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taz zahl ich
ote Tasche von Christine Lambrecht, Bundesjustizministerin SPD, auf der Regierungbank im Plenarsaal des Deutschen Bundestages

Wahlrechtsreform hinausgezögert

Der Starrsinn der Union

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Union sperrt sich weiter gegen die Verkleinerung des Bundestags. Dabei liegt die Lösung längst auf dem Tisch.

21.8.2020

Ein als US-Präsident Trump verkleideter Aktivisten fährt vor dem Brandenburger Tor auf einem fahrbaren Modell einer Atombombe

Die vergessene atomare Gefahr

100 Sekunden vor Mitternacht

Kommentar von Stefan Schaaf
Zum 75. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima fällt auf: Der Wille zur Rüstungskontrolle hat erheblich nachgelassen.

6.8.2020

Schafe im Flussauengebiet

Studie zu Süßwasserfischen

Eine Million Barrieren

Kommentar von Stefan Schaaf
Nur jeder fünfte Strom fließt ungehindert in einen Ozean. Das hat dramatische Folgen für die darin lebenden Süßwasserfische.

29.7.2020

Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung.

Umstrittener Antisemitismusbeauftragter

Schnöder Amtsmissbrauch

Kommentar von Stefan Reinecke
Felix Klein warnt vor linksliberalen „Antisemiten“, darunter auch Juden. Seine KritikerInnen mit rechter Gewalt zu vergleichen, ist schamlos.

2.7.2020

Ein älterer Mann mit einem großen Eis.

Einigung bei Grundrente

Erfolg mit zwei Haken

Kommentar von Stefan Reinecke
Sportlich gesehen ist die Grundrente erst mal ein Erfolg der SPD. Doch gegen Altersarmut wird sie nicht helfen – und das Problem Riester-Rente bleibt.

30.6.2020

Duda und Trump schauen sich an

US-Truppen in Europa

Eine Warnung an Trump

Kommentar von Stefan Schaaf
Polens Staatschef Andrzej Duda wirbt im Weißen Haus um US-Soldaten. Trump schade mit solchen Plänen der Nato und den USA, warnen dessen Parteifreunde.

24.6.2020

Polizeijacken hängen auf Stühlen.

SPD-Streit über Rassismus in der Polizei

Das große Schweigen

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Äußerung der SPD-Chefin zu Rassismus in der Polizei war nicht spektakulär. Die Aufregung darum spiegelt eher parteiinterne Kämpfe.

10.6.2020

Mit weissem Stoff abgedeckte Autos stehen auf einem Guterzug

Zoff zwischen SPD und IG Metall

Autoprämien braucht es nicht

Kommentar von Stefan Reinecke
Betriebsräte fordern Staatsknete für Firmen, die auch ohne Coronakrise vor einem schmerzhaften Umbruch stehen. Das ist verständlich, aber unsinnig.

9.6.2020

Ein Mann bei einer Videokonferenz

Streit über Coronabonds

Die SPD muss mehr riskieren

Kommentar von Stefan Reinecke
Die SPD-Linke sollte konkret sagen, was Berlin Südeuropa anbieten muss. Allgemeine Forderungen reichen nicht.

20.4.2020

Eingezäunte Sitzmöbel in einem Einlaufszentrum.

Exit aus Corona-Lockdown

Wir müssen reden

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Debatte über ein Ende des Corona-Lockdowns steht in der Kritik. Ein Diskussionsverbot aber wäre paternalistisch.

1.4.2020

Stefan Hunglingersichtet die sozialen Bewegungen der Stadt

Von Stefan Hunglinger

20.2.2020

taz.plan,  S. 36
ars Klingbeil (l-r) SPD Generalsekretär, Norbert Walter-Borjans, Bundesvorsitzender der SPD und Saskia Esken, Bundesvorsitzende der SPD, halten beim SPD-Bundesparteitag die Stimmkarten bei der Abstimmung gegen den Ausstieg aus der Groko hoch.

Zukunft der Großen Koalition

Regierung der Angst

Kommentar von Stefan Reinecke
Die SPD war lange die Dramaqueen in der Großen Koalition. Die Union läuft ihr diesen Rang nun ab. Muss die Groko wirklich noch durchhalten?

12.2.2020

Stefan Hunglinger sichtet die sozialen Bewegungen der Stadt

Von Stefan Hunglinger

6.2.2020

taz.plan,  S. 36

Stefan Reinecke über Steinmeiers Rede zum Gedenken an Auschwitz

Jenseits des Kanons

Von Stefan Reinecke

30.1.2020

meinung + diskussion,  S. 12
Saskia Esken

Esken-Äußerungen zu Connewitz

Die SPD, dein Freund und Helfer

Kommentar von Stefan Reinecke
PolitikerInnen müssen kritisch prüfen, wie die Exekutive das Gewaltmonopol ausübt. Gut, dass SPD und die Gewerkschaft der Polizei im Gespräch sind.

23.1.2020

Eine Siedlung mit neugebauten Wohnhäusern in Gelsenkirchen

SPD-Forderung nach einer Bodensteuer

Wo der Markt nicht hilft

Kommentar von Stefan Reinecke
Bauen wird immer teurer. Die SPD hat also recht, wenn sie den Wertzuwachs von Boden besteuern will. Aber das reicht noch nicht.

7.1.2020

Norbert Walter Borjans und Saskia Esken

SPD vor Führungswechsel

Was die SPD richtig macht

Kommentar von Stefan Reinecke
Mit der Wahl ihrer neuen Spitze leitet die SPD eine Wende ein: zu einer Politik, die Ökologie und soziale Gerechtigkeit mit Vernunft verbindet.

6.12.2019

Portrait von Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos, vor Fahrstuhl

SPD vor ihrem Parteitag

Die Verwandlung des Kevin Kühnert

Kommentar von Stefan Reinecke
Der Leitantrag ist moderat gehalten, die SPD wird wohl für den Verbleib in der Groko stimmen. Mit Kühnert als Vize.

4.12.2019

Merkel steht mit rotem Jacket am Rednerpult

Generaldebatte im Bundestag

Merkel bleibt (zu) lässig

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Kanzlerin wirkt in der Debatte frisch – zumindest rhetorisch. Zündende Ideen oder große Projekte hat die Große Koalition nicht mehr.

28.11.2019

Franziska Giffey

Die Karriere von Franziska Giffey

Kein höh’res Wesen

Kommentar von Stefan Reinecke
Es ist erfreulich, dass Franziska Giffey Ministerin bleiben kann. Erlösungshoffnungen an sie zu heften, offenbart allerdings nur die Schwäche der SPD.

31.10.2019