taz.de

„Maximum an Optimismus“ hilft Schwarz-Grün nicht

Abgas-Prozess Richter in Stuttgart tendieren zu scharfen Maßnahmen gegen ältere Diesel-Pkw

Von Christian Rath

21.7.2017

Kommentar Kopftuch-Urteil

Richter als Integrationshindernis

Kommentar von Christian Rath

Wir haben eine pluralistische Justiz, in der Richter als Menschen erkennbar sind. Ein paar strenggläubige Musliminnen könnten auch dazugehören.

4.7.2017

Facebook-Gesetz beschlossen

Mehrheit im Bundestag

Von Christian Rath

1.7.2017

Politik, S. 8

Nutzer-Tracking im Internet

Surfprotokolle können rechtens sein

Von Christian Rath

17.5.2017

Wirtschaft + Umwelt, S. 8

Urteil zu alten Bausparverträgen

Bausparkassen dürfen kündigen

Bausparer freuten sich bisher über gutverzinste Verträge. Bis Bausparkassen diese plötzlich kündigten – zu Recht, wie der BGH nun entschied.

Von Christian Rath

21.2.2017

Patrick Breyer sitzt im Gerichtssaal den Richtern gegenüber

Kein Urteil zu IP-Adressen-Speicherung

Meine IP gehört mir

Website-Betreiber speichern die IP-Adressen von Nutzern. Ob das deren Grundrechte verletzt, will der Bundesgerichtshof nicht entscheiden.

Von Christian Rath

14.2.2017

Prozessauftakt in Luxemburg

Mitbestimmung auf dem Prüfstand

Bei international agierenden deutschen Konzernen wählen nur Inlandsbeschäftigte den Aufsichtsrat. Der EuGH urteilt, ob das diskriminierend ist.

Von Christian Rath

24.1.2017

Ceta-Kläger scheitern erneut

Freihandel Das Bundesverfassungsgericht lehnt einen Eilantrag gegen das Abkommen mit Kanada ab. Trotzdem gibt es noch einige juristische Hürden für Ceta

Von Christian Rath

13.1.2017

Wirtschaft + Umwelt, S. 8

Vorentscheid für Abkommen mit Kanada

Weichenstellung für Ceta

Eine EU-Generalanwältin plädiert für die Mitbestimmung nationaler Parlamente bei EU-Handelsverträgen. Es geht um „gemischte Abkommen“.

Von Christian Rath

22.12.2016

„Kohle ist eine Gefahr für die Menschheit“

Klimaschutz Der Umweltrechtler Thorsten Deppner über die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für eine Dekarbonisierung

Von Christian Rath

12.12.2016

Wirtschaft + Umwelt, S. 8

acht Überwachungskameras, die in engem Abstand an einer Wand hängen

Geheimdienst-Experte Flisek über BND

„Wir bauen die Kontrolle massiv aus“

Er sieht den BND nicht auf dem Weg zur einer deutschen NSA. SPD-Geheimdienst-Experte Christian Flisek zu den neuen Befugnissen globaler Überwachung.

Interview von Christian Rath

21.10.2016

Karlsruhe unter Ceta-Zeitdruck

VERFASSUNGSGERICHT Kläger versuchen die vorläufige Anwendung des Handelsabkommens mit Kanada noch kurzfristig zu stoppen. Sigmar Gabriel warnt vor Scheitern

Von Christian Rath

13.10.2016

Wirtschaft + Umwelt, S. 8