Personenschätzer

Debatte zum 1. Mai im Abgeordnetenhaus

Grüne beim Rumeiern erwischt

Aus SPD-Sicht distanzieren sich die Grünen nicht ausreichend von dem Angriff auf Regierungschefin Franziska Giffey (SPD).
Von Stefan Alberti

5.5.2022

Das Foto zeigt einen zum sowjetischen Ehrenmal an der Straße des 17. Juni gehörenden Panzer, von dem eine ukrainische Flagge entfernt wird, die ihn kurzzeitig verhüllte.

Debatte um Gedenkstätte

CDU will Panzer stehen lassen

Fraktion unterstützt Antrag der eigenen Abgeordneten Bung nicht. Innensenatorin Spranger kündigt Sicherung der sowjetischen Ehrenmale am 8. Mai an.
Von Stefan Alberti

4.5.2022

Das Bild zeigt den Rücken einer Person, die ein T-Shirt mit dem Aufdruck

Nein zu Klima-Volksbegehren

Senat gegen Berliner Alleingang

Umweltsenatorin Jarasch (Grüne) begründet Ablehnung des Klima­volksbegehrens mit hohen Kosten und fehlendem Einfluss des landes.
Von Stefan Alberti

3.5.2022

Das Foto zeigt den gesperrten Abschnitt der Friedrichstraße im Berliner Bezirk Mitte.

Autofreie Friedrichstraße

Senator teilt Anrainer-Kritik

Stephan Schwarz fordert, auch wirtschaftliche Auswirkungen zu berücksichtigen. Der Abschlussbericht zum Projekt „Flaniermeile“ soll Montag vorliegen.
Von Stefan Alberti

27.4.2022

Das Foto zeigt Kevein Kühnert, den SPD-Generalskretär und früheren Berliner Landes- und Bundesvorsitzenden des Parteinachwuchses Jusos.

Landesdelegiertenkonferenz der Jusos

Kritik an Kevin Kühnert

Der SPD-Nachwuchs hält seinem früheren Chef bei dessen Besuch falsche Scheu vor einem Parteiausschlussverfahren von Exkanzler Schröder vor.
Von Stefan Alberti

24.4.2022

Das Bild zeigt den FDP-Fraktionsvorsitzenden Sebastian Czaja bei einer Rede im Berliner Abgeordnetenhaus.

FDP-Fraktionschef zu Ampelkoalition

„Wir stehen zu Gesprächen bereit“

Sebastian Czaja kann sich ein Bündnis mit SPD und Grünen vorstellen, falls die Linkspartei wegen des Enteignungsstreits aus dem Senat aussteigt.
Interview von Stefan Alberti

24.4.2022

Das Foto zeigt

A100-Debatte im Abgeordnetenhaus

Clash der Staatsebenen

Aus Sicht der oppositionellen FDP braucht das Bundesverkehrsministerium den rot-grün-roten Senat gar nicht für einen Weiterbau der Autobahn.
Von Stefan Alberti

7.4.2022

Das Foto zeigt Ukraine-Flüchtlinge vor Zelten am Ankunftszentrum am Exflughafen Tegel.

Giffey und Kipping wehren sich

„Niemand wird in den Bus geprügelt“

Regierungschefin und Senatorin: Weiterleiten von Flüchtlingen aus Ukraine ist keine Abschiebung. Senat beschließt Bleibekriterien.
Von Stefan Alberti

5.4.2022

Zwei Drittel für Aufrüstung

Bei ihrem Landesparteitag sind sich die Berliner Grünen vor allem in der Ablehnung der A100 einig
Von Stefan Alberti

4.4.2022

berlin,  S. 22
Das Foto zeigt Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) und ihre beiden Vizes Bettina Jarasch 8Grüne) und Klaus Lederer (Linkspartei).

100-Tage-Bilanz des Senats

Bloß Digitalisierung klappt nicht

Die führenden Köpfe der rot-grün-roten Landesregierung bescheinigen sich gute Arbeit. Vizechef Klaus Lederer gefällt das Etikett „die bessere Ampel“.
Von Stefan Alberti

31.3.2022

Autofreie Sonntage

Ein dringlicher Antrag für den Grünen-Parteitag fordert neben Fahrverboten auch eine Maut
Von Stefan Alberti

31.3.2022

berlin,  S. 22
Das Bild zeigt Berlins Regierungschefin Franziska Giffey von der SPD.

Vorstoß von Regierungschefin Giffey

Quarantäne verkürzen?

Corona, Ukraine und dann noch der Regierungsalltag: Der Senat geht in die Schlussphase seines 100-Tage-Programms. Am 31. März steht eine Bilanz an.
Von Stefan Alberti

22.3.2022