taz.de

Milliarden für die Bundeswehr

Machttaktischer Eifer

Kommentar von Stefan Reinecke

Der Konflikt um das Bundeswehr-Geld hat reine Macht-Gründe. Für die Ampel und Olaf Scholz steht mehr auf dem Spiel als für Friedrich Merz.

19.5.2022

Stalin Porträt auf einem Handy bei der Siegesparade in Moskau

9. Mai-Erinnerungskultur in Russland

Erinnern braucht Dialog

Kommentar von Stefan Reinecke

Das Feindbild Stalin verdrängt den rassistischen Kern des NS-Kriegs im Osten. Eine Replik auf die Thesen der „Nowaja Gaseta“-Autorin Julia Latynina.

10.5.2022

Kanzler Olaf Scholz im ZDF-Interview mit Bettina Schausten und Peter Frey

Der Kanzler im ZDF-Interview

Merz rettet Scholz

Kommentar von Stefan Reinecke

Scholz gelingt es, seine Ukrainepolitik langsam besser zu erklären. Merz hingegen verwechselt Kiew mit Lüdenscheid – und Krieg mit Wahlkampf.

3.5.2022

Eine Demonstratin mit einem Anti-Putin-Plakat

Umgang mit Autokrat Putin

Naive Regime-Change-Fans

Kommentar von Stefan Reinecke

Auf einen Regimewechsel zu setzen, ist leichtfertig. Nicht mit Putin verhandeln zu wollen, ist verständlich, aber falsch. Eine Antwort auf Claus Leggewie.

4.4.2022

Lafontaine tritt aus Linkspartei aus

Maximaler Schaden

Kommentar von Stefan Reinecke

Oskar Lafontaines Austritt ist nicht nur wenig stilsicher, sondern zeigt auch seine Egozentrik. Denn in zehn Tagen wird im Saarland gewählt.

17.3.2022

Kanzler will Bundeswehr aufrüsten

Der getriebene Treiber

Kommentar von Stefan Reinecke

Olaf Scholz diktiert der eigenen Fraktion eine neue Sicherheitspolitik. Die Überrumpelungsaktion zeugt nicht von Führungsstärke.

1.3.2022

US-Präsident Biden mit angestrengtem Blick und erhobenem Zeigefinger vor der US-Flagge

Soziale Gerechtigkeit in den USA

Demokratie in Gefahr

Gastkommentar von Stefan Liebich

Ein Jahr ist Biden im Amt. Die Midterms geben Grund zur Sorge. Und die Sozialpolitik lässt auf sich warten.

20.1.2022

Linker Bundespräsidenten-Kandidat

Etwas Licht in der Finsternis

Kommentar von Stefan Reinecke

Die Linkspartei ist verunsichert und orientierungslos. Ihr Bundespräsidenten-Kandidat Trabert macht Hoffnung – mehr aber auch nicht.

11.1.2022

Klimaschutz durch gesunde Böden

Grüne Kühlanlage

Gastkommentar von Ute Scheub und Stefan Schwarzer

Regenerative Landwirtschaft und Wiederaufforstung sind wichtig fürs Klima. Der neue grüne Agrarminister Özdemir sollte deren Förderung forcieren.

21.12.2021

Stefan Hunglinger über deutsche Entwicklungspolitik

Hohe Hürden für Schulze

Von Stefan Hunglinger

8.12.2021

meinung + diskussion, S. 12

Scholz begrüßt Mitglied mit Nikolausmütze

SPD-Ja zum Koalitionsvertrag

Kopf und Gefühl

Kommentar von Stefan Reinecke

Die SPD hat allen Grund, mit dem Koalitionsvertrag zufrieden sein. Aber sie muss aufpassen, als Kanzlerpartei nicht hinter Scholz zu verschwinden.

5.12.2021

debatte

Günstige Gelegenheit

Trotz Tarifabschluss bleibt der Pflegenotstand. Aber die Wut über „die da oben“ könnte in soziale Kämpfe für einen wirklichen Umbau umgewandelt werden

Von Stefan Kerber-Clasen

30.11.2021

meinung + diskussion, S. 12

Die neue SPD-Spitze

Ausbalanciertes Duo

Kommentar von Stefan Reinecke

Esken und Klingbeil bilden die Bandbreite der SPD ab. Doch bei den Zumutungen, die auf die SPD zukommen, wird die Harmonie nicht ewig währen.

8.11.2021

Fotos von Merkel und Laschet auf eine Fassade projeziert

Machtkampf in der CDU

Letzte Ausfahrt Basis

Kommentar von Stefan Reinecke

Als autoritäre Organisation wählt die CDU mit dem Mitgliederentscheid ein heikles Instrument. Doch die Probleme der CDU sind viel größer.

3.11.2021

SPD-Parteichef verabschiedet sich

Ein Abgang mit Stil

Kommentar von Stefan Reinecke

Norbert Walter-Borjans wird der SPD als Finanzexperte fehlen. Dennoch ist sein Abtreten als Parteichef ein souveränes Signal.

31.10.2021

Klingbeil, Baerbock und Habeck von hinten, stehen vor Medienvertretern und Kameras.

Sondierungen zur Regierungsbildung

Kill your darlings

Kommentar von Stefan Reinecke

Alle beteiligten Parteien versprechen bei den Sondierungen den großen Wurf. Doch der Weg zur Regierung wird steinig – und der Zwang zum Minimalkonsens groß sein.

4.10.2021