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Mainzelmännchen mit Filmscheinwerfer

„Zukunftsrat“ stellt Ergebnisse vor

Bitte mehr on demand

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll jünger und digitaler werden. Das sagt der „Zukunftsrat“, ein von den Ländern eingesetztes Expertengremium.
Von Christian Rath

18.1.2024

Ein Glas mit der Aufschrift

Gericht verhandelt über Zugang

Ein Medikament zum Sterben

Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt über den Zugang zu Natrium-Pentobarbital. Zwei Sterbewillige wollen das tödliche Medikament auf Vorrat kaufen.
Von Christian Rath

26.10.2023

Julian Reichelt trägt ein gestreiftes Hemd unter einer dunklen jacke und eine runde Brille

Reichelt gegen Springer

Es geht nicht um Macht­missbrauch

Ein Gütetermin vor dem Arbeitsgericht Berlin soll den Konflikt zwischen Ex-„Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt und seinem Ex-Arbeitgeber schlichten.
Von Christian Rath

9.6.2023

Die Grenzen der Vertragsfreiheit

Auch freie Jour­na­lis­t:in­nen dürfen im Rahmen stabiler Geschäftsbeziehungen wegen ihrer Homosexualität nicht diskriminiert werden, entschied der EuGH
Von Christian Rath

13.1.2023

medien,  S. 17
Kopfüber hangeln sich angeseilte Männer am Bundesfinanzministerium hinab

Entwurf für Transparenzgesetz

Staat soll Infos proaktiv liefern

Neun NGOs haben einen Entwurf für ein Transparenzgesetz vorgelegt. Behörden und Ministerien sollen Informationen besser zugänglich machen.
Von Christian Rath

18.10.2022

Ortsschild überklebt mit

BGH zu Rechtsstreit um Website

Dortmund darf online bleiben

Ein Verlag hatte die Stadt verklagt. Der Vorwurf: Sie mache mit ihrer Website den privaten Medien Konkurrenz. Der BGH wies das nun endgültig ab.
Von Christian Rath

14.7.2022

Wir kriegen Dich....like herz lach icon

Urteil zu Hass-Posts bei Facebook

Erst anhören, dann sperren

Der Bundesgerichtshof verlangt von Facebook mehr Schutz von Nutzer:innen, die Hass-Posts absetzen. Ein Mann aus Regensburg war vor Gericht gegangen.
Von Christian Rath

29.7.2021

Karl Bär Agrarwissenschaftler schaut in die Kamera, hält einen Apfel in der Hand und trägt eine Kapuze auf dem Kopf

Slapp–Klagen in der EU

Klagen als Schikane

­­Jour­na­lis­t:in­nen und Ak­ti­vis­t:in­nen werden durch juristische Manöver eingeschüchtert. Das EU-Parlament und die EU-Kommission wollen handeln.
Von Christian Rath

13.7.2021

Portrait der hessischen CDU-Justizministerin Eva Kuehne-Hoermann

Mehr Schutz für Presse auf Demos

Debatte über Strafbarkeitslücke

Hessens Justizministerin möchte, dass die gewaltlose Behinderung von Jour­na­lis­t:in­nen strafbar wird. Doch ihre Forderung ist politisch umstritten.
Von Christian Rath

17.6.2021

Berichtenswerte Vorwürfe

„Vice“ und „Buzzfeed“ dürfen wieder über Anschuldigungen gegen einen Arzt wegen Missbrauchs schreiben
Von Christian Rath

19.2.2021

medien,  S. 17
17,50 Euro liegen in bar - ein 10 Euro-Schein und Münzen

EuGH zu Rundfunkbeitrag

17,50 Euro in bar

Der EuGH lässt nationale Gesetze zum Barzahlungsrecht zu. Kann der Rundfunkbeitrag bald ohne Bankkonto beglichen werden?
Von Christian Rath

26.1.2021

Vize Google-Europachef Philip Justus und Gesundheitsminister Jens Spahn.

Kritik an Kooperation mit Ministerium

„Google bevorzugt den Staat“

Thomas Fuchs von der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein erklärt, warum er gegen die Kooperation von Google mit dem Gesundheitsministerium ist.
Interview von Christian Rath

21.12.2020

Beine auf BND-Teppich.

Entwurf zum BND-Gesetz zu Journalisten

Wer darf bespitzelt werden?

„Reporter ohne Grenzen“ kritisiert den Gesetzentwurf zu BND-Überwachungsbefugnissen im Ausland: Zu viel sei dem Ermessen des Dienstes überlassen.
Von Christian Rath

4.10.2020

Maike Kohl-Richter

Streit um Tonbänder von Ex-Kanzler

Erfolg für Kohls Witwe

Journalist Heribert Schwan muss Auskunft über die Kohl-Tonbänder geben, urteilt der Bundesgerichtshof. Für Maike Kohl-Richter ist das ein Etappensieg.
Von Christian Rath

3.9.2020

Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts

Verdachtsberichte in Pressearchiven

Entscheid gegen Löschpflicht

Verdachtsberichte dürfen in Pressearchiven bleiben – auch wenn der Verdacht sich nicht bestätigt. Das hat das Verfassungsgericht entschieden.
Von Christian Rath

30.7.2020

Birte Meier

Teilerfolg für ZDF-Redakteurin

Wissen, was der Kollege verdient

Eine ZDF-Mitarbeiterin will wissen, was ihre männlichen Kollegen verdienen. Das Bundesarbeitsgericht sagt, dass auch „feste Freie“ das erfahren dürfen.
Von Christian Rath

25.6.2020

Demonstranten mit Schildern

EU-Richtlinie zum Urheberrecht

Ein Zombie kehrt zurück

Die Regierung will das gescheiterte Leistungsschutzrecht für Zeitungsverleger neu einführen. Das Justizministerium hat einen Entwurf vorgelegt.
Von Christian Rath

23.1.2020

Zwei Bundeswehrsoldaten mit Waffen vor einer Transallmaschine in Afghanistan.

Urteil zu Afghanistan-Leaks

BGH wohl gegen „Zensur­heber­recht“

Im Fall der „Afghanistan-Papiere“ zeichnet sich nun ein Urteil ab: Ein Erfolg für die Pressefreiheit liegt dabei in der Luft.
Von Christian Rath

9.1.2020

Man sieht ein Schild, auf dem Landgericht steht, von unten fotografiert.

Urteil in Karslruhe

Erfolg für Thomas Fischer

Ex-Bundesrichter Fischer hat gegen die Journalistin Mayr vor Gericht im Wesentlichen gewonnen. Es ging um ihre Kritik seiner Kommentierung zum § 219a.
Von Christian Rath

27.9.2019

Christian Schertz umringt von Mikrofonen und Kameras

Studie zu Medienanwaltsstrategien

Drohgebärden gehen ins Leere

Journalisten lassen sich von Rechtsanwälten meist nicht von brisanten Recherchen abhalten. Manchmal trifft sogar das Gegenteil zu.
Von Christian Rath

9.8.2019